Nahost-Konferenz Bush appelliert an Friedenswillen


US-Präsident George W. Bush hat vor der Nahost-Konferenz im amerikanischen Annapolis die Teilnehmer aufgefordert, einen friedliche Lösung des Nahost-Konflikts zu finden. Mit seiner Hoffnung auf einen Kompromiss ist Bush nicht alleine.

Kurz vor Beginn der Nahost-Konferenz in Annapolis hat US-Präsident George W. Bush an den Friedenswillen der Beteiligten appelliert. Alle Seiten müssten "ihre Anstrengungen verdoppeln, um den Traum vom Frieden Wirklichkeit werden zu lassen", hieß es in einer in Washington veröffentlichten Mitteilung des Präsidenten. Er fühle sich persönlich verpflichtet, dass eine Zwei-Staaten-Lösung erreicht werde, damit Israel und die Palästinenser friedlich und in Sicherheit nebeneinander leben können.

An der Konferenz in Annapolis im US-Bundesstaat Maryland nehmen an diesem Dienstag neben den USA, Israel und den Palästinensern auch Vertreter von mehr als 40 Länder teil, darunter Syrien und Saudi- Arabien. Auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist in Annapolis mit dabei. In Fernsehinterviews hatten Israel und die Palästinenser Kompromissbereitschaft signalisiert. Ziel der Konferenz ist nach Angaben der US-Regierung die Wiederaufnahme der seit Jahren stockenden Friedensverhandlungen beider Seiten.

Israelis und Palästinenser signalisierten Kompromissbereitschaft

Nach den Worten des Nationalen Sicherheitsberaters Stephen Hadley stehen syrische Forderungen nach einer Rückgabe der Golan-Höhen nicht auf der Tagesordnung der Konferenz. Dennoch sei denkbar, dass darüber gesprochen werde, sagte er vor Journalisten. Hadley zeigte sich darüber hinaus nicht besorgt, dass sich Israelis und Palästinenser vor der Konferenz zunächst nicht auf eine gemeinsame Erklärung geeinigt hätten. Sobald beide Seiten übereinkämen, Friedensverhandlungen wieder aufzunehmen, werde eine solche Erklärung weniger wichtig, sagte der Sicherheitsberater.

Bereits am Montag kommt Bush mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und dem israelischen Ministerpräsident Ehud Olmert zu getrennten Gesprächen zusammen. Dabei dürfte Bush beide Seiten zu Zugeständnissen drängen, um den Friedensprozess wieder in Gang zu bringen. Bush will, dass Israelis und Palästinenser wieder direkte Verhandlungen aufnehmen und sich bis zum Ende seiner Amtszeit Anfang 2009 auf eine Zwei-Staaten-Lösung einigen.

Israelis und Palästinenser signalisierten bereits deutliche Kompromissbereitschaft. Die Sprecherin der israelischen Regierung, Miri Eisin, sagte, sie hoffe auf "Kompromisse von beiden Seiten". Ausdrücklich begrüßte sie die Teilnahme Syriens. "Wir wollen Frieden mit Syrien", sagte sie dem US-Fernsehsender CNN. Der palästinensische Chefunterhändler, Saeb Erekat, deutete die Bereitschaft der Palästinenser an, besetzte Gebiete im Westjordanland mit Israel zu tauschen. Annapolis sei eine "historische Chance", vor allem weil diesmal alle arabischen Staaten dabei seien. Die Vorstellung der USA, innerhalb eines Jahres zu einer Zwei-Staaten- Lösung zu kommen, könne verwirklicht werden. "Es liegt an uns."

DPA DPA

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