Bundeswehr Struck streicht Rüstungsprojekte zusammen


Bundesverteidigungsminister Peter Struck plant noch größere Kürzungen bei der Ausrüstung der Bundeswehr als bislang bekannt.

Die deutschen Streitkräfte müssen sich auf Milliardenkürzungen bei Rüstungsprojekten einstellen. Nach Berichten der "Welt" und des "Handelsblatts" will Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) Rüstungsprojekte im Umfang von bis 26 Milliarden Euro einsparen. Außerdem plane er nicht nur eine neue Struktur der Bundeswehr, sondern möchte auch eine geänderte Ausrüstungsplanung vorlegen.

Struck will sein Konzept am kommenden Dienstag vorstellen. Nach dem "Handelsblatt"-Bericht orientiert sich die Langzeitplanung bis 2017 nicht mehr an den Wünschen der Militärs. Sie soll vielmehr der für den Verteidigungshaushalt geplanten Finanzvorschau angepasst werden. Die Pläne sind die Konsequenz aus den Überlegungen von Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan, der in den vergangenen Wochen im Auftrag Strucks ein neues Konzept erarbeitet hatte.

15 Milliarden Euro betreffen das Heer

Unter Berufung auf Regierungskreise berichtete die Zeitung weiter, dass Projekte im Wert von mehr als 25 Milliarden Euro gestrichen werden. Nach Informationen der Zeitung "Die Welt" verständigten sich Fachleute des Verteidigungsministeriums auf einer am Freitag beendeten Klausurtagung auf letzte Einzelheiten der Kürzungen an Rüstungsprojekten im Umfang von sogar rund 26 Milliarden Euro bis Mitte des nächsten Jahrzehnts.

15 Milliarden Euro davon betreffen dem Bericht zufolge das Heer. Laut "Handelsblatt" gibt es Einsparungen unter anderem dadurch, dass nur noch 200 Radpanzer bestellt werden sollen. Erhebliche Kürzungen sind auch bei den Hubschrauber-Programmen "NH 90" und "Tiger" vorgesehen. Auch die bisher in der Entwicklung befindliche Kampfdrohne "Taifun" dürfte den Streichungen zum Opfer fallen.

Struck entschiedet sich für Einstieg in drei neue Projekte

Nach Informationen der «Welt» soll auch auf die Anschaffung der Langstreckenversion des Panzerabwehrsystems 3 (Pars 3) verzichtet werden. Der ehemalige Heeres-General Franz Lanz begrüßte den Verzicht auf das seit mehr als 30 Jahren geplante Raketensystem, das Panzerangriffe des Ostblocks abwehren soll. Es sei sinnlos, die Bundeswehr «mit einer veralteten Bewaffnung auszustatten, die auch militärisch obsolet ist, weil das vorgesehene Zielspektrum inzwischen ersatzlos verschrottet wurde», sagte er dem Blatt.

Struck habe sich stattdessen für den Einstieg in drei neue Projekte entschieden, berichtet das "Handelsblatt": So sieht die Ausrüstungsplanung nun vor, dass 2004 die Vorserie des neuen Schützenpanzers "Puma" gebaut werden solle. 2005 wolle sich Deutschland außerdem an der Entwicklung des transatlantischen Projekts eines bodengestützten Luftabwehrsystems "MEADS" beteiligen und an der Entwicklung einer luftgestützten Bodenaufklärung. Die Kosten für die Entwicklung von "MEADS" werden auf 3,67 Milliarden Euro veranschlagt, die Gesamtkosten für Entwicklung und Beschaffung von "AGS" auf 3,5 Milliarden Euro.


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