Silvio Berlusconi "Ich trete nicht zurück"


Bei der Lösung der italienischen Regierungskrise ist es im letzten Moment zu Komplikationen gekommen. Ministerpräsident Silvio Berlusconi trat doch nicht wie erwartet zurück, um dann eine neue Regierung zu bilden.

Die Krise der italienischen Mitte-Rechts-Regierung von Silvio Berlusconi schwelt weiter. Am Montag schien eine Lösung zum Greifen nahe. Vizepremier Gianfranco Fini kündigte bereits an, eine neue Regierung unter Führung von Berlusconi würde gebildet. Dafür hätte es zuerst einen formalen Rücktritt geben müssen. Doch dann gab es offenbar im letzten Moment Sperrfeuer von der populistischen Lega Nord.

Berlusconi sagte am Abend nach einem Treffen mit Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi: "Ich trete nicht zurück (...) Ich habe mir selbst eine Überraschung bereitet." Ciampi forderte Berlusconi auf, eine Lösung im Parlament zu suchen. Darunter wird offenbar verstanden, dass der Ministerpräsident ein Vertrauensvotum suchen soll. Berlusconi will in den kommenden Tagen vors Parlament treten.

Keine Mehrheit im Parlament

Die Krise war am Freitag durch den Rückzug der vier Vertreter der Christdemokraten aus der Regierung ausgelöst worden, nachdem die Vier-Parteien-Koalition bei den jüngsten Regionalwahlen eine schwere Niederlage erlitten hatte. Damit hatte Berlusconi seine eigene Mehrheit im Parlament verloren. Das Schicksal der Regierung hing über das Wochenende am seidenen Faden, weil sich beide Seiten unnachgiebig zeigten. Berlusconi wollte einen formellen Rücktritt und vor allem drohende Neuwahlen vermeiden.

Die Christdemokraten, die bei den Wahlen leicht zugelegt hatten, verlangten einen klaren Neuanfang mit einer neuen Regierung. Dazu sollten ein Rücktritt und ein Neuauftrag zur Regierungsbildung für Berlusconi, ein neues Programm und ein Vertrauensvotum gehören. Den ganzen Montag wurde um eine Lösung gerungen. Dann schien Berlusconi den Forderungen der Christdemokraten nachzugeben.

In der Diskussion waren auch Neuwahlen noch vor der Sommerpause. Dafür müsste das Parlament spätestens am 27. April aufgelöst sein. Reguläre Wahlen stehen in 12 Monaten an. Die jetzige Krise ist die schwerste der seit 2001 amtierenden Regierung Berlusconi.

AP/DPA/Reuters AP DPA Reuters

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