Klaus Iohanni

Nach anhaltender Kritik an seinem Verbleib im Amt trotz der Annullierung der Präsidentenwahl vom November hat Rumäniens Staatsoberhaupt Klaus Iohannis seinen Rücktritt angekündigt. "Um Rumänien und den rumänischen Bürgern eine Krise zu ersparen, werde ich mein Amt niederlegen", sagte Iohannis am Montag bei einer Ansprache in Bukarest. Sein Rücktritt soll am Mittwoch erfolgen. Abgeordnete hatten zuvor ein Amtsenthebungsverfahren gegen den pro-westlichen Präsidenten eingeleitet.

Nach Vorwürfen der russischen Wahlmanipulation im EU- und Nato-Land Rumänien hat die Europäische Kommission ein Verfahren gegen die Videoplattform Tiktok eingeleitet. Es gebe "ernsthafte Hinweisen darauf, dass sich ausländische Akteure mit Hilfe von Tiktok in die rumänischen Präsidentschaftswahlen eingemischt haben", erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag. Brüssel will nun prüfen, ob die Videoplattform gegen EU-Gesetze verstoßen hat. Tiktok kündigte an, mit den Behörden zusammenzuarbeiten.

Nach der ersten Wahlrunde in Rumänien gibt es erhebliche Zweifel, ob alles mit rechten Dingen zugegangen ist. Nun sollen Richter entscheiden, wie es weitergeht.

Wer folgt Jens Stoltenberg als Nato-Generalsekretär? Lange wurde der niederländische Premier Mark Rutte gehandelt. Doch damit waren nicht alle einverstanden – bis jetzt.

Fast alle Nato-Staaten haben sich auf den niederländischen Noch-Premierminister Mark Rutte als nächsten Generalsekretär geeinigt. Ein rumänischer Gegenkandidat werde sich zurückziehen, heißt es in einem Bericht.