Es ist kurz vor 1.30 Uhr nachts, als die AfD die Beschlussfähigkeit des Bundestages überprüfen lassen will. Doch dazu kommt es nicht – weil das Bundestags-Präsidium unter Claudia Roth sich schnell einig ist.
Abstimmung im Bundestag Mitten in der Nacht fordert die AfD den Hammelsprung – und scheitert an Claudia Roth
© Deutscher Bundestag
Die AfD ist im Bundestag mit dem Versuch gescheitert, nachts um halb zwei einen Hammelsprung und damit möglicherweise einen Abbruch der Plenarsitzung zu erzwingen. Parlamentsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne), die die Sitzung am frühen Freitagmorgen leitete, widersprach dem Geschäftsordnungsantrag der AfD-Fraktion, die die Beschlussfähigkeit des Bundestags angezweifelt hatte. Die AfD reagierte mit lautstarkem Protest auf Roths Entscheidung, weil zu diesem Zeitpunkt nur noch einige Dutzend Parlamentarier anwesend waren. Die stellvertretende AfD-Fraktionschefin Beatrix von Storch twitterte von einem "offenen Rechtsbruch" und beklagte: "So werden hier Gesetze durchgeboxt." Streng genommen ist der Bundestag nur dann beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der 709 Abgeordneten anwesend sind - was zu dieser nächtlichen Zeit allerdings nie der Fall ist. Mit einem Hammelsprung, bei dem die Abgeordneten den Saal verlassen und anschließend durch verschiedene Türen wieder zurückkehren, kann die Zahl der anwesenden Parlamentarier exakt festgestellt werden.
