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Drohung wahrgemacht Streit nach Mediengesetz: Facebook blockiert in Australien journalistische Inhalte

Drohung wahrgemacht: Streit nach Mediengesetz: Facebook blockiert in Australien journalistische Inhalte
Sehen Sie in dem Video: Facebook macht im Kampf um Vergütung ernst und blockiert Medieninhalte.




Der Streit um ein geplantes Mediengesetz für digitale Plattformen in Australien hat eine neue Stufe erreicht. Facebook blockierte Nachrichteninhalte sowie Wetter- und Katastrophenwarnungen von Behörden im Land. Australiens Finanzminister Josh Frydenberg kritisierte die Entscheidung des US-Social-Media-Giganten scharf: "Facebooks Aktion war unnötig und plump und sie wird den Ruf der Firma hier in Australien schädigen. Ihre Entscheidung, den Zugang der Australier zu Regierungsseiten zu blockieren, egal ob sie Unterstützung im Kampf gegen die Pandemie liefern oder über psychische Gesundheit, Notfall- oder Wetterdienste informieren, war völlig unabhängig von dem Mediengesetz, das ja auch erst noch den Senat passieren muss." Das geplante Gesetz soll digitale Plattformen dazu zwingen, für Medieninhalte, die sie auf ihren Seiten posten, Geld zu zahlen. Sowohl Facebook als auch der Google-Mutterkonzern Alphabet bezeichnen das als undurchführbar. Sie drohten bereits im Januar an, ihre Dienste in Australien einzustellen, sollte die Regelung in Kraft treten. Google nahm in den vergangen Tagen das Heft selbst in die Hand und schloss mehrere Vorverträge mit lokalen Medien. Es wird erwartet, dass das Gesetz in den kommenden Tagen verabschiedet wird.
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Internetriesen wie Facebook und Google sollen Medienunternehmen künftig bezahlen, wenn sie deren Inhalte auf australischen Plattformen teilen. Facebook zog daraus nun Konsequenzen.

In Folge eines geplanten neuen Mediengesetzes blockiert Facebook das Teilen von nachrichtlichen Inhalten auf ihrer australischen Plattform. Australische Facebook-Nutzer können demnach keine nationalen oder internationalen journalistischen Inhalte mehr teilen.

Hintergrund sind die Pläne der Regierung in Canberra, dass Internetriesen wie die Google-Mutter Alphabet und Facebook künftig örtliche Medienunternehmen bezahlen sollen, wenn sie deren Inhalte verbreiten. Die Konzerne halten das für nicht umsetzbar.

Facebook fühlt sich missverstanden

In einer am Mittwoch verbreiteten Mitteilung schrieb Facebook, dass das Gesetzesvorhaben das Verhältnis zwischen den Plattformen und den Verlagen, die sie nutzten, um nachrichtliche Inhalte zu teilen, gründlich missverstehe. "Es stellt uns nun vor eine harte Wahl: zu versuchen, ein Gesetz zu befolgen, dass die Realität dieser Beziehung verkennt, oder Nachrichteninhalte in unseren Diensten in Australien nicht länger zu erlauben. Schweren Herzens haben wir uns für Letzteres entschieden", schrieb das US-Unternehmen.

Australische Verlage profitierten davon, ihre Beiträge auf Facebook zu teilen, schrieb der Internetgigant weiter. Facebook hatte bereits im vorigen August damit gedroht, Nachrichten in Australien aus seinem Dienst zu verbannen, und diese Drohung zuletzt bei einer Senatsanhörung im Januar wiederholt. Google hatte bei dieser Anhörung mit der Abschaltung seiner Suchmaschine in Australien gedroht.

Als Folge der Maßnahme waren am Mittwoch auch einige Facebook-Seiten der australischen Polizei, Feuerwehr und von Regierungsstellen blockiert, darunter auch solche der Gesundheitsbehörden mit wichtigen aktuellen Informationen zur Corona-Pandemie. Facebook teilte später mit, dies sei nicht beabsichtigt gewesen und die Seiten würden wiederhergestellt.

meh DPA

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