WTO-Beitritt Russlands Moskau und Washington uneins

Russland und die USA ringen weiter um eine Einigung über den Beitritt Moskaus zur Welthandelsorganisation WTO. Beide Seiten haben sich auch vor dem Gipfel der G8-Staats- und Regierungschefs nicht auf ein bilaterales Abkommen verständigt.

Chefunterhändler Maxim Medwedkow sagte am Rande eines Treffens der Präsidenten Wladimir Putin und George W. Bush, die Zustimmung Washingtons zum russischen WTO-Beitritt werde "weder heute noch in den nächsten Wochen" unterzeichnet. Im Umfeld der US-Handelsbeauftragten Susan Schwab hieß es, es sei noch keine abschließende Lösung gefunden worden. Es gebe aber wesentliche Fortschritte.

Die Streitpunkte

Umstritten waren zuletzt den Angaben zu Folge Agrarsubventionen, die Kontrolle über Pflanzen- und Fleischprodukte, Zölle auf Flugzeugtechnik sowie der Zugang zu Finanzdienstleistungsmärkten. "Wir haben über eine Paketlösung verhandelt, bisher aber keine Einigung erzielt", sagte ein russischer Unterhändler.

Eine bilaterale Einigung zwischen Russland und den USA ist die entscheidende Hürde für den 1993 beantragten Beitritt Russlands zur WTO, die bisher 149 Mitglieder umfasst. Widerstand kommt inzwischen aus der Kaukasusrepublik Georgien. Auch die EU und Russland streiten noch über Bedingungen für einen WTO-Beitritt Russlands.

DPA
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