US-Krankenversicherung Obama gibt Kritikern nach


Die Kritik war scharf, der Widerstand heftig. Nun scheint US-Präsident Barack Obama von seinen ursprünglichen Plänen einer Reform des Gesundheitssystem abzurücken. Statt einer staatlichen wird nun eine genossenschaftliche Krankenversicherung diskutiert.

Nach heftiger Kritik an seinen Plänen zur Gesundheitsreform hat das Weiße Haus Kompromissbereitschaft angedeutet. Die Regierung von US-Präsident Barack Obama signalisierte am Sonntag, dass sie unter Umständen bereit sei, auf die Schaffung einer neuen staatlichen Krankenversicherung als Alternative zu den privaten Versicherungsgesellschaften zu verzichten. Statt dessen könne sich das Weiße Haus auch ein genossenschaftlich organisiertes Versicherungssystem vorstellen, sagte Gesundheitsministerin Kathleen Sebelius im Fernsehen.

Damit würde Obama den oppositionellen Republikanern entgegenkommen. Auf der anderen Seite würde er aber die liberalen Kräfte in seiner eigenen Demokratischen Partei verärgern. Obama ist allerdings daran gelegen, sein zentrales Reformvorhaben auch mit den Stimmen der Republikaner im Parlament zu verabschieden.

Das Genossenschaftsmodell wird unter Abgeordneten schon seit Monaten diskutiert, die Führung der Demokraten und das Weiße Haus haben bislang aber stets einer staatlichen Versicherung den Vorzug gegeben. Kent Conrad, der demokratische Vorsitzende des Haushaltsausschusses im Senat, der den Vorschlag einbrachte, sagte, das Werben für ein staatliches System sei vergebliche Mühe. Für das Genossenschaftsmodell gebe es im Senat hingegen genügend Stimmen.

Reformpläne spalten die US-Öffentlichkeit

Das Reformvorhaben spaltet mittlerweile nicht nur die politischen Lager, sondern zunehmend auch die Öffentlichkeit. Die Auseinandersetzung zwischen Befürwortern und Gegnern der Gesundheitsreform hat sich in den vergangenen Wochen deutlich verschärft.

Noch am vergangenen Samstag hatte Obama die Versicherungsbranche in den USA scharf kritisiert. Das bisherige Gesundheitssystem diene eher den Konzernen denn den Bürgern. "Darum werden wir eine Gesundheitsreform verabschieden, die die Versicherungsunternehmen letztlich in die Verantwortung nimmt", hatte der Präsident versprochen. Vor allem als "willkürlich" bezeichnete Beitragserhöhungen sagte der Präsident den Kampf an. Obama: "Niemand soll Pleite gehen, nur weil er krank wird." Wieviel von den ursprünglichen Plänen Obamas realisiert werden kann, wird sich zeigen müssen.

AP/Reuters AP Reuters

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