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Maryland 18. US-Bundesstaat schafft Todesstrafe ab


Gouverneur Martin O'Malley schafft nach fast 400 Jahren die Todesstrafe im US-Bundesstaat Maryland ab. Ungeklärt bleibt das Schicksal jetziger Todeskandidaten - das Gesetz gilt nicht rückwirkend.

Maryland hat als 18. Bundesstaat der USA die Todesstrafe abgeschafft. Der demokratische Gouverneur Martin O'Malley unterzeichnete am Donnerstag ein Gesetz, das für entsprechende Verbrechen nun lebenslange Haft ohne Begnadigung vorsieht. Sein Büro erklärte, die Todesstrafe habe keine abschreckende Wirkung, beinhalte immer die Gefahr einer rassistischen Anwendung, koste drei Mal so viel wie eine lebenslange Haft und erlaube es nicht, Justizirrtümer zu korrigieren. Die Regelung tritt zum 1. Oktober in Kraft.

Der Demokrat O'Malley treibt in Maryland eine Reihe von Reformen voran, zu denen strengere Waffengesetze und die Homo-Ehe gehören. Er gilt als potenzieller Präsidentschaftskandidat für die Wahl 2016.

In den USA entscheiden die 50 Bundesstaaten darüber, ob sie die Todesstrafe anwenden. Nach Angaben des gemeinnützigen Instituts Death Penalty Information Center haben mit Maryland innerhalb von sechs Jahren sechs Staaten die Todesstrafe abgeschafft. Allgemein sinke die Zahl der Hinrichtungen stetig: Im Jahr 1999 seien 98 Todesurteile vollstreckt worden, 2012 dann 43 und in diesem Jahr bislang zehn.

Eine ruhende Praxis

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) begrüßte den Schritt. "Mit der Aufhebung der Todesstrafe tritt Maryland einer größer werdenden Gruppe von Staaten bei, die eine grausame und von Natur aus ungerechte Praxis ablehnt", sagte HWR-Strafjustizexpertin Alba Morales. Zugleich forderte sie Gouverneur O'Malley auf, die Regelung auch rückwirkend auf die fünf noch in Maryland einsitzenden Todeskandidaten anzuwenden.

In Maryland war die Todesstrafe 1638 eingeführt worden, als der Ostküsten-Staat noch britische Kolonie war. Seit 2005 wurde die Todesstrafe in dem Bundesstaat nicht mehr vollstreckt. Fünf zum Tode verurteilte Häftlinge sitzen derzeit noch im Gefängnis. Da das Gesetz nicht rückwirkend gilt, ist ihr Schicksal derzeit offen. Allerdings wird allgemein damit gerechnet, dass O'Malley ihre Strafe in lebenslänglich umwandelt.

ono/Reuters/AFP/DPA DPA Reuters

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