Die Meldungen im Kurz-Überblick:
- Gesundheitsminister Jeremy Hunt wird Außenminister (22.12 Uhr)
- Boris Johnson tritt als britischer Außenminister zurück (16.03 Uhr)
- Wespennest übersehen - Kleingärtner stirbt nach Gartenarbeit (13.55 Uhr)
- Erfolgreichster Olympia-Reiter: Hans-Günter Winkler gestorben (8.45 Uhr)
- Umfrage: CSU sackt unter Seehofer/Söder weiter ab (8 Uhr)
Die News des Tages im stern-Ticker:
+++ 23.29 Uhr: USA: Vater und vier Töchter sterben bei Autounfall +++
Ein Vater und seine vier Töchter sind bei einem Autounfall im US-Bundesstaat Delaware ums Leben gekommen. Die Mutter sei schwer verletzt in ein Krankenhaus gebracht worden, teilte die Polizei mit. Die Familie sei auf dem Heimweg von einem Strandausflug gewesen, als der Fahrer eines Autos auf der Gegenfahrbahn die Kontrolle über seinen Wagen verlor und frontal in das Auto der Familie fuhr, berichtete die "New York Times". Die Rettungskräfte konnten den 61 Jahre alten Vater und seine Töchter im Alter von 20 und 17 Jahren sowie seine 13 Jahre alten Zwillinge bei dem Vorfall in der Nacht zum Samstag nur noch tot bergen.
+++ 23.01 Uhr: Kamerun: Präsidentenwahl findet am 7. Oktober statt +++
In Kamerun wird am 7. Oktober ein neuer Präsident gewählt. Das verfügte der langjährige Staatschef Paul Biya mittels eines Dekrets, wie nun bekannt wurde. Der 85-Jährige hat bislang offengelassen, ob er erneut zur Wahl antritt. Er regiert in dem zentralafrikanischen Land seit mehr als drei Jahrzehnten.
In der vergangenen Woche war die ursprünglich ebenfalls für Oktober geplante Parlamentswahl in Kamerun um ein Jahr verschoben worden. Biya zufolge wäre es schwierig gewesen, diese gleichzeitig mit der Abstimmung über das höchste Staatsamt durchzuführen. Beobachter gehen davon aus, dass dieser Schritt der instabilen Sicherheitslage in Kamerun geschuldet ist. Seit Monaten gibt es dort im englischsprachigen Landesteil teils gewaltsame Proteste gegen die Dominanz der frankophonen Mehrheit. Radikale Vertreter der englischsprachigen Minderheit streben nach Unabhängigkeit.
+++ 22.44 Uhr: US-Schauspieler Tab Hunter ist tot +++
Der amerikanische Schauspieler Tab Hunter, der in den 50er-Jahren seine größten Erfolge feierte, ist tot. Wie Hunters langjähriger Partner, der Produzent Allan Glaser, dem US-Blatt "Variety" mitteilte, starb der Schauspieler am Sonntag im kalifornischen Santa Barbara an den Folgen eines Blutgerinnsels. Er wurde 86 Jahre alt. Stars wie Elton John, Zachary Quinto, William Shatner und Bo Derek trauerten um den einstigen Frauenschwarm, der nach seinem Outing zur Schwulen-Ikone wurde. Elton John beschrieb Hunter auf Twitter als "den schönsten und besonderen Mann". Es sei eine Ehre gewesen, ihn zu kennen, schrieb Schauspieler Quinto auf Instagram zu einem Foto des jungen blonden Stars. Er würdigte Hunter als "Pionier der Selbstakzeptanz".
Mit Anfang 20 spielte der durchtrainierte Schönling in dem Film "Insel der Verheißung" (1952) seine erste Hauptrolle. Sein gutes Aussehen machte ihn schnell zum Teenager-Idol. Mit John Wayne drehte er das Kriegsdrama "Der Seefuchs", mit Sophia Loren die Komödie "So etwas von Frau". Lana Turner, Debbie Reynolds und Natalie Wood zählten zu seinen Co-Stars.
+++ 22.25 Uhr: Starbucks schafft Plastik-Trinkhalme bis 2020 ab +++
Um weniger umweltschädlichen Müll zu produzieren, will die Café-Kette Starbucks Einweg-Trinkhalme aus Plastik in ihren weltweit rund 28.000 Filialen bis zum Jahr 2020 abschaffen. Durch den Schritt dürften in den Läden pro Jahr mehr als eine Milliarde Plastik-Trinkhalme wegfallen, teilte Starbucks am Montag mit. Als Ersatz kämen etwa alternative Materialien und ein spezieller Deckel zum Einsatz, aus dem direkt getrunken werden solle. Diese Lösung gebe es bereits in über 8000 Filialen in den USA und in Kanada.
Konzernchef Kevin Johnson sprach von einem "Meilenstein" beim Bemühen, dass Geschäft nachhaltiger aufzustellen. Allerdings nimmt auch der regulatorische Druck zu. Sowohl in den USA als auch in der EU laufen groß angelegte Kampagnen zur Reduzierung von Plastikmüll. Dabei stehen Wegwerfprodukte wie Trinkhalme besonders im Fokus von Umweltschützern. Nach Angaben der Organisation "Seas at Risk" landen jährlich rund 100.000 Tonnen Plastik - alleine aus der EU - im Meer.
+++ 22.12 Uhr: London: Jeremy Hunt wird Nachfolger von Boris Johnson +++
Der bisherige britische Gesundheitsminister Jeremy Hunt wird neuer Außenminister. Dies teilte die Regierung in London am Abend mit. Hunt folgt auf Boris Johnson, der im Streit um die Brexit-Politik von Premierministerin Theresa May seinen Rücktritt eingereicht hatte.
Das Gesundheitsministerium übernimmt Matt Hancock, bisher Minister für Kultur und Medien. Zum neuen Kulturminister ernannte May den bisherigen Generalstaatsanwalt für England und Wales, Jeremy Wright.
+++ 22.07 Uhr: Türkei: Erdogan macht Schwiegersohn zum Finanzminister +++
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat nach seiner Vereidigung zu einer zweiten Amtszeit am Montagabend sein neues Kabinett vorgestellt. Neuer Finanzminister wird sein Schwiegersohn Berat Albayrak. Neuer Verteidigungsminister wird Generalstabschef Hulusi Akar. Mevlüt Cavusoglu bleibt Außenminister.
Der am 24. Juni wiedergewählte Staatschef hatte zuvor in der Hauptstadt Ankara den Eid für die nächste fünfjährige Amtszeit abgelegt. Erdogan verfügt durch das neue Präsidialsystem über mehr Macht als alle seine Vorgänger der vergangenen Jahrzehnte.
+++ 21.51 Uhr: Hotelmagnat wird US-Botschafter bei der EU +++
Nach rund 18 Monaten Vakanz ist der Posten des US-Botschafters bei der EU wieder besetzt. Der Hotelmagnat Gordon Sondland habe in Brüssel seine Ernennungspapiere überreicht, teilte die US-Botschaft vor Ort mit. "Als Botschafter werde ich mich für eine Stärkung der engen Partnerschaft zwischen der EU und den USA einsetzen", schrieb Sondland im Kurzbotschaftendienst Twitter.
US-Präsident Donald Trump hatte sich mit der Neubesetzung des seit Januar 2017 vakanten Postens lange Zeit gelassen. Seit seinem Amtsantritt sind die Beziehungen zur EU stark angespannt. Gegen die EU verhängte Trump Strafzölle auf Stahl und Aluminium; er kündigte den Ausstieg aus dem Pariser Klimavertrag an und das Atomabkommen mit dem Iran einseitig auf. Zudem wirft Trump den meisten Nato-Staaten vor, zu wenig für Verteidigung auszugeben.
+++ 21.09 Uhr: Israel schließt letzten Warenübergang nach Gaza +++
Israel schließt den einzigen Warenübergang in den Gazastreifen. Der Grenzübergang Kerem Schalom werde wegen der anhaltenden Angriffe von Palästinensern mit Brandsätzen geschlossen, teilte die israelische Armee mit. Über den ganz im Süden gelegenen Grenzübergang zwischen Israel und dem isolierten Palästinensergebiet an der Mittelmeerküste dürften nur noch humanitäre Hilfen geliefert werden.
Seit Beginn der Proteste am Grenzzaun Ende März hätten hunderte Drachen und Ballons mit Brandsätzen schwere Schäden auf israelischem Land angerichtet, hieß es zur Begründung. Insgesamt 2600 Hektar Land seien in Flammen aufgegangen. Israel kündigte zudem an, die saisonal bedingte Ausweitung der Fischereizone vor dem Gazastreifen von neun Seemeilen wieder auf sechs zu begrenzen. Weiter dürfen sich Boote aus dem Gazastreifen nicht von der Küste entfernen.
+++ 20.14 Uhr: Russland spottet über Johnsons Rücktritt +++
In Russland hat der Rücktritt des britischen Außenministers Boris Johnson für Hohn und Spott gesorgt. Das Regierungsschiff von Premierministerin Theresa May sei so löcherig, dass selbst der "britische König der politischen Exzentrik" von Bord gehe, schrieb die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, auf Facebook.
Die Beziehungen zwischen London und Moskau sind angespannt vor allem wegen des Giftanschlags auf den russischen Ex-Spion Sergej Skripal und dessen Tochter Julia. Die Vorwürfe gegen Russland fielen auf die britische Führung zurück, schrieb Sacharowa. "Es ist eine Sache, an russischen Bürgern wie den Skripals zu experimentieren, eine andere Sache, wenn es die eigenen Leute sind."
+++ 20.00 Uhr: Boris Johnson beklagt "sterbenden" Traum vom Brexit +++
Der scheidende britische Außenminister Boris Johnson sieht seinen Traum vom EU-Austritt seines Landes ausgeträumt. "Der Brexit-Traum stirbt, erstickt von unnötigen Selbstzweifeln", heißt es in seinem Rücktrittsschreiben an Premierministerin Theresa May. Johnson hatte seinen Rücktritt erklärt, nur Stunden nachdem Brexit-Minister David Davis seinen Abgang verkündet hatte. Beide Minister protestieren damit gegen Mays neue Brexit-Pläne, die eine enge Bindung an die EU vorsehen. Wer Johnson als Außenminister nachfolgt, stand am Montagabend noch nicht fest. Unklar war auch, ob Johnson versuchen könnte, May als Regierungschefin zu stürzen.
+++ 19.53 Uhr: Tschechien: Justizministerin tritt nach nur 13 Tagen zurück +++
Nach nur 13 Tagen im Amt hat die tschechische Justizministerin Tatana Mala ihren Rücktritt erklärt. Das berichtete die Agentur CTK am Montagabend. Die Politikerin der populistischen ANO-Partei von Ministerpräsident Andrej Babis reagierte damit auf Plagiatsvorwürfe. Die 36-Jährige wies die Anschuldigungen zurück. Der Rücktritt kommt nur zwei Tage vor der Vertrauensabstimmung für das neue Minderheitskabinett im Parlament.
In Erklärungsnot brachte Mala ihre Diplomarbeit über die "mikroklimatischen Bedingungen bei der Aufzucht von Kaninchen" aus dem Jahr 2005. Die Mendel-Universität in Brünn (Brno) hatte auf 11 von 48 Seiten "merkliche Überschneidungen" mit einer zwei Jahre älteren Abschlussarbeit festgestellt. Die Arbeit entspreche nicht heutigen wissenschaftlichen Standards, sei aber kein Plagiat.
+++ 19.48 Uhr: Nach #MeToo-Sketch: Schönheitskönigin gibt Titel zurück +++
Nach einem umstrittenen Sketch zur #MeToo-Bewegung bei einer Miss-Wahl in den USA hat eine Schönheitskönigin ihren Titel aus Protest zurückgegeben. Die Bewegung zum Kampf gegen sexuelle Übergriffe sei im "Miss Massachusetts"-Finale "auf der Bühne verspottet" worden, begründete Finalistin Maude Gorman auf Instagram ihren Schritt, den Regionaltitel "Miss Plymouth County" abzulegen. Dieser hatte ihr die Teilnahme an dem Wettbewerb ermöglicht.
Der Sketch drehte sich um den Entschluss der Organisation Miss America, Teilnehmerinnen nicht mehr im Badeanzug zu zeigen. Im Sketch sagt eine Frau zu einem als Gott verkleideten Mann, dass sie die Gründe für diese "erschütternde" Entscheidung verstehen wolle. "Me too" (Ich auch), antwortet Gott und hält zwei Schilder mit den beiden Worten hoch, wie die Website "Observer" berichtete.
+++ 19.45 Uhr: Macron will "Rahmen und Regeln" für den Islam in Frankreich +++
Der französische Staatschef Emmanuel Macron will "einen Rahmen und Regeln" für den Islam in Frankreich schaffen. Diese sollten sicherstellen, dass die Religion überall auf eine Weise ausgeübt werde, die mit den Gesetzen konform sei, sagte Macron in einer Rede vor beiden Parlamentskammern.
"Die Republik hat keinen Grund, Schwierigkeiten mit dem Islam zu haben, nicht mehr als mit irgendeiner anderen Religion", so der Staatschef im Schloss von Versailles. "Aber es gibt eine radikale, agressive Lesart des Islams, die es sich zum Ziel macht, unsere Regeln und unsere Gesetze infrage zu stellen", ergänzt er.
Macron sagte, jeder müsse wissen, dass in Frankreich Gedankenfreiheit, die Freiheit der Kritik, die Gleichheit von Frauen und Männern "unantastbare Prinzipien" seien. "Und ich weiß, dass die gewaltige Mehrheit unserer muslimischen Mitbürger das weiß, teilt und unterstützt", erklärte er.
+++ 19.36 Uhr: Erdogan verspricht Türkei nach Vereidigung als Präsident "Neustart" +++
In der ersten Rede nach seiner Vereidigung hat Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan der Türkei einen "Neustart" versprochen. "Wir lassen ein System zurück, das politisches, soziales und wirtschaftliches Chaos verursacht hat", sagte er vor mehreren Tausend Gästen im Präsidentenpalast in Ankara. In der neuen Ära werde die Türkei "in jedem Bereich, von der Demokratie bis zu Grundrechten und Freiheiten, von der Wirtschaft bis hin zu großen Investitionen" besser werden. Erdogan wiederholte auch sein Wahlkampfversprechen, die Türkei zu einer der größten Wirtschaftsmächte der Welt zu machen.
Seine Vereidigung vor dem Parlament am Montagnachmittag war der letzte Schritt bei der Umstellung des Landes von einem parlamentarischen zu einem Präsidialsystem. In diesem System hat Erdogan große Macht. Er ernennt Minister und Vizepräsidenten nach Gutdünken und kann per Dekret regieren. Das Amt des
Ministerpräsidenten wurde abgeschafft. Die Präsidentschaftswahl vor zwei Wochen hatte Erdogan mit 52,6 Prozent der Stimmen gewonnen.
+++ 19.02 Uhr: CDU-Politiker Steffel soll Doktortitel verlieren +++
Der Berliner Bundestagsabgeordnete Frank Steffel (CDU) soll seinen Doktortitel wegen Plagiats verlieren. Das teilte die Freie Universität Berlin (FU) dem Politiker mit. Steffel will die Entscheidung nicht akzeptieren, sondern juristisch dagegen vorgehen, wie er erklärte.
Die FU schrieb laut Steffel, ein vierköpfiges Gremium zur Überprüfung der Dissertation habe mehrheitlich entschieden, den Doktortitel "aufgrund von Fehlern in der Zitiertechnik zu entziehen". Steffel bezeichnete die Entscheidung als überraschend, da das Rechtsamt der FU ihm am 27. April bestätigt habe, "dass ich in meiner Dissertation alle Übernahmen mit Referenzen belegt habe". Auch sein Doktorvater, der emeritierte Volkswirtschafts-Professor Dietrich Winterhager, habe klargestellt, dass er sich an die Regeln gehalten habe. Ein Gutachten sei zu dem gleichen Schluss gekommen. Steffel fügte hinzu, er rechne mit einer "langjährigen juristischen Auseinandersetzung". Den Titel will er vorerst nicht mehr führen.
Die Vorwürfe hatte Martin Heidingsfelder, Gründungsvater der Internetplattform VroniPlag, aufgebracht. Im November 2017 wies er die FU anhand von Stichproben aus Steffels Dissertation auf mögliche Mängel bei der Kennzeichnung von Zitaten hin.
+++ 18.01 Uhr: Sachsen will bayerische Grenzpolizei-Pläne nicht kopieren +++
Sachsen will das bayerische Grenzpolizei-Konzept nicht gänzlich kopieren. Das sagte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) nach einem Treffen mit seinem bayerischen Amtskollegen Markus Söder (CSU) in Hof. Als Grund dafür nannte er in erster Linie fehlendes Personal. "Wir haben nicht so viele Polizisten, die wir sofort für eine solche Aufgabe zur Verfügung stellen können", sagte Kretschmer. Deswegen könne man das Modell nicht 1:1 übernehmen. Man wolle zwar 1000 neue Polizisten einstellen - diese müssten aber erst ausgebildet werden.
Bayern hatte zu Monatsbeginn eine Grenzpolizei mit zunächst 500 Beamten eingeführt. Sie soll in den nächsten Jahren auf 1000 Polizisten aufgestockt werden. Die neue Einheit soll die Grenzen in Bayern eigenständig kontrollieren können. "Wir gehen auch fest davon aus, dass die Zusagen der eigenständigen Kontrollmöglichkeit eingehalten werden", sagte Söder. Er kündigte an, dass der Freistaat in den kommenden Jahren insgesamt 3500 neue Polizisten einstellen
wolle.
+++ 17.51 Uhr: Erdogan für zweite Amtszeit vereidigt +++
Recep Tayyip Erdogan ist am Montag zu seiner zweiten Amtszeit als Präsident der Türkei vereidigt worden. Der am 24. Juni wiedergewählte Staatschef legte in der Hauptstadt Ankara den Eid für die nächste fünfjährige Amtszeit ab. Er schwöre "bei meiner Ehre", unparteiisch an der Erfüllung seiner Pflicht zu arbeiten, sagte Erdogan, der durch das neue Präsidialsystem über mehr Macht verfügen wird als alle seine Vorgänger der vergangenen Jahrzehnte.
Für den späten Nachmittag war eine Zeremonie zur Einführung des im vergangenen Jahr in einem Volksentscheid beschlossenen Präsidialsystems geplant. Am Abend soll die Zusammensetzung des neuen Kabinetts bekannt gegeben werden. Als Vertreter der Bundesregierung sollte Altkanzler Gerhard Schröder der Vereidigung beiwohnen. Als weitere Gäste wurden unter anderem der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew, Venezuelas Präsident Nicolás Maduro und Sudans Staatschef Omar al-Baschir erwartet.
+++ 17.27 Uhr: Britische Opposition: Diese Regierung kann Brexit nicht aushandeln +++
Nach dem Rücktritt des britischen Außenministers Boris Johnson hat die Opposition der Regierung Chaos und mangelnde Glaubwürdigkeit vorgeworfen. "Wie kann irgendjemand der Premierministerin zutrauen, einen guten Deal mit 27 EU-Regierungen zu bekommen, wenn sie nicht mal einen Deal innerhalb ihres eigenen Kabinetts aushandeln kann?", fragte Labour-Chef Jeremy Corbyn im Unterhaus in London. Regierungschefin Theresa May hatte zuvor ihren Brexit-Kurs verteidigt. "Diese Regierung kann eindeutig keinen guten Deal für Großbritannien erreichen", sagte Corbyn.
Corbyn erinnerte daran, dass seit dem Brexit-Referendum inzwischen zwei Jahre vergangen sind. "Zwei Jahre mit Sprüchen, Zögern und internen Kämpfen im Kabinett", sagte er. Es blieben nur noch ein paar Monate für Verhandlungen. "Wir haben eine Regierungskrise, zwei Minister sind zurückgetreten und uns ist immer noch nicht klarer, wie die künftige Beziehung zu unseren nächsten Nachbarn und wichtigsten Partnern aussehen wird."
+++ 17.15 Uhr: FDP fordert neue Brexit-Abstimmung in Großbritannien +++
Nach dem Rücktritt des britischen Außenministers Boris Johnson fordert die FDP im Bundestag ein neues Referendum über den Verbleib Großbritanniens in der EU. "Angesichts der Zerstrittenheit der Regierung ist eine zweite Volksabstimmung dringend erforderlich", sagte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Alexander Graf Lambsdorff, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
"Es könnte dabei über verschiedene Szenarien abgestimmt werden - auch über einen Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union." Seine Partei habe das Votum der Briten immer respektiert, sagte Lambsdorff und ergänzte: "Jetzt haben wir eine neue Lage."
+++ 17.09 Uhr: Thailändischer Gouverneur: Alle acht geretteten Jungen wohlauf +++
Die insgesamt acht bisher aus einer Höhle in Thailand geretteten Jungen sind nach offiziellen Angaben allesamt wohlauf. Der Leiter der Rettungsaktion, Provinzgouverneur Narongsak Osottanakorn, sagte am Abend (Ortszeit) vor Journalisten in der nahegelegenen Stadt Mae Sai: "Sie sind alle sicher und gesund." Inzwischen hätten die ersten Jungen auch Besuch von ihren Familien bekommen.
+++ Lesen Sie hier das Live-Protokoll von Tag 2 der Rettungsaktion. +++
Die Rettungsaktion eines internationalen Teams von Spezialtauchern soll nun am Dienstag fortgesetzt werden. In der Höhle harren jetzt noch vier Spieler der Jugend-Fußballmannschaft und ihr 25 Jahre alter Betreuer aus. Offen blieb, ob am Dienstag alle fünf noch Eingeschlossenen herausgeholt werden sollen. Das Drama dauert dann bereits 17 Tage.
+++ 16.50 Uhr: Tusk: Britische Minister gehen, Brexit-Probleme bleiben +++
EU-Ratspräsident Donald Tusk hat zurückhaltend auf die Rücktritte der britischen Minister David Davis und Boris Johnson reagiert. "Politiker kommen und gehen, aber es bleiben die Probleme, die sie für ihr Volk geschaffen haben", sagte Tusk in Brüssel. "Das Durcheinander aufgrund des Brexits ist das größte Problem in der Geschichte der Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich. Es ist immer noch weit von einer Lösung entfernt."
Tusk war von Reportern zum Rücktritt von Brexit-Minister Davis gefragt worden. Noch während er sprach, kam die Nachricht aus London, dass auch Außenminister Johnson sein Amt zur Verfügung stellt. Tusk sagte: "Ich kann nur wiederholen, was ich vor einer Minute über David Davis gesagt habe." EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker fügte nur einen kurzen, offenbar sarkastisch gemeinten Kommentar hinzu: Die Rücktritte bewiesen, dass bei der Klausur des britschen Kabinetts am Freitag großes Einvernehmen geherrscht habe.
+++ 16.31 Uhr: Theresa May spricht im Parlament +++
Kurz nachdem der Rücktritt Boris Johnsons als Außenminister bekannt geworden ist, stellte Premierministerin Theresa May ihre Brexit-Pläne im britischen Parlament vor.
Den Plänen zufolge soll nach dem Brexit eine Freihandelszone für Waren und landwirtschaftliche Erzeugnisse zwischen Großbritannien und der EU entstehen. Eine neues Zollabkommen soll Grenzkontrollen zwischen Großbritannien und dem Kontinent und auch zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland überflüssig machen.
Dafür will London künftig zwei verschiedene Zollsätze für Importe aus Drittländern erheben. Einen für Güter, die für die EU bestimmt sind und einen anderen für Waren, die in Großbritannien verkauft werden sollen.
Ihr Ziel, weiterhin enge Beziehungen zur EU zu pflegen, schütze Arbeitsplätze und sei das beste für die Bevölkerung, sagte May. "Es ist der richtige Deal für Großbritannien."
+++ 16.03 Uhr: Boris Johnson tritt als britischer Außenminister zurück +++
Der britische Außenminister Boris Johnson tritt nach Angaben der Regierung zurück. Er gilt als wichtigster Brexit-Hardliner im Kabinett und bezeichnete die Brexit-Pläne Berichten von Premierministerin Theresa May Medienberichten zufolge während der Kabinettsklausur als "Scheißhaufen". May hat das Rücktrittsgesuch Johnsons den Angaben zufolge akzeptiert.
Nur wenige Stunden zuvor hatte der Brexit-Minister David Davis, der ebenfalls zu den Hardlinern in der Frage des EU-Austritts Großbritanniens zählt, seinen Rücktritt eingereicht (siehe Meldung von 3.58 Uhr).
In Kürze will Premierministerin May im Parlament ihren jüngsten Brexit-Plan vorstellen. Am Freitag hatte sich May gegen Johnsons Willen mit ihrer Entscheidung für eine Beibehaltung einer engen wirtschaftlichen Anbindung an die Europäische Union durchgesetzt. Es wird spannend sein, welche Auswirkungen der Doppelrücktritt auf ihre Politik haben wird. stern-Herausgeber Andreas Petzold spricht von "organisierter Verantwortungslosigkeit" in der britischen Regierung.
Großbritannien will die EU im März 2019 verlassen.
+++ 15.53 Uhr: Erdogan vereidigt +++
Recep Tayyip Erdogan ist zu seiner zweiten Amtszeit als Präsident der Türkei vereidigt worden. Der am 24. Juni wiedergewählte Staatschef legte in der Hauptstadt Ankara den Eid für die nächste fünfjährige Amtszeit ab. Erdogan wird durch das neue Präsidialsystem über mehr Macht verfügen als alle seine Vorgänger der vergangenen Jahrzehnte.
Für den späten Nachmittag ist eine Zeremonie zur Einführung des im vergangenen Jahr in einem Volksentscheid beschlossenen Präsidialsystems geplant. Am Abend soll die Zusammensetzung des neuen Kabinetts bekannt gegeben werden.
Im neuen System ist der Staatschef zugleich Regierungschef und hat die gesamte Exekutivgewalt inne. Erdogan kann dann Präsidialdekrete auch ohne die Sonderrechte eines Ausnahmezustands erlassen, der in der Türkei seit dem Putschversuch vor zwei Jahren herrscht.
+++ 15.17 Uhr: Letzter "Otto"-Katalog im Dezember +++
Der Otto-Katalog wird Geschichte. Der Versandhändler will den Hauptkatalog im Dezember mit dem Frühjahr-/Sommer-Sortiment 2019 zum letzten Mal verschicken. Das kündigte das Unternehmen in Hamburg an. Der einst dicke Wälzer pries seit 1950 Waren zur Bestellung an. Models wie Claudia Schiffer, Heidi Klum oder Gisele Bündchen zierten das Titelbild.
"Unsere Kunden haben den Katalog sukzessive selbst abgeschafft, weil sie ihn immer weniger nutzen und schon längst auf unsere digitalen Angebote zugreifen", teilte Bereichsvorstand Marc Opelt mit. 95 Prozent der Kunden bestellten digital. Hierfür bietet Otto einen Internetauftritt sowie mobile Anwendungen, über die rund drei Millionen Produkte aufgerufen werden könnten. Der Hauptkatalog als Vertriebskanal spiele schon seit Jahren mit einem einstelligen Anteil am Gesamtumsatz von 2,95 Milliarden Euro eine untergeordnete Rolle für den Hamburger Versandhändler, teilte die Otto GmbH & Co KG mit.
+++ 15.08 Uhr: Berliner sollen Stadtbäume bewässern +++
Wegen der anhaltenden Trockenheit hat Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) die Bürger um Mithilfe bei der Bewässerung von Stadtbäumen gebeten. "Spendieren Sie bitte dem Baum vor Ihrem Haus einmal in der Woche einige Eimer Wasser", appellierte Müller an die Einwohner der Hauptstadt.
"Damit tragen Sie dazu bei, dass Berlin eine grüne und für uns alle lebenswerte Großstadt bleibt." Die Umweltverwaltung sei bereits aktiv geworden, benötige aber Unterstützung aus der Bevölkerung.Der Regierende Bürgermeister bekräftigte damit einen entsprechenden Aufruf des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschlands.
Wegen der geringen Niederschläge in Berlin und Brandenburg hatten in den vergangenen Wochen bereits mehrere Städte und Gemeinden dazu aufgerufen, Bäume und Pflanzen zu gießen.
+++ 15.01 Uhr: Fast 5000 Korruptionsstraftaten in 2017 +++
Die Zahl der Korruptionsstraftaten ist im vergangenen Jahr um etwa ein Viertel auf knapp 4900 gesunken. Damit verzeichneten die Behörden 2017 die niedrigste Anzahl solcher Delikte seit fünf Jahren, wie das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden mitteilte. Grund zur Entwarnung sehen die Ermittler aber nicht: Nur ein Teil der Korruptionsstraftaten werde aktenkundig, das Dunkelfeld sei weiter sehr groß.
Trotz eines Rückgangs der gemeldeten Korruptionstaten stieg die geschätzte Schadenssumme auf rund 291 Millionen Euro. Diese Zunahme ist laut BKA vor allem auf ein in Bayern geführtes Korruptionsverfahren zurückzuführen, bei dem es 2017 um eine mehrstellige Millionensumme ging.
+++ 14.50 Uhr: Jüdische Organisationen warnen vor muslimischem Antisemitismus +++
Rund 30 jüdische Organisationen haben die Bundesregierung und die Bundesländer aufgerufen, deutlich Position gegen Antisemitismus zu beziehen - auch gegen den von Muslimen. Demokratie-Förderprojekte sollten nur öffentlich gefördert werden, wenn sie sich ausdrücklich gegen Judenfeindlichkeit und anti-israelische Bokyott-Forderungen stellten, hieß es. Unterzeichnet ist die Erklärung unter anderen von zwei jüdischen Landesverbänden, zehn Gemeinden sowie der Amadeu-Antonio-Stiftung, dem Moses-Mendelssohn-Zentrum (Potsdam), dem Musiker Andrej Hermlin und dem Grünen-Politiker Volker Beck. Am Wochenende war in Berlin erneut ein offensichtlich antisemitischer Vorfall registriert worden. Eine Gruppe von Syrern hatte in Berlin-Mitte einen Landsmann verprügelt und am Kopf verletzt. Das Opfer soll eine Halskette in Form eines Davidsterns getragen haben, wie die Polizei mitteilte.
+++ 14.35 Uhr: Neuer Brand auf Ex-Militärgelände schwierig zu löschen +++
Der neue Großbrand auf dem früheren Truppenübungsplatz in der Lieberoser Heide in Südbrandenburg könnte dazu führen, dass ein nahe gelegenes Dorf geräumt werden muss. Es gibt Überlegungen, bei sich weiter zuspitzender Lage Klein Liebitz mit etwa 30 Einwohnern zu evakuieren, wie der Direktor des Amts Lieberose/Oberspreewald, Bernd Boschan, an einem Feuerwehrsammelpunkt der Deutschen Presse-Agentur sagte. Die Bürger seien informiert worden. Nach Angaben des Landrates des Kreises Dahme-Spreewald, Stephan Loge, erstreckte sich der Brand auf rund 80 Hektar. Er war am Sonntag ausgebrochen. Wegen vorhergesagten Windes wird befürchtet, dass das Feuer größer werden könnte. Auch bei diesem Feuer ist es so, dass die Feuerwehr nicht zu den Brandflächen vordringen kann, weil noch Munition im Boden vermutet wird.
+++ 14.18 Uhr: Führender Regierungskritiker Bahrains nach Hausarrest ausgereist +++
Nach mehr als einem Jahr Hausarrest hat einer der führenden Regierungskritiker des arabischen Golfstaats Bahrain das Land aus gesundheitlichen Gründen verlassen dürfen. Der höchste schiitische Geistliche, Scheich Issa Kassim, sei zur Behandlung nach London gereist, hieß es am Montag aus dem Umfeld des Klerikers. Dafür habe er einen auf ein Jahr befristeten Reisepass bekommen. Dem geistigen Führer der größten Oppositionsgruppe Bahrains war vor zwei Jahren die Staatsbürgerschaft entzogen worden. Es ist unklar, unter welcher Krankheit der 81-Jährige leidet. Der Inselstaat wird von einem sunnitischen Herrscherhaus regiert, die Staatsbürger sind jedoch mehrheitlich Schiiten.
+++ 14.15 Uhr: Scotland Yard: Vergiftetes Paar fasste Nowitschok-Behälter an +++
Im Fall des mit Nowitschok vergifteten britischen Paares geht die Polizei davon aus, dass die beiden einen Behälter mit dem Nervengift berührt haben müssen. Die Dosis des Kampfstoffes sei sehr hoch gewesen, teilte Scotland Yard mit. Die 44 Jahre alte Frau und ihr 45 Jahre alter Partner waren Ende Juni mit Vergiftungserscheinungen in Amesbury gefunden worden. Die Frau
starb am Sonntagabend im Salisbury District Hospital.
+++ 13.55 Uhr: Wespennest übersehen - Kleingärtner stirbt nach Gartenarbeit +++
Ein 50-jähriger ist in einer Kleingartenanlage in Herne von Wespen totgestochen worden, weil er beim Heckenscheiden vermutlich ein Nest der Insekten übersah. Nach Polizeiangaben hatte der Mann in seiner Parzelle mit einer Heckenschere in das Insektennest geschnitten. Er sei mehrmals im Gesicht gestochen worden und zu Boden gesackt. Ob er auch Wespen eingeatmet hatte, war zunächst unklar. Der Notarzt versuchte vergeblich, den Mann wiederzubeleben - der Kleingärtner sei noch in der Anlage gestorben. Die Polizei schließt einen allergischen Schock nicht aus.
+++ 13.53 Uhr: Cathy Hummels könnte Rechtsgeschichte für Influencer schreiben +++
Instagram-Berühmtheit Cathy Hummels könnte Rechtsgeschichte schreiben: Die Ehefrau von Fußballprofi Mats Hummels steht im Mittelpunkt eines Zivilprozesses um das Wettbewerbsrecht, den ihre Anwälte notfalls bis zum Bundesgerichtshof ausfechten wollen. Der Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) hatte eine einstweilige Verfügung gegen Hummels erwirkt. Der Vorwurf: Hummels mache auf Instagram verbotene Werbung - sie preise Produkte an, ohne das als Reklame zu kennzeichnen. Ihre Anwälte legten dagegen Widerspruch ein. Bei der mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht München wurde allerdings deutlich, dass die Richter dem nicht folgen wollen: Sofern Hummels von den betreffenden Firmen keine Bezahlung oder sonstige Gegenleistung für die Nennung der Produkte erhält, hält das Gericht das für zulässig. Das Model selbst erschien nicht.
+++ 13.53 Uhr: Eritrea und Äthiopien beenden offiziell den Kriegszustand +++
Nach jahrzehntelanger Feindseligkeit haben Äthiopien und Eritrea offiziell ihren Kriegszustand beendet. Der äthiopische Regierungschef Abiy Ahmed und Eritreas Präsident Issaias Afwerki unterzeichneten eine "Gemeinsame Erklärung des Friedens und der Freundschaft", wie der eritreische Informationsminister Yemane Gebremeskel mitteilte. Beide Länder strebten nun eine "enge Zusammenarbeit im politischen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen, kulturellen und sicherheitspolitischen Bereich" an. Die Erklärung markiert eine Kehrtwende im Verhältnis der beiden Staaten: Wegen eines Grenzstreits führten sie von 1998 bis 2000 einen erbitterten Krieg gegeneinander, in dem rund 80.000 Menschen getötet wurden. Eritrea hatte sich Anfang der 90er Jahre nach einem drei Jahrzehnte währenden Krieg von Äthiopien abgespalten und sich 1993 für unabhängig erklärt.
+++ 13.31 Uhr: EU: Davis-Rücktritt für uns kein Problem +++
Die EU-Kommission sieht im Rücktritt von Brexit-Minister David Davis kein Problem für die Verhandlungen über den britischen EU-Austritt. Die EU-Seite habe großes Interesse an einer Vereinbarung mit London und stehe rund um die Uhr für Gespräche zur Verfügung, sagte ein Kommissionssprecher. Davis war aus Protest gegen die Brexit-Linie von Premierministerin Theresa May zurückgetreten. Zuvor hatte May in ihrem Kabinett die Position durchgesetzt, dass sich Großbritannien beim Warenhandel langfristig eng an die EU bindet. Großbritannien verlässt die EU am 29. März 2019. Bis Herbst soll ein Abkommen stehen, das die Bedingungen des Austritts regelt und den politischen Rahmen für die künftigen Beziehungen beider Seiten setzt.
+++ 13.19 Uhr: Lufthansa berechnet Bonus-Meilen für tausende Tickets neu +++
Wegen eines Software-Fehlers muss die Lufthansa für tausende Tickets die Bonus-Meilen neu berechnen. Der seit Anfang Juni aufgetretene Fehler sei erkannt und werde bis zum Ende dieses Monats behoben, erklärte ein Sprecher der Lufthansa-Tochter Miles&More in Frankfurt. In dem Kundenbindungsprogramm seien vor allem Tickets falsch berechnet worden, die von Großkunden gebucht worden waren, wie die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" berichtet hatte. Miles&More hatte das Prämiensystem erst im März grundsätzlich umgestellt. Berechnungsgrundlage für die Gutschriften ist seitdem nicht mehr die Flugentfernung, sondern allein der Umsatz.
+++ 13.01 Uhr: Kein Geld dabei - Frau springt aus fahrendem Taxi +++
Weil sie kein Geld dabei hatte, ist eine 18-Jährige aus einem fahrenden Taxi gesprungen. Nach Polizeiangaben wurde die junge Frau bei dem Vorfall am späten Freitagabend in Bergheim bei Köln schwer verletzt. Demnach steuerte der Fahrer mit der Frau im Fahrzeug eine Polizeiwache an, nachdem diese ihm während der Fahrt erzählt hatte, weder Geld noch Ausweis dabei zu haben. Die 18-Jährige öffnete daraufhin die Beifahrertür und sprang aus dem Auto. Der Fahrer alarmierte die Rettungskräfte. Die Frau kam in eine Klinik.
+++ 12.45 Uhr: Salvini will Hafensperre für Marineschiffe mit Migranten +++
Der Vorschlag von Italiens Innenminister Matteo Salvini, auch ausländische Marineschiffe mit geretteten Migranten nicht mehr anlegen zu lassen, stößt innerhalb der Regierung in Rom auf Widerstand. Salvini hatte gefordert, dass nicht mehr alle Schiffe internationaler Missionen wie zum Beispiel Eunavfor Med Sophia, an der auch Deutschland beteiligt ist, automatisch in Italien einlaufen sollen. Salvini sagte, er wolle das Thema beim EU-Innenministertreffen am Donnerstag in Innsbruck auf den Tisch bringen. Italienische Medien zitierten allerdings aus dem Verteidigungsministerium, wonach nicht der Innenminister, sondern das Verteidigungs- und das Außenministerium über das Thema der EU-Missionen entscheiden. Wenn solch ein Vorschlag nicht auf Regierungsebene koordiniert werde, erreiche man nichts außer Schlagzeilen, hieß es demnach aus Kreisen.
+++ 12.32 Uhr: Jäger entdeckt Känguru in Baden-Württemberg +++
Ein Känguru ist im baden-württembergischen Seelbach gesichtet worden - gut zwei Wochen nach dem Ausbruch eines Kängurus im 30 Kilometer entfernten Kenzingen. Ob es sich bei der Sichtung um das entflohene Beuteltier handelte, war noch unklar. Wie die Polizei mitteilte, meldete ein Jäger, das Tier auf der Aufzeichnung einer Wildkamera gesehen zu haben. Das vermisste Känguru war am 23. Juni von einem privaten Grundstück ausgebüxt. Es wurde danach mehrmals gesichtet, konnte aber nicht eingefangen werden. Ein Känguru in der freien Wildbahn einzufangen, sei eher schwierig, sagte Claudia Vollhardt, Kuratorin im Karlsruher Zoo. Aus dem Karlsruher Zoo seien immer wieder mal Beuteltiere ausgebüxt. Eines habe man in die Enge treiben und mit einem Netz einfangen müssen. Die anderen seien mehr oder weniger freiwillig zurückgekehrt.
+++ 12.30 Uhr: Britischer Fan bei Taxifahrt in Moskau ausgeraubt +++
Ein britischer Fußballfan ist bei einer Taxifahrt in Moskau ausgeraubt worden. Unbekannte hätten dem 56-Jährigen eine teure Uhr, ein Mobiltelefon und Bargeld gestohlen, meldete die Agentur Tass unter Berufung auf Behördenkreise. Der Schaden belief sich auf knapp zwei Millionen Rubel (etwa 27.000 Euro). Die Polizei nahm später einen Verdächtigen fest. England bestreitet bei der WM in Russland am Mittwoch in Moskau das Halbfinale gegen Kroatien.
+++ 12.28 Uhr: Seehofer und Merkel sprechen über Brexit-Brief +++
Nach dem Brexit-Brief des Innenministers an die EU-Kommission zur Sicherheitszusammenarbeit mit Großbritannien suchen Horst Seehofer (CSU) und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) das Gespräch. Die Bundeskanzlerin und der Minister seien in regem Austausch, sie "sind sich einig, dass sich die Sicherheitslage für die Bürger nach dem Brexit nicht verschlechtern darf", sagte die stellvertretende
Regierungssprecherin Martina Fietz in Berlin. "Die Bundeskanzlerin und der Innenminister haben dazu heute auch noch einmal miteinander telefoniert."
Seehofer hatte die EU-Kommission zu einer "uneingeschränkten Sicherheitszusammenarbeit" mit London auch nach dem britischen EU-Austritt gemahnt. Heikel ist Seehofers Intervention, weil er abweichend von der offiziellen EU-Linie Positionen der britischen Premierministerin Theresa May übernahm. Die deutsche Ständige Vertretung bei der EU distanzierte sich später in einem Brief vom
Freitag von Seehofers Schreiben. "Ich möchte klarstellen, dass es sich hierbei um ein in der Bundesregierung nicht abgestimmtes Schreiben handelt", schrieb der Leiter der politischen Abteilung, Thomas Eckert, an die EU-Kommission.
Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums betonte: "Es war tatsächlich nicht die Absicht, irgendwelche Irritationen zu verursachen." Der Minister habe mit seinem Schreiben "in keiner Weise die Leitlinien der Kommission infrage stellen" wollen. Regierungssprecherin Fietz sagte, auch Merkel halte die Sicherheitszusammenarbeit mit Großbritannien für wichtig. "Es gibt keinen Dissens zwischen der Kanzlerin beispielsweise und dem Innenminister", fügte sie hinzu.
+++ 12.05 Uhr: Indisches Gericht bestätigt Todesstrafe für Vergewaltiger +++
Indiens oberster Gerichtshof hat die Todesurteile gegen drei Vergewaltiger bestätigt. Die Männer waren an der tödlichen Gruppenvergewaltigung einer Studentin in der Hauptstadt Neu Delhi im Jahr 2012 beteiligt.
Nach Angaben eines Anwalts der Beschuldigten wiesen die Richter Anträge der drei Verurteilten zurück, die Todesstrafe in eine lebenslange Haft umzuwandeln. Nach Ansicht des Gerichts gebe es keine neuen Informationen, die für eine Überprüfung des Urteils sprächen, so der Anwalt. Ein vierter Verurteilter wolle ebenfalls einen Antrag stellen.
Die junge Frau war am 16. Dezember 2012 in einem Bus entführt und darin von sechs Männern vergewaltigt und gefoltert worden. Sie starb knapp zwei Wochen später an ihren inneren Verletzungen. Das Verbrechen löste eine nie dagewesene Protestwelle aus. Tausende junge Inder demonstrierten gegen sexuelle Übergriffe. Einer der Täter nahm sich das Leben. Ein weiterer wurde zu einer Jugendstrafe verurteilt, weil er zum Tatzeitpunkt noch minderjährig war.
+++ 11.40 Uhr: Dominic Raab soll neuer Brexit-Minister werden +++
Dominic Raab soll neuer Brexit-Minister in Großbritannien werden. Das teilte die britische Regierung mit. Sein Vorgänger David Davis war am späten Sonntagabend im Streit über die neue Brexit-Strategie von Premierministerin Theresa May zurückgetreten. Wie Davis gilt auch der 44 Jahre alte Raab als überzeugter Brexit-Anhänger. Der Rücktritt von Davis hatte die Regierung in London knapp neun Monate vor dem EU-Austritt am 29. März in eine tiefe Krise gestürzt.
+++ 11.12 Uhr: Le Pen will ihre Partei mit Spendenaufruf vor der Pleite retten +++
Die Partei der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen hat ihre Unterstützer um Spenden gebeten, um die drohende Zahlungsunfähigkeit abzuwenden. Eine Webseite sei ins Leben gerufen worden, um die Spenden "all jener Franzosen zu sammeln, die Ungerechtigkeit nicht ertragen", schrieb Le Pen auf Twitter. Sie fürchtet nach der Beschlagnahmung von Partei-Zuwendungen um die Existenz ihrer Nationalen Sammlungsbewegung, die bis vor Kurzem Front National (FN) hieß. Ermittlungsrichter hatten entschieden, zwei Millionen Euro aus der öffentlichen Finanzierung für die Partei einzubehalten. Ende August drohe daher der "Tod" der größten Oppositionspartei Frankreichs, sagte Le Pen dem Sender BFMTV. Hintergrund ist eine Affäre um EU-Parlamentsjobs. Französische Ermittlungsrichter gehen schon länger dem Verdacht nach, dass Assistenten von FN-Abgeordneten im EU-Parlament unerlaubt für die Partei in Frankreich gearbeitet haben.
+++ 11.03 Uhr: Mit Hockeyschlägern und Zaunlatten: Massenschlägerei in Berlin+++
Bis zu 50 Menschen sind in Berlin mit Hockeyschlägern und Zaunlatten aufeinander losgegangen. Am Sonntagabend gingen zahlreiche Notrufe zu der Massenschlägerei ein, wie die Polizei mitteilte. Demnach sollen sich zunächst 20 bis 30 Menschen im Treptower Park getroffen haben. Wenig später soll eine weitere etwa 20-köpfige Gruppe dazu gekommen sein. Sofort habe eine Schlägerei begonnen, bei der auch umherliegende Flaschen geworfen wurden. Als Polizisten herbeieilten, flüchteten die Menschen unerkannt. Die Polizei ermittelt nun wegen schweren Landfriedensbruch gegen Unbekannt. Bereits am Wochenende war es zu Attacken aus größeren Gruppen heraus gekommen. So wurde etwa ein junges Paar in Schöneberg in der Nacht zum Sonntag aus einer Menschenmenge heraus mit Stühlen und Flaschen beworfen. Die 18-jährige Frau erlitt leichte Verletzungen.
+++ 10.53 Uhr: Stoiber: Bruch zwischen CDU und CSU würde Deutschland destabilisieren +++
Der ehemalige CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber verlangt, jede Debatte über einen Bruch zwischen CDU und CSU einzustellen. "Wer da schwätzt, kriegt drei rote Karten", sagte Stoiber in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Ein Auseinanderdriften der Unionsparteien würde Deutschland destabilisieren. In der CSU stehe ein Abspalten auch nicht zur Debatte: "In der CSU gibt es keine Stimme, die das fordert. Ein Ende der Gemeinschaft kann nur in größtes Übel führen." Spekulationen über einen Bruch der Union waren während des Asylstreits zwischen CDU und aufgekommen, in dessen Verlauf CSU-Chef und Bundesinnenminister mit seinem Rücktritt gedroht hatte.
+++ 10.50 Uhr: Mehr als 215.000 Nachtflüge an Deutschlands Flughäfen +++
Die Zahl der Nachtflüge in Deutschland hat 2017 einen neuen Rekordstand erreicht. An den 16 internationalen deutschen Verkehrsflughäfen stieg die Zahl der Starts und Landungen auf 215.843, wie die "Rheinische Post" berichtete. Das waren demnach rund 14.000 mehr als im Jahr zuvor, wie aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervorgeht. Zehn Jahre zuvor hatte die Zahl der Nachtflüge demnach mit 193.434 noch unter der 200.000-Marke gelegen. Ursachen für die Zunahme der Nachtflüge sei zum einen das Wachstum im Luftverkehr insgesamt. Zum anderen liege es daran, dass die Behörden gegen zunehmende Verspätungen und zu frühe Ankünfte nicht viel unternähmen.
+++ 10.00 Uhr: Rumäniens Chef-Korruptionsermittlerin entlassen +++
Auf Druck der Regierung hat Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis die Chefin der Antikorruptionseinheit der Staatsanwalt (DNA) entlassen. Iohannis beugte sich damit einem Urteil des Verfassungsgerichts, welches besagte, dass der Staatschef sich dem Vorschlag der Regierung in dieser Personalfrage nicht widersetzen dürfe. Die Arbeit der DNA und von der nun entlassenen Chefin Laura Kövesi war zuletzt von der EU sehr geschätzt worden. Justizminister Tudorel Toader hatte Monate zuvor die Absetzung Kövesis beantragt, doch Iohannis hatte sich geweigert, dies durch seine Unterschrift umzusetzen. Daraufhin wandte sich Toader an das Verfassungsgericht, das mehrheitlich mit regierungsfreundlichen Richtern besetzt ist. Treibende Kraft dahinter ist der Chef der Regierungspartei PSD, Liviu Dragnea, der nicht Ministerpräsident werden darf, weil er vorbestraft ist. Er kontrolliert aber die Regierung.
+++ 9.21 Uhr: Baupreise für Wohngebäude ziehen weiter kräftig an +++
Die Preise für den Neubau von Wohngebäuden sind im Mai weiter gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, betrug der Anstieg gegenüber dem Vorjahresmonat 4,1 Prozent. Das ist der höchste Zuwachs seit mehr als zehn Jahren - im November 2007 hatte der Anstieg der Baupreise 5,8 Prozent betragen. Die Baupreise für Wohngebäude hatten bereits bei der vorherigen Erhebung im Februar kräftig angezogen und waren im Vergleich zum Vorjahresmonat um 4,0 Prozent gestiegen. Von Februar bis Mai 2018 erhöhten sich die Baupreise den Statistikern zufolge um 1,0 Prozent.
+++ 9.20 Uhr: Gorillaz-Sänger geht es nach Sturz von der Bühne besser
Der Sänger der britischen Popband Gorillaz, der am Wochenende von einer hohen Festival-Bühne im dänischen Roskilde gestürzt ist, hat seinen Fans Entwarnung gegeben. Es gehe ihm soweit gut, dennoch müsse er noch eine Weile im Krankenhaus bleiben, erklärte der Rapper mit dem Künstlernamen Del the Funkee Homosapien auf Twitter und Instagram. "Danke für all die Liebe", schrieb der Musiker. Die Band hatte das Konzert nach dem Sturz in der Nacht zum Sonntag abgebrochen. Videos aus dem Publikum zeigen, wie Del the Funkee Homosapien über den Bühnenrand hinausläuft und nach unten fällt.
+++ 9.00 Uhr: Betrunken und rausgeworfen - Hohe Geldstrafe für Restaurant in Sydney +++
Erst ausschenken, dann rauswerfen: Diese Vorgehensweise ist einem Restaurant in Sydney teuer zu stehen gekommen. Die Mitarbeiter hatten zwei Frauen innerhalb von 40 Minuten jeweils acht Schnäpse serviert. Die sturzbetrunkenen Frauen brachen zusammen. Mitarbeiter trugen die bewusstlosen Gäste aus dem Restaurant auf den Bürgersteig, hieß es in einer Mitteilung der Behörde für Alkohol und Glücksspiel. Eine Polizeistreife rief einen Krankenwagen. Das koreanische Restaurant wurde von der Polizei zu einer Strafe von umgerechnet knapp 1400 Euro verdonnert. Es habe sich bei dem Vorfall im November um einen der schlimmsten Verstöße die Alkoholgesetze des Bundesstaats gehandelt, so die Behörde. Das Restaurant hatte den Frauen Soju serviert, einen koreanischen Schnaps. Dessen Alkoholgehalt schwankt zwischen 16 und 53 Prozent. Das Alkoholgesetz von New South Wales sieht unter anderem Strafen vor, wenn der Inhaber einer Ausschanklizenz an Betrunkene Alkohol verkauft.
+++ 8.45 Uhr: Springreiter Hans-Günter Winkler gestorben +++
Springreiter-Legende Hans-Günter Winkler ist nach Angaben der Deutschen Reiterlichen Vereinigung im Alter von 91 Jahren gestorben. Mit fünf Goldmedaillen ist Winkler der erfolgreichste Reiter der Olympia-Geschichte.
+++ 8.00 Uhr: Umfrage: CSU sackt unter Seehofer/Söder weiter ab +++
Das Kalkül von Horst Seehofer und Markus Söder, durch ihre Flüchtlingspolitik verloren gegangenes Vertrauen in Bayern wieder zurückzugewinnen, geht weiterhin nicht auf. Im aktuellen RTL/n-tv Trendbarometer würden derzeit bei einer Bundestagswahl in Bayern nur noch 34 Prozent die CSU wählen. Bei einer Landtagswahl käme die Partei auch nur auf 38 Prozent und wäre damit drei Monate vor der Landtagswahl weit von der angestrebten absoluten Mehrheit entfernt. Mit der Neuausrichtung ihrer Flüchtlingspolitik wollten Seehofer und Söder AfD-Wähler für die CSU gewinnen. Doch das Gegenteil ist der Fall: Die AfD gewinnt neue Anhänger und käme bei einer Bundestagswahl in Bayern auf 16, bei einer Landtagswahl auf 14 Prozent.
+++ 6.12 Uhr: Brasiliens Ex-Präsident Lula bleibt in Haft +++
Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva bleibt in Haft. Das entschied der Präsident des Berufungsgerichts in Porto Alegre, Carlos Eduardo Thompson Flores. Zuvor hatte es Verwirrung über eine möglicherweise bevorstehende Freilassung Lulas gegeben. Ein Richter des Berufungsgerichts hatte dies angeordnet, stieß aber auf Widerspruch eines anderen Richters desselben Gerichts. In einer Erklärung des Gerichtspräsidenten hieß es schließlich, er bestätige die Entscheidung von Richter João Pedro Gebran Neto, wonach der Ex-Staatschef weiter im Gefängnis bleiben müsse.
+++ 6.04 Uhr: Experten erwarten gebremsten Ausbau von Windenergie +++
Der Ausbau der Windenergie in Deutschland hat den Zenit überschritten. Wurden im vergangenen Jahr an Land noch 1792 neue Windräder aufgestellt mit einer Leistung von 5,3 Gigawatt, so dürfte die Ausbauleistung in diesem Jahr um rund ein Drittel auf weniger als 3,5 Gigawatt zurückgehen. Das erwartet der Bundesverband Windenergie. Im kommenden Jahr sei mit einem weiteren Rückgang zu rechnen. Auf See sieht es nicht viel besser aus. Im vergangenen Jahr gingen 222 Offshore-Windkraftwerke mit 1,25 Gigawatt Leistung ans Netz, doch nun lässt das Tempo nach. Gegenwärtig sind zwei Offshore-Windparks mit einer Leistung von 780 Megawatt im Bau. Ursache für den rückläufigen Ausbautrend sind politische Vorgaben und Regelungen.
+++ 6.02 Uhr: 100 Tote bei Regen und Überschwemmungen in Japan +++
Bei den Unwettern in Japan sind bislang mindestens 100 Menschen ums Leben gekommen. Sieben Opfer seien in überschwemmten Wohngebieten der Stadt Kurashiki im Westen des Landes gefunden worden, berichtete die Nachrichtenagentur Kyodo News. Der heftige Regen hat seit Donnerstag Straßen überflutet und Erdrutsche ausgelöst. Dutzende Menschen werden vermisst. Insgesamt 54.000 Rettungskräfte sind nach Angaben der Regierung im Einsatz, darunter Soldaten und Polizisten. Besonders betroffen von den starken Regenfällen war die Region um die Millionenstadt Hiroshima. Dort gab es nach Angaben des Nachrichtensenders NHK alleine 39 Tote.
+++ 5.47 Uhr: Mick Jagger reagiert auf Walesas Bitte angesichts umstrittener Justizreformen +++
Bei einem Konzert in Polen hat Rolling-Stones-Sänger Mick Jagger auf eine Bitte des polnischen Ex-Präsidenten Lech Walesa hinsichtlich der umstrittenen Justizreformen im Land reagiert. "Ich bin zu alt, um ein Richter zu sein, aber ich bin jung genug, um zu singen", sagte Jagger auf Polnisch bei dem Konzert in Warschau laut einer von der polnischen Zeitung "Gazeta Wyborcza" veröffentlichten Aufnahme. "Ihr wisst, wir sind vor langer Zeit nach Polen gekommen, 1967", sagte Jagger dann weiter auf Englisch mit Blick auf das erste Stones-Konzert in dem Land, das noch zu Zeiten des Kalten Krieges stattfand. "Ich hoffe, Ihr haltet an allem fest, was Ihr seitdem gelernt habt, Gott segne Euch!", fügte Jagger hinzu. Der Friedensnobelpreisträger Walesa, ein Gegner der nationalkonservativen Regierung in Warschau, hatte die Rockveteranen zuvor aufgefordert, politisch Stellung zu beziehen. Viele Menschen in Polen, die die Freiheit verteidigten, bräuchten Unterstützung, hatte Walesa am Samstag bei Facebook geschrieben. Wenn die Stones in Polen "etwas sagen oder tun könnten, würde ihnen das wahrlich etwas bedeuten". In Polen würden derzeit "schlimme Dinge passieren", schrieb Walesa in seinem Aufruf an die Rolling Stones weiter.
+++ 4.57 Uhr: Mindestens 14 Tote bei neuer Gewalt in Nicaragua +++
Bei neuen Zusammenstößen zwischen regierungstreuen Truppen und Demonstranten in Nicaragua sind nach Angaben von Aktivisten mindestens 14 Menschen getötet worden. "Das war ein Horror", sagte die Präsidentin der Menschenrechtsorganisation Cenidh, Vilma Núñez, der Nachrichtenagentur AFP. Es gebe mindestens 14 Tote, es könnten aber mehr sein. Unter den Toten seien mindestens vier Mitglieder der regierungstreuen Truppen. Die Zusammenstöße ereigneten sich demnach in den Gegenden Diriamba und Jinotepe im Südwesten des Landes. Dort gab es den Angaben zufolge Razzien der regierungstreuen Truppen. Ziel sei es gewesen, von den Demonstranten errichtete Barrikaden abzubauen. Die Unruhen in Nicaragua hatten Mitte April begonnen, als Sicherheitskräfte Demonstrationen gegen Rentenkürzungen gewaltsam niederschlugen.
+++ 4.51 Uhr: Erdogan wird als Staats- und Regierungschef der Türkei vereidigt +++
Rund zwei Wochen nach seiner Wiederwahl legt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan um 15.30 Uhr in Ankara seinen Amtseid ab. Künftig erhält er als Staats- und Regierungschef deutlich mehr Macht und kann Dekrete mit Gesetzeskraft erlassen. Seine Minister darf er ohne die Zustimmung des Parlaments ernennen. Erdogan sagte, mit seiner Vereidigung beginne eine "neue Ära". Die Opposition warnt hingegen vor einer "Ein-Mann-Herrschaft".
+++ 4.44 Uhr: Panda-Geburtstage im Berliner Zoo: Es gibt Torte +++
Die beiden einzigen Pandas in Deutschland feiern in dieser Woche Geburtstag. Weibchen Meng Meng wird am Dienstag fünf, Männchen Jiao Qing am Sonntag acht Jahre alt. Wie der Berliner Zoo mitteilte, gibt es an beiden Tagen Abwechslung auf dem Speiseplan der Publikumslieblinge: Statt Bambus pur servieren ihnen die Tierpfleger jeweils eine Torte. Diese kommt ohne Zucker oder gar Sahne aus und enthält stattdessen Bambus, Äpfel, Möhren und Eis, wie eine Zoo-Sprecherin sagte. Die beiden Pandas sind eine Leihgabe Chinas und seit gut einem Jahr in Berlin zu sehen. Der Hauptstadt-Zoo ist der einzige bundesweit, der Große Pandas hält.
+++ 3.58 Uhr: Brexit-Minister David Davis tritt im Streit um Brexit zurück +++
Der britische Brexit-Minister David Davis ist im Streit über den Kurs der Regierung beim EU-Austritt zurückgetreten. Der "neue Trend" der Brexit-Politik und die Taktik mache es unwahrscheinlicher, dass Großbritannien den Binnenmarkt und die Zollunion verlassen werde, begründete Davis den Schritt in seinem Rücktrittsschreiben an Premierministerin Theresa May in der Nacht zu Montag. Die Regierungschefin widersprach. Sie stimme seiner Charakterisierung der neuen Brexit-Strategie nicht zu, erwiderte sie. May hatte ihr Kabinett zuvor auf eine neue Strategie für den EU-Austritt verständigt. Ihr Plan wurde von vielen Brexit-Hardlinern als Abkehr vom EU-Austritt gewertet.
+++ 3.15 Uhr: Hubschrauber stürzt in US-Wohnhaus - ein Toter +++
Im US-Bundesstaat Virginia ist Medienberichten zufolge ein Hubschrauber in ein Wohnhaus gestürzt. Ein Mensch sei ums Leben gekommen, berichteten örtliche Medien. Es sei ein Feuer ausgebrochen, das Gebäude sei schwer beschädigt worden. Das Unglück ereignete sich demnach in Williamsburg im Südosten von Virginia. Der Ort liegt unweit von Norfolk entfernt, wo sich ein Marinestützpunkt befindet. Die Zeitung "Daily Press" berichtete unter Berufung auf die Polizei, ein Todesopfer in dem Wohnhaus sei bestätigt worden. Im Fernsehsender WAVY-TV waren Bilder des beschädigten Gebäudes zu sehen. Der Sender zitierte einen Augenzeugen, der von einer "heftigen Explosion" berichtete. Andere gaben demnach an, der Hubschrauber sei vor dem Vorfall in geringer Höhe geflogen.
+++ 2.29 Uhr: Justin Bieber hat sich verlobt +++
Teenieschwarm Justin Bieber hat sich offenbar verlobt. Der 24-Jährige habe seiner Freundin Hailey Baldwin einen Antrag gemacht, berichtete das Promiportal TMZ. Der kanadische Sänger hielt demnach am Samstag bei einem Abendessen in einem Restaurant auf den Bahamas um die Hand des Models an. Das Portal zitierte Augenzeugen in dem Restaurant, die angaben, Biebers Bodyguards hätten alle aufgefordert, ihre Handys während des Antrags wegzulegen. Ein Sprecher des Sängers äußerte sich nicht zu dem Bericht, Verwandte des Paars deuteten aber an, dass der Bericht stimme. "Stolz ist eine Untertreibung! Gespannt auf das nächste Kapitel!", schrieb Biebers Vater Jeremy Bieber bei Instagram und fügte ein Bild seines Sohnes bei. Biebers Mutter Pattie Mallette schrieb im Twitter: "Liebe Liebe Liebe Liebe Liebe Liebe Liebe." Der kanadische Popstar ist seit einem Monat mit Hailey Baldwin liiert. Die 21-Jährige ist die Tochter des Schauspielers Stephen Baldwin und die Nichte von Schauspielstar Alec Baldwin.
+++ 1.05 Uhr: 60 Menschen klagen über Übelkeit auf Schiff - Ursache unklar +++
Auf einem Flusskreuzfahrtschiff im rheinland-pfälzischen Andernach (Kreis Mayen-Koblenz) haben am Sonntagabend rund 60 Menschen über Übelkeit geklagt. Zu dem Zeitpunkt seien insgesamt rund 200 Passagiere und Besatzungsmitglieder an Bord gewesen, teilte die Polizei in der Nacht zum Montag mit. Das Schiff habe im Hafen angelegt. Ein Mensch kam ins Krankenhaus. Konkrete Details, ob verdorbenes Essen oder ein Virus der Grund für die Übelkeit war, konnte der Sprecher nicht nennen.
