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Angela Merkel: SPD verliert die Basis

Während die Bundesregierung in Neuhardenberg ihre Reformen verteidigt, sieht Angela Merkel nicht nur deren Politik als gescheitert an, sondern die SPD als Volkspartei sogar am Ende.

Das Kabinett hat auf Schloss Neuhardenberg seine Beratungen über Bildung, Innovation und Kinderbetreuung wieder aufgenommen. Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte seine Minister zum Auftakt der zweitägigen Klausur dazu aufgerufen, am Reformkurs festzuhalten. Die Agenda 2010 hatte er als notwendige Antwort auf die Herausforderungen der Zeit bezeichnet. "Wir müssen Ressourcen freikriegen" für eine verbesserte Bildung, für eine bessere Kinderbetreuung sowie für mehr Investitionen in Forschung und Entwicklung, betonte er.

Keine neue Gesetzesvorhaben geplant

Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) wolle vor allem über die Umsetzung der zum Jahresanfang 2005 beschlossenen Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe berichten, hieß es aus Kreisen der Koalition. Bei allen Themen werde es, wie von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) angekündigt, nicht um neue Gesetzesvorhaben gehen, sondern um die Umsetzung der bereits beschlossenen Reformvorhaben.

Beim Abendessen habe die frühere Kandidatin von SPD und Grünen für das Amt der Bundespräsidentin, Gesine Schwan, einen Vortrag mit dem Kernthema des gesellschaftspolitischen Wandels unter Rot-Grün gehalten. Dies habe in das gemeinsame Bekenntnis der Runde gemündet, dass SPD und Grüne bei der Bundestagswahl 2006 erneut gemeinsam antreten und die Wahl für sich entscheiden wollten.

Angela Merkel sieht die SPD nicht nur als Verlierer bei den nächsten Wahlen sondern auch keine Zukunft für sie mehr als Volkspartei. "Für die SPD sieht es momentan schlecht aus, dem gesellschaftlichen Umbruch hinterherzukommen", sagte Merkel der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Sie frage sich, ob die Sozialdemokraten den Übergang als Volkspartei von der Industriegesellschaft zur Wissensgesellschaft schafften.

Als die klassische Volkspartei der Industriegesellschaft habe die SPD viel geleistet. Aber heute, wo sich Beschäftigungsstrukturen dramatisch änderten, komme sie nicht hinterher. "Sie tut sich extrem schwer, die neuen Strukturen mit schwächerer gewerkschaftlicher Bindung unserer Dienstleistungs- und Wissensgesellschaft nachzuvollziehen", sagte Merkel. Ihr schwinde der vorpolitische Raum, das Milieu.

Schröder Hauptschuldiger des Niedergangs

Die Hauptschuld an dieser Misere tragen nach Überzeugung der CDU-Chefin Bundeskanzler Gerhard Schröder und die SPD-Führung: "Der Kanzler geriert sich jetzt als mutiger einsamer Kämpfer, vertuscht aber Ursache und Wirkung. Er und die Seinen in der SPD haben solchen Gegenwind nicht wegen der Reformen als solcher, sondern wegen ihres eigenen Zick-Zack-Kurses."

DPA/AP / AP / DPA
Ich bin Freiberufler und werde diskreditiert!
Ich habe als Freiberufler für eine Firma gearbeitet wo bis zur letzten Minute alles super in Ordnung war. Der nächste Auftrag stand für einen Sonntag und der wurde mir ohne Begründung entzogen ohne Angaben von Gründe und das zwölf Stunden vor Antritt. Nun gut Gespräch mit der Leitung hat ergeben das eine leitende Person ein Statement abgeben hat über die Verkaufs Menge bzw Umsatz. Damit muss ich leben an diesem Tag war nicht los. Habe mich dann bei einer anderen Promotion Agentur beworben und heute ein Gespräch gehabt mit Vorführung meiner Kenntnisse. Bei dieser Präsentation wurde die mir zur Seite gestellte BC während dem Gespräch informiert von Mitarbeitern der anderen Agentur das ich nicht zu gebrauchen wäre und sogar sehr unfreundlich meinen Job verrichten. Aus diesem Grund bin ich dann nicht genommen worden. Als ich Zuhause war habe ich die alte Agentur zur Rede gestellt was das für eine Vorgehensweise wäre dort wurde ich von der Leitung mehr oder weniger kalt gestellt mit den Worten das wäre in der Branche normal man könnte nicht dulden mich dort im Store arbeiten zu lassen das wäre nicht gut für die eigene Mannschaft. Also folgender Problem ergibt sich nun. Da ich in Düsseldorf zuhause bin und dort auch meine Tätigkeit ausübe werde ich in allen Stores nun keine Aufträge mehr erhalten wenn es dieser Agentur gestattet ist ohne ein klärendes Gespräch meinen Ruf zu beschädigen. Bitte um Hilfe da meine LebensGrundlage mir gerade dadurch entzogen wird. Ich glaube es hat etwas damit zutun das ich homosexuelle bin und einer Dame das nicht passt.