Nach den schweren Ausschreitungen in der thailändischen Hauptstadt Bangkok hat sich die Lage am Dienstag entspannt. Unter den Augen bewaffneter Soldaten, die mit gepanzerten Fahrzeugen in Stellung blieben, verließen die Demonstranten nach und nach den Platz vor dem Sitz von Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva. Einige stimmten Lieder an, um die Moral zu stärken, doch machten die meisten einen niedergeschlagenen Eindruck, wie Augenzeugen berichteten. Die Behörden stellten 60 Busse zur Verfügung, um Tausende Menschen zu den Busbahnhöfen zu fahren, berichtete die Zeitung "Nation". Die meisten kommen aus der Provinz.
Die Protestanführer hatten sich in der Nacht beraten und entschieden, die Demonstration gegen Abhisit "eine Zeit lang" aufzulösen. Damit wollten sie "eine Katastrophe verhindern", bei der weitere Menschen ums Leben kämen. Dies bedeute aber nicht, dass sie sich geschlagen gäben. Im Gegenteil: Die Aktionen sollen fortgesetzt werden. In der vergangenen Woche waren bis zu 100.000 Regierungsgegner auf die Straße gegangen.
Unterdessen hat Thailands Polizeichef angekündigt, die Anführer der regierungskritischen Proteste vor Gericht zu bringen: "Alle wichtigen Anführer der Demonstrationen werden strafrechtlich verfolgt", sagte Patcharawat Wongsuwan am Dienstag. Sie hätten gegen den am Sonntag verhängten Ausnahmezustand in Bangkok verstoßen.
Nach Straßenschlachten hatten Kampftruppen die Demonstranten vor dem Regierungssitz am Dienstag eingekesselt. Die Protestierenden erklärten zunächst, sie wollten sich einem "letzten Gefecht" stellen, falls die Regierung nicht zurücktrete. Bei den Straßenschlachten am Montag waren nach Regierungsangaben zwei Menschen getötet und 123 verletzt worden. Am Abend ebbten die Kämpfe ab. Die Demonstranten zogen sich wieder zum Regierungssitz zurück, den sie seit Ende März besetzt halten. Die Anhänger der Opposition demonstrieren seit Tagen gegen die Regierung Abhisit und haben sogar den Abbruch des Gipfeltreffens der südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean im Seebad Pattaya erzwungen.
Ministerpräsident Abhisit lobte den Einsatz der Sicherheitskräfte. Sie hätten Schlimmeres verhindert, sagte er. Die Regierung hatte am Sonntag den Ausnahmezustand verhängt und versucht, in Bangkok ein Versammlungsverbot durchzusetzen. Bei den Demonstranten, den sogenannten Rothemden, handelt es sich um Anhänger des 2006 gestürzten Regierungschefs Thaksin Shinawatra. Dieser hatte die arme Landbevölkerung hinter sich, während die jetzige Regierung vor allem von der Mittelschicht und den Unternehmern unterstützt wird.
Abhisit lehnt eine Auflösung des Parlaments und vorgezogene Neuwahlen zum gegenwärtigen Zeitpunkt ab. Er schließe einen solchen Schritt zwar nicht aus, aber die Entscheidung "steht jetzt nicht an", sagte der Regierungschef am Dienstag in einem Telefoninterview der Nachrichtenagentur Reuters. "Bei einer Auflösung des Parlaments gilt meine größte Sorge der Verhinderung von Gewalt, die wir bei wahlkämpfenden Parteien erlebt haben."
Abhisit lehnt Einigung mit Thaksin ab
Thailand durchlebe derzeit seine Feuerprobe als Rechtsstaat, sagte Abhisit weiter. Einen Kompromiss mit dem im Exil lebenden Thaksin schloss er aus. Wegen der Proteste hat die Regierung über die Hauptstadt Bangkok den Notstand verhängt.
Abhisit ließ offen, wie er den Konflikt mit der Opposition beenden will. Nach dem Ende der Konfrontation wolle er mit seinen Gegnern jedoch die Zusammenarbeit suchen. "An einer Einigung mit Thaksin bin ich nicht interessiert." Er wolle aber auf die Anliegend der Anhänger seines Rivalen hören. Wenn die Opposition auf Gewalt verzichte, könne sie ihren Protest unbehelligt vortragen.
