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Trumps Covid-Erkrankung US-Opposition will Gremium schaffen, dass die Gesundheit der US-Präsidenten überwacht


Ein Kongressgremium, das die Amtsfähigkeit von Präsidenten prüft und überwacht – per Gesetz wollen die US-Demokraten eine solche Instanz einrichten. Hintergrund ist unter anderem die Corona-Infektion Donald Trumps.

Die Demokraten im US-Kongress wollen per Gesetz ein Gremium schaffen, dass über die Amtsfähigkeit eines amerikanischen Präsidenten befinden kann. Die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, will Pläne für einen entsprechenden Gesetzentwurf vorstellen. Die Demokraten haben die Mehrheit im Repräsentantenhaus, ein solcher Gesetzentwurf müsste aber auch den Senat passieren, in dem die Republikaner aktuell 53 der 100 Sitze halten.

Ein vom Kongress eingesetztes Gremium, das einen Präsidenten für amtsunfähig erklären kann, wird im 25. Zusatzartikel zur US-Verfassung erwähnt, der die Machtübergabe an den Vizepräsidenten regelt. Nach dem Zusatz sind dazu auch der Vizepräsident und eine Mehrheit der Regierungsspitze berechtigt. Das setzt ein komplexes Verfahren in Gang, bei dem ein Präsident sich im Gegenzug für amtstauglich erklären kann und am Ende der Kongress entscheidet.

Trump eigentlich bei guter Gesundheit 

Der Zusatzartikel war in den 60er Jahren nach dem Attentat auf Präsident John F. Kennedy hinzugefügt worden. Für das in ihm erwähnte Gremium, das vom Kongress eingesetzt wird, gibt es bisher keine gesetzliche Regelung. Pelosi sprach nun von einem "veränderten Zustand" Trumps, nachdem der Präsident in den vergangenen Tagen unter anderem seine Covid-19-Erkrankung als "Gottes Segen" bezeichnete und seine Landsleute aufrief, keine Angst vor dem Coronavirus zu haben.

Trump reagierte mit einer persönlichen Attacke gegen Pelosi: "Die verrückte Nancy ist es, die unter Beobachtung stehen sollte", schrieb der Präsident bei Twitter. "Sie nennen sie nicht umsonst verrückt." Trump bezeichnet Pelosi schon seit Langem als "verrückte Nancy".

Demenztest hat Trump bestanden

Über Trumps Gesundheitszustand wird schon lange spekuliert. Er war der bei Amtsantritt bislang älteste US-Präsident, ist aber laut seiner Ärzte in sehr guter körperlicher Verfassung. Vor einigen Wochen allerdings hatte ein Reporter der "New York Times" berichtet, dass Trump vergangenen November einen ungeplanten Krankenhausaufenthalt gehabt haben soll. Die Rede war von "Mini-Schlaganfällen", was das Weiße Haus jedoch dementierte. Auch Trumps geistige Fitness wird häufig in Frage gestellt. In einem Interview erwähnte er im Sommer, dass er erfolgreich einen Gedächtnistest absolviert habe, der zur Früherkennung von Demenz dient.

nik DPA AFP

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