Das geplante US-Raketenabwehrsystem in Polen und Tschechien könnte nach den Worten eines russischen Generals Ziel eines Angriffs werden. Das sagte Nikolai Solowzow, Befehlshaber der Strategischen Streitkräfte am Montag in Moskau. Voraussetzung sei aber ein entsprechender Beschluss des Präsidialamts, sagte der Befehlshaber der Strategischen Streitkräfte, Nikolai Solowzow. Ein Nato-Sprecher erklärte: "Die Tage, in denen von Angriffen auf Nato-Gebiet oder umgekehrt gesprochen wurde, liegen lange hinter uns. Diese Art übertriebener Sprache ist altmodisch und deplatziert."
Der tschechische Ministerpräsident Mirek Topolanek hatte zuvor erklärt, dass die Antwort auf das US-Angebot für einen Schutzschild höchstwahrscheinlich positiv ausfallen werde. Darin sei er sich mit seinem polnischen Kollegen Jaroslaw Kaczynski einig. Das Multi-Milliarden-Dollar-Projekt richtet sich nach US-Angaben gegen mögliche Raketenangriffe so genannter Schurkenstaaten. In Polen sollen nach den US-Plänen als Teil des Schutzschilds bis zu zehn ballistische Raketen stationiert werden. Tschechien ist als Standort für ein Radarsystem vorgesehen, das angreifende Raketen orten soll.
Kaczynski spricht von "Missverständnis"
Russland sieht durch die geplante Stationierung von Teilen des Systems in früheren Ostblock-Staaten jedoch das Rüstungsgleichgewicht zwischen den Atom-Großmächten gefährdet. Kaczynski wies diese Kritik zurück: Die Behauptung, das Schutzschild ziele auf eine Veränderung des militärischen Gleichgewichts ab, sei ein Missverständnis, sagte er.
Auch die Bundesregierung versucht, die Bedenken Moskaus auszuräumen. "Da die Stationierungsorte näher an Russland heranrücken, hätte man vorher auch mit Russland reden sollen", sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) dem "Handelsblatt". "Angesichts der strategischen Natur derartiger Projekte plädiere ich für ein umsichtiges Vorgehen und intensiven Dialog mit allen direkt oder indirekt betroffenen Partnern", sagte der Außenminister weiter. Eine Bedrohung durch iranische Raketen, die die USA als Begründung für das System anführen, bezweifelte er.
