Israel und die Palästinenser haben in der Nacht zum Donnerstag über die Bedingungen eines Teilabzugs israelischer Truppen aus den wiederbesetzten Palästinenser-Gebieten verhandelt.
Hinter Vorschlag des Verteidigungsministers zurückgefallen
Die Palästinenser bezeichneten die Gespräche am Morgen als gescheitert. Die israelische Seite sei während des Treffens hinter einen Vorschlag von Verteidigungsminister Binjamin ben-Elieser zurückgefallen, sagte der palästinensische Sicherheitsberater Mohammad Dahlan, der an dem Gespräch teilgenommen hatte. Das Treffen galt als Versuch, die während des Palästinenser-Aufstandes unterbrochene Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen wieder aufzunehmen. Nach mehreren Anschlägen hat Israel die großen Palästinenser-Städte wieder besetzt. In den Verträgen seit dem Friedensschluss in Oslo waren die Städte weitgehend in palästinensische Verwaltung übergeben worden.
Keine hohen Erwartungen bei ersten Treffen
Israel wies die Darstellung zurück. Es sei übertrieben von einer Krise zu sprechen, sagte im Armeerundfunk Verkehrsminister Ephraim Sneh, der häufig für die Regierung Stellung zu Sicherheitsfragen nimmt. »Wir beginnen von Positionen, die so weit von einander entfernt sind, dass man kaum beim ersten Treffen eine Übereinstimmung erwarten kann«, sagte er. Die palästinensische Seite bestehe hartnäckig auf einen Abzug der Truppen aus Ramallah, dem Hauptsitz der Palästinenser-Regierung. Israel wolle jedoch eine andere Stadt im Westjordanland in den Abzug einbeziehen, bei der die Sicherheitssituation weniger problematisch sei.
Die Palästinenser-Regierung hatte vor dem Gespräch einem Vorschlag Israels zugestimmt, bei einem Teilabzug der Armee aus dem Gaza-Streifen dort gegen militante Palästinenser vorzugehen. Der palästinensische Planungsminister Nabil Schaath hatte nach einer Kabinettssitzung allerdings noch Klärungsbedarf bei einigen Punkten angemeldet. Eine Sprecherin von Israels Verteidigungsminister Binjamin Ben-Elieser sagte, an dem Sicherheitstreffen seien Vertreter des Militärs und des Inlandsgeheimdienstes Schin Bet beteiligt.
Delegation palästinensischer Minister bei US-Außenminister Powell
Am Tag nach den Sicherheitsgesprächen ist eine Delegation palästinensischer Minister in Washington zu Gesprächen mit US-Außenminister Colin Powell eingetroffen.
Bei den Gesprächen soll es um die Reformenbemühungen in der Palästinenser-Regierung, die Erneuerung der Kooperation in Sicherheitsfragen und den Dialog der Konfliktparteien gehen. Es sind die ersten Kontakte auf ranghoher Ebene, seit sich im Juni US-Präsident George W. Bush für eine neue Regierung der Palästinenser ohne Palästinenser-Präsident Jassir Arafat ausgesprochen hat. Der palästinensische Verhandlungsführer Saeb Erekat sagte vor den Gesprächen in Washington, die einzige Alternative zu Arafat sei das Chaos.
