Thailändische Regierungsgegner verbuchen Erfolg Oppositioneller Fernsehsender wieder auf Sendung

Aus Protest gegen die Abschaltung eines privaten Fernsehsenders haben in Bangkok Tausende von Regierungsgegnern das Gelände des zuständigen Satellitenbetreibers gestürmt.

Aus Protest gegen die Abschaltung eines privaten Fernsehsenders haben in Bangkok Tausende von Regierungsgegnern das Gelände des zuständigen Satellitenbetreibers gestürmt. Soldaten und Polizisten setzten Wasserwerfer und Tränengas gegen die Eindringlinge ein. Einige Oppositionsanhänger warfen mit Molotow-Cocktails und Steinen, mindestens zehn Regierungsgegner und drei Sicherheitskräfte wurden bei den Zusammenstößen verletzt. Anschließend einigten sich beide Seiten aber auf eine Wiederaufnahme des Sendebetriebs.

Nach einer kurzen Konfrontation traten die Oppositionsanhänger in Verhandlungen mit den Sicherheitskräften ein, die sich in das Hauptgebäude des Satellitenbetreibers Thai Telecoms zurückgezogen hatten. Nachdem die Wiederaufnahme des Sendebetriebs vereinbart war, verließen Polizisten, Soldaten und Demonstranten Seite an Seite das Gelände. Nach Angaben eines Militärsprechers waren an der Besetzung rund 3.000 Regierungsgegner beteiligt, andere offizielle Stellen sprachen von bis zu 15.000 Besetzern.

Der von Sympathisanten der Oppositionsbewegung gegründete Sender "People's Channel" (PTV) war am Donnerstag von der Regierung abgeschaltet worden. Auch mehr als 30 Websites, die über die seit Wochen andauernden Proteste der Opposition berichteten, wurden gesperrt. Am Freitagnachmittag war PTV wieder zu empfangen, Regierungssprecher Panitan Wattanayagorn sagte der Nachrichtenagentur AP aber, das Programm werde streng kontrolliert. "Wir überwachen die Berichterstattung weiterhin auf eine Verzerrung der Fakten", sagte der Regierungssprecher.

Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva hatte die Zensur am Donnerstagabend damit begründet, dass die der Opposition nahestehenden Medien falsche Informationen verbreitet und damit Hass geschürt hätten. "Was die Regierung will, ist Frieden und Fröhlichkeit", sagte Abhisit im staatlichen Fernsehen. Der Regierungschef hatte am Mittwoch nach einer vorübergehenden Besetzung des Parlaments durch Demonstranten den Notstand verhängt.

Ein Strafgericht erließ am Freitag Haftbefehl gegen drei führende Oppositionsaktivisten, die für die seit einer Woche anhaltende Besetzung des Geschäftszentrums von Bangkok verantwortlich gemacht werden, wie die staatlichen Medien berichteten. Die Zahl der seit Beginn der Proteste ausgestellten Haftbefehle stieg damit auf 27, über Festnahmen wurde bislang aber nichts bekannt.

Die Regierungsgegner demonstrieren seit Wochen für Neuwahlen. Es handelt sich zumeist um Anhänger des früheren Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra, der 2006 bei einem Militärputsch gestürzt wurde. Wegen ihrer roten Kleidung werden die Demonstranten auch Rothemden genannt.

APN
Kinan Suchaovanich, APN