Der nächste Generalsekretär der Nato wird dem Vernehmen nach der Niederländer Mark Rutte. Nachdem Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban seinen Widerstand gegen die Ernennung des scheidenden niederländischen Regierungschefs aufgegeben hat, ist der Weg für Rutte als Nachfolger von Jens Stoltenberg so gut wie frei.
Als einzige Hürde gilt noch die öffentlich bis zuletzt nicht zurückgezogene Kandidatur des rumänischen Staatspräsidenten Klaus Iohannis für den Nato-Topjob. Iohannis hat allerdings keine relevanten Unterstützer mehr und es gilt nur noch als Frage der Zeit, bis er seine Bewerbung zurückzieht. Der niederländische Rundfunksender NOS berichtete am Dienstag unter Berufung auf Insider, dass Iohannis seine Kandidatur in naher Zukunft zurückziehen werde.
Orban lenkt nach Brief von Mark Rutte ein
Auch der slowakische Präsident Peter Pellegrini signalisierte am Dienstag Unterstützung für Rutte. Er sagte: "Nach Konsultationen mit beiden Kandidaten sowie mit Premier Robert Fico und der slowakischen Regierung kann sich die Slowakische Republik die Unterstützung des niederländischen Premiers Mark Rutte für den Posten als Chef der Allianz vorstellen."
Orban teilte am Dienstag mit, Ungarn sei bereit, die Bewerbung von Rutte zu unterstützen. Er nannte als Grund für sein Einlenken in der Personalfrage am Dienstag einen Brief Ruttes, in dem dieser auf ungarische Forderungen eingeht. Dabei geht es unter anderem darum, dass Ungarn sich sicher sein will, nicht zu einer Beteiligung an einem geplanten Nato-Einsatz zur Koordinierung von Waffenlieferungen für die Ukraine gedrängt zu werden. Die Regierung von Orban befürchtet, dass das Bündnis durch das Projekt in eine direkte Konfrontation mit Russland getrieben werden könnte. Der ursprüngliche Grund für Orbans Blockade waren kritische Äußerungen Ruttes zu Rechtsstaatsmängeln in Ungarn.
Der derzeitige Vertrag des amtierenden Nato-Generalsekretärs Stoltenberg läuft noch bis 1. Oktober. Er hatte in der Vergangenheit schon mehrfach angekündigt, den Posten aufgeben zu wollen. Im vergangenen Sommer scheiterten allerdings Versuche der Mitgliedstaaten, sich auf einen Nachfolger zu einigen. Damals hatten als mögliche Anwärter für die Nachfolge Stoltenbergs unter anderem die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen und der damalige britische Verteidigungsminister Ben Wallace gegolten.
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Jens Stoltenberg hört nach zehn Jahren als Nato-Generalsekretär auf
Der 59-jährige Rutte wurde allerdings schnell der von vielen Nato-Mitgliedern bevorzugte Kandidat. Allerdings gab es Staaten, die sich zögerlich und kritisch zeigten, darunter Ungarn und die Slowakei. Für die Ernennung eines neuen Generalsekretärs ist im Verteidigungsbündnis ein Konsens notwendig. Das bedeutet, dass keiner der aktuell 32 Nato-Staaten einen Einwand gegen den Kandidaten vorbringen darf. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte sich bereits im Februar öffentlich hinter Rutte gestellt. Weitere Unterstützung kam damals auch aus den USA und Großbritannien.
Stoltenberg hat den Top-Job mittlerweile seit fast zehn Jahren inne. In der Geschichte des Bündnisses ist er damit bereits jetzt der am zweitlängsten amtierende Generalsekretär. Am längsten war bislang der Niederländer Joseph Luns der höchste internationale Beamte der Allianz. Er amtierte von 1971 bis 1984.
Die Nato will Rutte auf ihrem Jubiläumsgipfel in Washington Anfang Juli als neuen Generalsekretär präsentieren. Sollte er Anfang Oktober die Nachfolge Stoltenbergs antreten, wäre er der vierte Niederländer in diesem Amt seit Gründung der transatlantischen Allianz vor gut 75 Jahren.
Rutte ist seit fast 14 Jahren Regierungschef der Niederlande. Die Parlamentswahlen im November hatte seine konservativ-liberale Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) aber krachend gegen den Rechtspopulisten Geert Wilders verloren.
