Bundestagstagspräsident Wolfgang Thierse hat nach Angaben eines Sprechers des Bundestages vom entlassenen Verteidigungsminister Rudolf Scharping (beide SPD) Aufklärung über Vorwürfe im Zusammenhang mit Nebeneinkünften durch den PR-Berater Moritz Hunziger gefordert.
Honorare verschwiegen
Thierse habe zu Wochenbeginn nach Bekanntwerden der Vorwürfe Scharping aufgefordert, zu der Berichterstattung über Nebeneinkünfte Stellung zu nehmen, sagte der Sprecher am Samstag in Berlin auf Anfrage. Es gehe darum aufzuklären, ob die Nebeneinkünfte im Einklang mit den Verhaltensregeln für Abgeordnete stehen. stern.de hatte berichtet, Scharping habe vorschriftswidrig von Hunziger gezahlte Honorare in Höhe von 140.000 Mark verschwiegen. Vier Wochen hat der SPD-Abgeordnete nun Zeit, sich zu äußern.
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140.000 Mark von PR-Agentur
Scharping war von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) wegen der umstrittenen Honorarzahlungen entlassen worden. Schröder hatte nach eigenen Worten keine Basis mehr für eine Zusammenarbeit mit Scharping in der Regierung gesehen, wenngleich er betonen ließ, dass es sich um eine politische Entscheidung, aber keine sachliche oder rechtliche Bewertung der Vorwürfe gehandelt habe. Scharping hatte dagegen gesagt, für seine Entlassung gebe es keine Rechtfertigung. Die 140.000 Mark, die er von der PR-Agentur als Vorschuss für seine Memoiren und als Honorare für Reden erhalten habe, seien voll versteuert. Das Geld habe er für politische Arbeit oder für karitative Zwecke ausgegeben. Die Affäre war durch einen Bericht des »stern« ins Rollen gekommen.
Urlaub auf Mallorca
Trotz der seiner Meinung nach ungerechten Entlassung will Scharping keine Vorwürfe gegen den Bundeskanzler erheben. Es werde von ihm kein böses Wort über Schröder geben, sagte er mehreren Zeitungen. Der »Bild«-Zeitung sagte Scharping zu seinen Plänen für die Zukunft: »Ich war nie der Meinung, dass man für seine sozialdemokratischen Grundüberzeugungen ein Amt benötigt. Ich will weiter helfen, dass die SPD in Deutschland wirtschaftliche Leistungen und soziale Gerechtigkeit zusammenhalten kann.« In der kommenden Woche wolle er Termine in seinem Wahlkreis wahrnehmen und danach kurz auf Mallorca urlauben und danach zur Tour de France fahren.
