Claudia Roth "Wir sind kein mobiles Einsatzkommando"


Die Grünen-Chefin Claudia Roth hält weitere schwarz-grüne Bündnisse wie in Hamburg auch in anderen Ländern für möglich. Auf Bundesebene gibt sie einer Koalition mit der Union kaum eine Chance. Sie warnt: Ihre Partei ist kein mobiles Einsatzkommando, das man ruft, wenn es für Schwarz-Gelb nicht reicht.

Grünen-Chefin Claudia Roth hält schwarz-grüne Koalitionen wie in Hamburg auch in anderen Bundesländern für "denkbar". "Es passt zu unserem Kurs der Eigenständigkeit im neuen Fünfparteiensystem", sagte Roth in einem Interview im stern. Dies bedeute jedoch nicht, dass ein Bündnis aus Grünen und CDU "ab sofort immer und überall" zustande käme. Ausdrücklich schloss Roth eine Koalition mit der CSU nach den bayerischen Landtagswahlen Ende September aus. "Der liebe Gott gilt in Bayern ja als jemand, der zu Wundern fähig ist. Aber dieses Wunder, nein, das wird es nicht geben", sagte Roth.

Auf Bundesebene, da passt nichts

Auch ein Bündnis mit der Union nach der Bundestagswahl 2009 hält Roth für kaum möglich. "Da muss ich mir nur angucken, wofür Angela Merkel und Erwin Huber stehen, schon weiß ich, dass da nichts passt", so Roth. "Das Unions-Programm müsste sich deutlich verändern." Roth warnte in diesem Zusammenhang die CDU-Vorsitzende Merkel davor zu glauben, sie könne "die Grünen als mobiles Einsatzkommando rufen, wenn es für Schwarz-Gelb nicht reicht".

Kritik der SPD am Zustandekommen der ersten schwarz-grünen Koalition in Hamburg weist die Grünen-Chefin entschieden zurück. "Die Sozialdemokraten tun so, als würden sie ihren Liebespartner verlieren, dabei waren sie selbst die ganze Zeit untreu", so Roth. Die SPD müsse "endlich wieder in der Realität ankommen". Die Grünen seien "weder Juniorpartner der SPD noch eine Abspaltung von ihr".

Über den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Günther Oettinger, der sich Schwarz-Grün auch im Bund vorstellen kann, spottete Roth im stern: "Oettinger ist ein Maulheld: Wenn er vor zwei Jahren den Schneid gehabt hätte, das in seinem Laden durchzusetzen, hätte er es möglich machen können. Er hat sich für die FDP entschieden, die muckt nicht auf."

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