Die neue EU-Kommission kann in der kommenden Woche mit der Zustimmung des Europäischen Parlaments rechnen. Die Ersatzkandidatin Bulgariens für das Amt der Kommissarin für Humanitäre Hilfe, Kristalina Georgiewa, traf am Mittwoch im Parlamentsausschuss auf viel Zustimmung. "Sie hat keinen Zweifel daran gelassen, dass sie die richtige Frau für den Job ist", lobte etwa die Grünen-Europaabgeordnete Judith Sargentini. Das Parlament soll am Dienstag in Straßburg über die neue Kommission unter Führung von Präsident Jose Manuel Barroso abstimmen. Es kann sein Votum nur über das gesamt Gremium abgeben, in dem die 27 Mitgliedstaaten mit einer Person vertreten sind.
Die 46-jährige Weltbank-Expertin Georgiewa war von ihrem Land ins Rennen geschickt worden, nachdem die bulgarische Außenministerin Rumjana Schelewa im Parlament massive Kritik auf sich gezogen hatte und die Berufung der gesamten Kommission zu scheitern drohte. Die Abgeordneten hatten Schelewa vorgeworfen, den Besitz einer Beratungsfirma verschwiegen zu haben und damit gegen den Verhaltenskodex der Kommission verstoßen zu haben. Auch hielten viele Parlamentarier sie nach ihrer Anhörung für fachlich ungeeignet. Schelewa zog daraufhin ihre Kandidatur zurück.
Der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger wird neuer EU-Energiekommissar, wenn das Parlament grünes Licht gibt und die Kommission am Mittwoch an den Start gehen kann. Die Zustimmung der Abgeordneten hängt auch noch davon ab, ob Barroso eine Vereinbarung zur besseren Zusammenarbeit mit dem Parlament akzeptiert.
Die Berufung der neuen Kommission hatte sich um mehr als drei Monate verzögert, weil mit der Besetzungsprozedur das Inkrafttreten des EU-Vertrages von Lissabon zum 1. Dezember abgewartet werden musste.
