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Café Einstein: Schmidt stärkt Beck den Rücken

Die stationäre Behandlung Demenzkranker wird in die Pflegeversicherung aufgenommen. Ein "Riesenschritt voran" sei dies, meint Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt zu stern.de. Riesenschritte hätte auch Kurt Beck geleistet - und bleibe deshalb sicher im Amt.

Von Hans Peter Schütz

Das Kernstück der Gesundheitsreform, der Gesundheitsfonds, tritt, wie im Gesetz vorgesehen, pünktlich am 1. Januar 2009 in Kraft. "Das läuft alles so, wie es geplant ist", versicherte Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt im Gespräch im Web-TV-Format "Café Einstein" von stern.de. Zugleich widersprach sie Berichten, wonach im nächsten Jahr der dann einheitliche Beitragssatz in der Krankenversicherung auf den Bereich von 15 bis 15,5 Prozent steigen wird. Schmidt: "Niemand, der seriös ist, kann das heute sagen."

Widerstand gegen den Gesundheitsfonds hatte sich in letzter Zeit vor allem in der CSU formiert. Parteichef Erwin Huber und CSU-Landesgruppenchef hatten Schmidt vorgeworfen, noch immer nicht die notwendigen Zahlen für die Umsetzung des Fonds geliefert zu haben. Daher werde die CSU notfalls das bereits vom Bundestag verabschiedete Gesetz nicht in Kraft treten lassen. Darauf antwortete die Gesundheitsministerin jetzt, sie könne die geforderten Zahlen erst am Ende des dritten Quartals 2008 liefern. Bisher könne niemand sagen, wie die Wirtschaftsentwicklung im nächsten Jahr sein werde. "Das weiß auch die CSU und deswegen kann sie jetzt die Zahlen nicht haben, die sie gerne hätte."

SPD werde die Situation schon meistern

Im Bereich der Pflegereform hält die Ministerin es für den wichtigsten Fortschritt, dass die Koalition zugestimmt hat, die stationäre Behandlung Demenzkranker in die Pflegeversicherung aufzunehmen. Das sei ein erster wichtiger Schritt. Bisher sei die Pflegeversicherung bei Demenzkranken, deren Zahl ständig wächst, nur für die Körperpflege zuständig gewesen. Mit der neuen stationären Pflegemöglichkeit könnten jetzt die betroffenen Familien entlastet werden. Schmidt: "Das ist ein Riesenschritt voran."

Die SPD-Bundesministerin räumte ein, dass sich ihre Partei momentan in einer schwierigen Situation befinde. Aber sie werde auch wieder aus dieser Situation herauskommen. Auf die Frage, ob der SPD-Vorsitzende Beck akute Anfälle politischer Demenz habe und sich heute nicht mehr erinnern könne, was er erst gestern gesagt habe, antwortete Ulla Schmidt: "Demenz ist ein Krankheit und die hat Herr Beck nicht." Beck werde heute vor die Presse treten und sagen, wie es weitergeht. Schmidt sagte im Rückblick auf die vergangenen Tage der turbulenten Diskussion in der SPD über das Verhältnis zur Linkspartei: "Es war eine schwierige Zeit, aber Herr Beck ist unser Vorsitzender und bleibt es. Denn er hat sehr viel getan, auch im Vorhinein, um die Partei überhaupt wieder zusammen zu führen. Das darf man nicht unterschätzen."

Lio
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(