Mit den Stimmen der großen Koalition hat der Bundestag am Donnerstag den Weg für eine neue Volkszählung freigemacht. Durch das sogenannte Zensus-Vorbereitungsgesetz wird eine Erhebung ermöglicht, die voraussichtlich im Jahr 2011 stattfinden wird. Zuvor muss noch ein «Zensus-Anordnungsgesetz» verabschiedet werden. Die vorige Volkszählung in der Bundesrepublik fand 1987 statt, in der DDR 1981.
Linke stimmt dagegen
Begründet wurden die Pläne unter anderem damit, dass die seit 1987 fortgeschriebenen Daten veraltet seien. Auch in den anderen Mitgliedsländern der Europäischen Union soll es in vier Jahren solche Zählungen geben. Für das Gesetz stimmten die Abgeordneten von Union und SPD. FDP und Grüne enthielten sich. Die Fraktion Die Linke lehnte das Gesetz ab. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat bereits seine Zustimmung signalisiert.
Anders als vor zwei Jahrzehnten sollen nicht mehr alle Bundesbürger befragt werden, sondern «nur» rund 25 Millionen, darunter die etwa 17,5 Millionen Eigentümer von Wohngebäuden. Erfasst werden sollen Geburtsland und -ort, Alter, Geschlecht, Staatsangehörigkeit und Familienstand. Dazu kommen Daten aus Haushalt, Erwerbsleben sowie zur Bildung. Die Gesamtkosten der neuen Volkszählung werden auf etwa 450 Millionen Euro geschätzt.
Gegen die Volkszählung 1987 hatte es heftige Proteste gegeben. Gegner warnten damals vor dem «gläsernen Bürger» und vor dem Weg in den Überwachungsstaat. Die verschiedenen Boykottaufrufe wurden aber nur wenig befolgt. Statistiker fordern schon seit längerem eine neue Datenbasis. Nach ihrer Schätzung leben in Deutschland rund 1,3 Millionen Menschen weniger, als auf Basis der Volkszählung von 1987 fortgeschrieben wurde. Das Statistische Bundesamt geht derzeit von 82,3 Millionen Einwohnern aus. Auch die Zahl der Ausländer liegt nach Schätzungen wahrscheinlich zu hoch.
