Regierungsbildung in Afghanistan Karsai muss neue Schlappe einstecken


Erneute Niederlage für Hamid Karsai: Das afghanische Parlament hat die Kandidaten des Präsidenten für dessen neues Kabinett zum zweiten Mal mehrheitlich abgelehnt. Lediglich sieben der 17 designierten Minister erhielten die Unterstützung der Abgeordneten.

Der afghanische Präsident Hamid Karsai hat auch bei einem zweiten Anlauf zur Regierungsbildung eine Schlappe einstecken müssen. Zwar brachte er am Samstag im Parlament seinen bisherigen Sicherheitsberater Salmai Rasul als neuen Außenminister durch, 10 seiner 17 Kandidaten verweigerten die 223 Abgeordneten jedoch ihre Unterstützung. Damit hat Karsai zwei Wochen vor der internationalen Afghanistan-Konferenz in London noch immer keine komplette Regierungsmannschaft.

Nur eine von drei vorgeschlagenen Frauen wurde bei dem Votum im Parlament bestätigt: Amena Afsali, die das Ministerium für Soziales führen soll. Beobachter werteten das Ergebnis als weitere politische Niederlage für den Präsidenten, der es sich zum Ziel gesetzt hatte, die neue Regierung vor der am 28. Januar beginnenden Londoner Konferenz auf die Beine zu stellen.

Trotz der schwierigen Kabinettsbildung hat Karsai nun 14 Minister seiner geplanten 24-köpfigen Mannschaft bestätigt, darunter auch die Minister für die wichtigen Ressorts Verteidigung, Inneres und Finanzen. Bereits bei seinem ersten Anlauf Anfang des Monats hatte Karsai eine Schlappe erlitten, als 17 seiner vorgeschlagenen 24 Ministerkandidaten im Parlament durchfielen.

Karsai verschob daraufhin die parlamentarische Winterpause und legte für die noch offenen Ämter eine neue Kabinettsliste vor. Die von ihm vorgeschlagenen 14 Männer und drei Frauen wurden in der vergangenen Woche von den Parlamentariern befragt.

Karsai war drei Monate nach der von Betrug überschatteten Präsidentenwahl im November im Amt bestätigt worden. Er steht unter wachsendem Druck des Westens, gegen die weit verbreitete Korruption vorzugehen und sein vom Krieg zerrissenes Land acht Jahre nach dem Fall des Taliban-Regimes zu befrieden.

DPA/AFP/AP AP DPA

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