Italien Berlusconis präsentiert neue Regierung


Der zurückgetretene italienische Ministerpräsident hat sein neues Regierungsteam von Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi absegnen lassen. Die Schlüsselministerien bleiben bei der Neuauflage des Mitte-Rechts-Bündnisses unverändert.

Die 60. Nachkriegsregierung in Italien steht fest. Nach langwierigen Verhandlungen mit seinen bisherigen Koalitionspartnern präsentierte Ministerpräsident Silvio Berlusconi am Samstag eine Neuauflage seines Mitte-rechts-Bündnisses mit der Nationalen Allianz (AN) und den Christdemokraten (UDC). Die neuen Minister sollten noch am Abend um 18.00 Uhr vereidigt werden, wie aus dem Büro von Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi verlautete.

Berlusconi verkündete vor Journalisten, er werde den AN-Vorsitzenden Gianfranco Fini im Amt des Außenministers belassen. Der frühere Wirtschaftsminister Giulio Termonti solle stellvertretender Regierungschef werden. Ferner werde ein neues Ministerium für Entwicklung und territorialen Zusammenhalt geschaffen, und zwar unter Leitung des ehemaligen stellvertretenden Wirtschaftsministers Gianfranco Micciche.

Laut Berlusconi soll die Ministerliste nun den Präsidenten beider Kammern des Parlaments zur Information vorgelegt werden. Die Vertrauensabstimmung im Parlament soll in der kommender Woche stattfinden. Angesichts der Mehrheitsverhältnisse wird mit einer Zustimmung gerechnet.

Berlusconi war am Freitagabend, zwei Tage nach seinem Rücktritt, von Ciampi erneut mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Berlusconis bisherige Verbündete hatten zuvor ihr Interesse an einer Neuauflage der Mitte-rechts-Koalition bekundet, die nach ihrer Niederlage bei den Regionalwahlen Anfang April in eine schwere Krise geraten war. Mit dem neuerlichen Bündnis sollten Neuwahlen abgewendet werden, wie sie die Opposition gefordert hatte. Formell muss in Italien erst Mitte 2006 wieder gewählt werden.

AP AP

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