Das japanische Unterhaus hat den moderaten Konservativen Yasuo Fukuda wie erwartet zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Der 71-jährige Fukuda wollte noch am Dienstag sein Kabinett vorstellen. Die meisten Minister dürften Medienberichten zufolge im Amt bleiben. So wird Finanzminister Fukushiro Nukaga voraussichtlich neu ernannt.
Vorgänger Abe wollte nicht gehen
Fukudas Vorgänger Shinzo Abe hatte nach einer Reihe von Skandalen das Kabinett erst im vergangenen Monat umgebildet und am 12. September dann seinen Rücktritt erklärt. Die Regierungspartei LDP wählte Fukuda daraufhin zu ihrem neuen Vorsitzenden, der traditionell das Amt des Regierungschefs übernimmt.
Als erstes Anzeichen für künftige Konflikte dürfte die japanische Opposition im Oberhaus die Bestätigung Fukudas noch am Dienstag verweigern und stattdessen ihren Anführer Ichiro Ozawa ernennen. Es wäre jedoch nur eine symbolische Geste, weil das mächtigere Unterhaus in der Frage das letzte Wort hat.
Die Ernennung galt als sicher, nachdem die japanische Regierungspartei LDP den 71-jährigen Fukuda am Sonntag zu ihrem neuen Vorsitzenden bestimmt hatte. Im Folgenden einige Fakten über den moderat-konservativen Politiker:
- Fukuda absolvierte ein Wirtschaftsstudium an der angesehenen Universität Waseda in Tokio und arbeitete zunächst 17 Jahre für eine japanische Ölfirma, davon zwei Jahre in den USA. Später wurde er politischer Assistent seines Vaters Takeo Fukuda, der von 1976 bis 1978 japanischer Ministerpräsident war.
- 1990 wurde Fukuda erstmals in ein politisches Amt gewählt. Diplomatische Erfahrungen sammelte er während seiner Zeit als Kabinettsminister unter dem Vorgänger des vor kurzem zurückgetretenen Ministerpräsidenten Shinzo Abe, Junichiro Koizumi. Damals kam es zum Machtkampf mit Außenministerin Makiko Tanaka, die ihm vorwarf, als "Schatten-Außenminister" zu agieren.
- 2004 trat Fukuda überraschend als Kabinettminister zurück. Zuvor hatte er eingeräumt, Zahlungen in die Rentenkasse unterschlagen zu haben. Insider sagten damals, tatsächlich sei sein Rücktritt auf Streitigkeiten mit Koizumi zurückgegangen.
- Außenpolitisch hat sich Fukuda stets für eine Verbesserung der historisch belasteten Beziehungen zu China und Südkorea eingesetzt. Er befürwortet wie Abe eine enge Zusammenarbeit mit den USA und will die Marine-Unterstützung des japanischen Militärs für die US-geführte "Operation Enduring Freedom" in Afghanistan über den 1. November hinaus verlängern. Die Opposition, die die zweite Parlamentskammer kontrolliert, ist allerdings dagegen.
- Im Streit mit Nordkorea über dessen Atomprogramm will Fukuda einen gemäßigten Ton anschlagen.
