Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei seiner lang erwarteten ersten Ukraine-Reise dem kriegsgeplagten Land weitere Unterstützung zugesagt. Am 113. Tag nach dem russischen Angriff kam Scholz mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, dem italienischen Ministerpräsident Mario Draghi und dem rumänischen Präsident Klaus Iohannis zu einem Solidaritätsbesuch in die Hauptstadt Kiew.
Die europäischen Spitzenpolitiker trafen Präsident Wolodymyr Selenskyj, um über weitere Unterstützung zu beraten. Es ging vor allem um den Wunsch der Ukraine, in die EU aufgenommen zu werden. Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, forderte von Scholz erneut die rasche Lieferung schwerer Waffen.
Scholz, Macron und Draghi waren über Nacht gemeinsam in einem Sonderzug nach Kiew gereist. Kurz nach ihrer Ankunft wurde in der ukrainischen Hauptstadt Luftalarm ausgelöst, der nach gut 30 Minuten wieder aufgehoben wurde.
Olaf Scholz besucht Kiew und Irpin
Nach seiner Ankunft besuchte Scholz den teils zerstörten Kiewer Vorort Irpin. Ähnlich wie im benachbarten Butscha waren dort nach dem Rückzug der Russen Ende März knapp 300 teils hingerichtete Zivilisten gefunden worden.
Scholz verurteilte in Irpin die "Brutalität" des russischen Angriffskriegs und sprach von sinnloser Gewalt. Es sei eine Stadt zerstört worden, in der es überhaupt keine militärischen Strukturen gegeben habe. "Das sagt sehr viel aus über die Brutalität des russischen Angriffskriegs, der einfach auf Zerstörung und Eroberung aus ist."
Politische Prominenz-Besuche in Ukraine senden wichtiges Signal
Doch es geht nicht nur um Symbolpolitik und Händeschütteln. Viele der Gäste aus dem Ausland bringen wertvolle militärische Geschenke mit und bieten zudem dringend benötigte humanitäre Hilfe an. Der bislang wichtigste internationale Besuch kam aus den Vereinigten Staaten. US-Außenminister Anthony Blinken und US-Verteidigungsminister Lloyd Austin sicherten der Ukraine nicht nur die volle Unterstützung ihres Landes zu, sondern obendrein weitere 300 Millionen US-Dollar Militärhilfe. Beim Besuch europäischer Politikerinnen und Politiker ist die möglichst schnelle Aufnahme der Ukraine in die EU ein zentrales Thema.
