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Internationale Atomenergiebehörde: Atom-Bericht über Iran kommt später

Die Internationale Atomenergiebehörde hat die Veröffentlichung ihres Berichts über die iranischen Atomaktivitäten um einen Tag auf Donnerstag verschoben. Was vermutlich drinsteht, sickert aber schon durch: Der Iran tue offenbar das Gegenteil von dem, was gefordert wurde.

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat ihren Bericht über die iranischen Aktivitäten zur Urananreicherung um einen Tag auf Donnerstag verschoben. Wie am Mittwoch aus Wiener IAEA-Kreisen verlautete, wird darin voraussichtlich festgestellt, dass Teheran die umstrittene Urananreicherung ausgeweitet hat, anstatt sie einzufrieren. Der IAEA-Bericht wird Grundlage für die Entscheidung des UN-Sicherheitsrats über Sanktionen sein, die in einem am Mittwoch ablaufenden Ultimatum vor 60 Tagen angedroht worden waren.

US-Außenministerin Condoleezza Rice und Bundesminister Frank-Walter Steinmeier machten vor Ablauf der Frist klar, dass die internationale Gemeinschaft auf ein klares Signal Teherans zur Beilegung des Streits warte. Der Westen befürchtet, dass Teheran die Anreicherung von Uran auch zur Produktion von Atomwaffen betreiben wolle. Der Iran beharrt darauf, nur auf eine zivile Nutzung der Atomkraft aus zu sein.

Eindeutige Signale gefordert

Steinmeier sagte auf einer Pressekonferenz mit Rice in Berlin, man wolle jetzt keine zweideutigen Erklärungen mehr, sondern wirkliche, verlässliche Signale Irans, die die Rückkehr an den Verhandlungstisch ermöglichten. Rice bedauerte, dass Iran noch nicht den internationalen Forderungen nach einem Stopp der Urananreicherung nachgegeben habe. "Wir werden uns mit all unseren Partnern über das weitere Vorgehen beraten", kündigte sie an. "Das Beste für den Iran wäre natürlich, wenn er seine Urananreicherung und Wiederaufbereitungs-Aktivitäten aussetzt, damit wir wieder Verhandlungen aufnehmen können." Der iranische Außenminister Manutschehr Mottaki erklärte unterdessen bei einem Besuch in der Türkei, der Streit über das Atomprogramm sollte friedlich mit den USA beigelegt werden.

Der IAEA-Bericht soll nun am Donnerstag dem Gouverneursrat der IAEA und dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen vorgelegt werden. Das UN-Gremium hatte Teheran am 23. Dezember aufgefordert, seine umstrittene Urananreicherung binnen 60 Tagen einzustellen, und mit weiteren Sanktionen gedroht. Die iranische Regierung zeigte jedoch auch unmittelbar vor dem Ende der Frist keine Bereitschaft zum Einlenken.

"Der Feind macht einen großen Fehler"

"Der Feind" mache einen großen Fehler, wenn er glaube, den Iran von der friedlichen Nutzung der Atomtechnologie abbringen zu können, wurde Präsident Mahmud Ahmadinedschad auf der Website des staatlichen iranischen Fernsehens zitiert.

Der UN-Sicherheitsrat hat im Dezember erste Strafmaßnahmen gegen den Iran beschlossen. So sollen Handels- und Reisebeschränkungen sowie finanzielle Sanktionen gegen iranische Unternehmen und bestimmte Personen Teheran die Fortführung seines Atom- und Raketenprogramms erschweren. Der Westen vermutet, dass der Iran nach Atomwaffen strebt. Teheran betont dagegen, sein Nuklearprogramm diene allein der Energiegewinnung. Ein UN-Diplomat in New York erklärte, die Beratungen im Sicherheitsrat über eine neue Iran-Resolution begännen voraussichtlich in der kommenden Woche.

AP / AP