Italien Prodi kann endlich regieren

Romano Prodis Wahlsieg ist jetzt amtlich: Fast zwei Wochen nach der Parlamentswahl bestätigte das Kassationsgericht auch die Mehrheit des Mitte-Links-Bündnisses im Senat. Demnach verfügt Prodis Lager im Oberhaus in Rom über zwei Sitze mehr.

Umstritten waren bis zu der Entscheidung noch die von den im Ausland lebenden Italienern abgegebenen Stimmen. Die zuständige Kammer des Kassationsgerichts bestätigte jedoch, die Auslandsstimmen hätten vier Mandate für Prodis Bündnis ergeben, das damit auf insgesamt 158 Mandate kam. Das Regierungslager von Ministerpräsident Silvio Berlusconi erhielt von den Auslandsitalienern nur ein Mandat für den Senat, ein weiteres ging an einen parteilosen Kandidaten. Es war das erste Mal, dass sich außerhalb Italiens lebende italienische Staatsbürger an der Parlamentswahl beteiligen durften. Bereits am Mittwoch hatte das Kassationsgericht die knappe Mehrheit Prodis in der Abgeordnetenkammer bestätigt. Ministerpräsident Berlusconi hat seine Niederlage immer noch nicht eingestanden.

Berlusconi realisiert Niederlage

Am Freitag sprach er jedoch erstmals von seinem "Rücktritt" und von einer Regierung Prodi - allerdings nur um zu erklären, dass diese zum Scheitern verurteilt sei. Ein Anwalt und Parteifreund Berlusconis, Niccolo Ghedini, kündigte am Samstag an, der Ministerpräsident werde alle rechtlichen Mittel ausschöpfen, um das Wahlergebnis anzufechten. "Wir machen weiter, weil wir glauben, dass es das Recht aller Italiener ist zu wissen, wer die Wahlen wirklich gewonnen hat", sagte Ghedini laut einer Meldung der Nachrichtenagentur ANSA.

D'Alema verzichtet auf Kandidatur

Zuvor hatte sich ein erster Zwist in Prodis Mitte-Links-Koalition von selbst gelöst. Nachdem zunächst die Demokraten und die Kommunisten Anspruch auf den Posten des Parlamentspräsidenten erhoben hatten, verzichtete am Freitagabend der Vorsitzende der Demokraten, Massimo D'Alema, auf eine Kandidatur. Ein Festhalten an der Kandidatur würde schmerzliche Wunden reißen und die künftige Regierung schwächen, erklärte D'Alema laut Berichten italienischer Nachrichtenagenturen. Prodi dankte ihm für eine "Geste großer Verantwortlichkeit". Die Kommunisten wollen ihren Parteichef Fausto Bertinotti für das Amt des Parlamentspräsidenten, das dritthöchste Staatsamt, vorschlagen.