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Expertenkommission zu Kinder und Jugendschutz in digitaler Welt einberufen

Die Bundesregierung will Kinder und Jugendliche besser in der digitalen Welt schützen. Konkrete Vorschläge dazu soll eine Expertenkommission ausarbeiten, die Bundesfamilienministerin Katrin Prien (CDU) am Donnerstag in Berlin vorstellte. "Unser Ziel ist eine digitale Umgebung, in der junge Menschen sicher aufwachsen und sich frei entfalten können", betonte die Ministerin. Das 16-köpfige Gremium soll im Herbst seine Arbeit aufnehmen und im Sommer nächsten Jahres Vorschläge vorstellen.
Video: Scholz: Expertenkommission für Wärme und Gas soll im Oktober Vorschläge machen

Video Scholz: Expertenkommission für Wärme und Gas soll im Oktober Vorschläge machen

STORY: Dieser Beitrag wird Ihnen ohne Sprechertext gesendet. O-TON BUNDESKANZLER OLAF SCHOLZ (SPD) "Die Bundesregierung hat auch gesagt: Wir werden uns mit der Frage der Wärmekosten und der Gaspreise auseinandersetzen. Wir wollen eine Expertenkommission einsetzen, die sehr schnell schon im Oktober Ergebnisse erzielt. Dafür haben wir Vertreter von Unternehmen aus den Branchen gebeten, da mitzuarbeiten. Wir haben Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler gebeten, das zu tun. Wir sorgen dafür, dass alle, die in diesem Bereich etwas beizutragen haben, das auch tun können. Aber wir wollten unbedingt auch erreichen, dass hier Vertreter der Konzertierten Aktion mit dabei sind. Und wir werden deshalb vier Vertreter dabei haben. Und es wird dann so sein, dass Frau Grimm und Herr Vasiliadis und Herr Russwurm als Vorsitzende diese Kommissionen leiten. Das ist für uns ein guter Beitrag dazu, dass wir in der Tradition von Sozialpartnerschaft eine der ganz drängenden Aufgaben miteinander besprechen." "Ich bin sehr froh darüber, dass die Tradition der Sozialpartnerschaft in Deutschland uns schon durch viele Krisen geführt hat. Ich bin sicher, das wird wieder der Fall sein. Deshalb ist es gut, wenn Arbeitnehmer und Arbeitgeber und Unternehmen an einem Strang ziehen. Es ist die richtige Weise, um auf solche Herausforderungen zu reagieren, wie wir sie heute sehen." O-TON YASMIN FAHIMI, DGB-CHEFIN "Die Dynamik der Probleme und Herausforderungen, sie überholt uns quasi von Woche zu Woche. Und deswegen ist es wichtig, dass jetzt schnell Entscheidungen getroffen werden, die nach Möglichkeit noch auch in diesem Jahr entsprechende Entlastungen schaffen. Denn es muss uns vor allem zunächst einmal in der ersten Etappe gelingen, ohne größere Blessuren in das nächste Frühjahr zu kommen. Die Rezessionsgefahr, die diskutierten Pleiten, werden die drohenden Strukturbrüche in der Industrie, das alles kann nicht nur wirtschaftlichen Schaden mit Beschäftigungsverlusten in Deutschland bedeuten, sondern auch das, was wir ja gerade nicht wollen, eine gestiegene Abhängigkeit. Und deswegen gilt es in vielerlei Hinsicht all dieses auch zu verhindern." O-TON RAINER DULGER, ARBEITGEBERPRÄSIDENT "Die Inflation trifft die Menschen und die Unternehmen gleichermaßen. Wir müssen die Inflationstreiber, aber insbesondere die Energiekosten schnell in den Griff bekommen. Gleichzeitig brauchen wir Entlastungen in der aktuellen Situation. Wir freuen uns daher, dass durch den Abbau der kalten Progression mehr Netto vom Brutto bei den Beschäftigten ankommen wird. Wir begrüßen auch die Bereitschaft der Bundesregierung, Einmalzahlungen der Arbeitgeber an ihre Beschäftigten frei von Steuern und Abgaben zu stellen. Auch dadurch kommt mehr Geld in den Geldbeuteln der Beschäftigten an. Mir ist jedoch wichtig festzuhalten, dass nicht alle Unternehmen diese Einmalzahlungen leisten können. Viele Betriebe stehen gerade am wirtschaftlichen Abgrund."