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Corona-Lage in Deutschland Bund und Länder: Gefährdete Gruppen erhalten günstige FFP2-Masken

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Im Kampf gegen das Coronavirus in Deutschland ist keine Entspannung in Sicht. Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten beraten über das weitere Vorgehen. Verfolgen Sie alle aktuellen Entwicklungen im stern-Liveblog.

Auch zwei Wochen nach dem Start des Teil-Lockdowns in Deutschland fehlt es weiter an deutlichen Anzeichen für eine Trendumkehr des Infektionsgeschehens. Zwar wurde in den vergangenen Tagen zumindest ein Abflauen des Anstiegs an Neuinfektionen sichtbar, doch bleiben auch andere Kennzahlen bedenklich hoch. Was folgt daraus? 

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schaltet sich um 14 Uhr mit den Ministerpräsidenten zusammen, um über das weitere Vorgehen zu beraten. Zuvor wurde bekannt, dass der Bund die Anti-Corona-Maßnahmen weiter verschärfen will. Einige Regierungschefs, etwa in Bayern oder Hamburg, denken bereits laut über weitere Einschränkungen nach. 

Verfolgen Sie im stern-Liveblog alle aktuellen Entwicklungen zu den Beratungen.

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Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten beraten über die Corona-Lage

  • Leonie_Scheuble
    • Leonie_Scheuble

    "Wir sind weiterhin in einer ernsten Situation", sagt NRWs-Ministerpräsident Armin Laschet nach dem Corona-Gipfel. "Wir wollen die zweite Welle stoppen, aber Schulen, Kitas und Wirtschaftsbetrieben sollen so weit es geht offen bleiben", sagt Laschet. Dennoch sende die Inzidenzzahl "ein Zeichen der Hoffnung". Zu einer endgültigen Bewertung sei es heute noch zu früh, denn man wolle eine klare Perspektive entwickeln, die über den November hinausgeht. "Meiden Sie Kontakte, bleiben Sie zu Hause - wir sind erst in der Mitte des Monats November", appelliert Laschet.

  • Leonie_Scheuble
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    "Ich bin gegen eine Salami-Taktik sondern für ein Gesamtkonzept, dass den Bürgern Planungssicherheit für die nächsten Monate geben kann", sagt Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, nach der Videokonferenz. Dabei könne jeder seinen Beitrag leisten indem man auf alle nicht-notwendigen Kontakte verzichtet.

  • Leonie_Scheuble
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    "Heute haben wir gemahnt, nächste Woche wollen wir beschließen", damit beendet Bayerns Ministerpräsident Söder die Pressekonferenz.

  • Volker Königkrämer
    • Volker Königkrämer

    Kritische Frage an Angela Merkel: War das Treffen womöglich Zeitverschwendung, wenn man doch erst nächste Woche entscheidet? Die Kanzlerin reagiert etwas ausweichend: "Man weiß einfach heute noch nicht, was nächste Woche geboten ist." Und sie verweist auf Österreich, das seine harten Lockdown-Maßnahmen bei einem Inzidenzwert von über 500 getroffen habe. So gesehen habe Deutschland mit seinen 140 Infektionen pro 100.000 Einwohnern noch früh reagiert. Eindringlich mahnt Merkel noch einmal, den Appell auf Treffen mit nur einem zusätzlichen Hausstand zu befolgen: "Die Maßnahmen sind einheitlich und wichtig und wirklich ernst zu nehmen." Die Kanzlerin ließ jedoch durchblicken, dass sie gemeinsam mit dem Bund gerne bereits heute konkrete Beschlüsse gefasst hätte.

  • Leonie_Scheuble
    • Leonie_Scheuble

    Es beginnt die Fragerunde der Journalisten. Die erste Frage dreht sich um den Inzidenzwert. Bundeskanzlerin Angela Merkel: "Wir wüssen wieder auf die 50 Infizierten auf 100.000 Einwohner kommen." Die Zahl 50 sei dabei keine fixe Idee, sondern die Konsequenz aus der Struktur des Gesundheitswesens in Deutschland. "Das ist unser Ziel und an diesem Ziel werden wir auch nichts ändern", sagt Merkel. Söder pflichtet der Kanzlerin bei: "Lieber etwas länger und dafür nachhaltiger, als schneller und dann müssen wir wieder von vorne anfangen."

  • Volker Königkrämer
    • Volker Königkrämer

    Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sagt knallhart: "Das war noch kein großer Wurf heute. Nächste Woche ist die Woche der Entscheidungen." Die positive Nachricht, so Söder, sei, dass die exponentielle Welle gebrochen ist - "aber das reicht noch nicht". Zu den Misstönen im Vorfeld der Beratungen sagt Söder selbstkritisch: "Das hätte man auch etwas eleganter machen können, auch die Länder untereinander."

  • Tim Sohr
    • Tim Sohr

    Besonders gefährdete Menschen sollen mit günstigen FFP2-Masken vor einer Ansteckung mit dem Corona-Virus bewahret werden. Über 65-Jährige und Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen sollen insgesamt 15 dieser Masken gegen eine geringe Eigenbeteiligung erhalten können. Die Kosten übernimmt demnach der Bund.

  • Volker Königkrämer
    • Volker Königkrämer

    Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller kündigte an, dass die Corona-Warnapp in der kommenden Woche mit drei neuen Funktionen ausgestattet wird. Die App sei wichtiger Baustein in der Strategie von Bund und Ländern und werde zunehmend von den Menschen genutzt.

  • Leonie_Scheuble
    • Leonie_Scheuble

    Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte zu Beginn eine Trendumkehr im Infektionsgeschehen sei noch nicht erreicht, aber die Dynamik konnte gebrochen werden. Von der Inzidenz unter 50 Infektionen auf 100.000 Einwohner in den vergangen sieben Tagen sei man dennoch einen großen Schritt entfernt. Merkel dankte der Bevölkerung für die Einhaltung der Kontaktbeschränkungen - und mahnte diese weiter zu befolgen. "Das absolute Minimum an Kontakten ist zu gewährleisten", sagte Merkel. Die Bundeskanzlerin zeigte sich zufrieden mit der Zwischenbilanz - ließ jedoch durchblicken, dass sie persönlich gerne heute schon mehr beschlossen hätte. Fest steht, dass es am 25. November eine nächste Konferenz geben, wo man konkrete Maßnahmen beschließen werde und einen Ausblick - soweit möglich - für die nächsten Wintermonate geben könne, so die Kanzlerin. "Wir wollen ein Stück Planbarkeit geben", sagte Merkel.

  • Leonie_Scheuble
    • Leonie_Scheuble

    Die Pressekonferenz geht los: Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten Söder und Müller äußern sich zum Corona-Gipfel.

  • Leonie_Scheuble
    • Leonie_Scheuble

    Ein erster Beschluss ist gefällt – Schluss mit privaten Feiern: Zum Eindämmen der Corona-Pandemie rufen Bund und Länder die Bürger auf, ihre privaten Kontakte noch einmal deutlich zu reduzieren. Sie sollten gänzlich auf private Feiern verzichten, private Zusammenkünfte mit Freunden und Bekannten sollten auf einen festen weiteren Hausstand beschränkt werden. Das schließe auch Kinder und Jugendliche in den Familien mit ein. Auf diesen Appell verständigten sich nach dpa-Informationen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder in ihrer Videokonferenz.

  • Leonie_Scheuble
    • Leonie_Scheuble

    Im Kampf gegen die Corona-Krise arbeiten Bundesregierung und Länder am frühen Abend immer noch an einem gemeinsamen Text. Ein kurzer Überblick:
    Der Bund war zunächst mit Vorschlägen zu tiefen weiteren Einschnitten in den Alltag der Bürger vorangegangen und ruderte etwa bei der Maskenpflicht für Schüler im Unterricht noch vor Beginn der Beratungen wieder zurück. Den Ministerpräsidenten geht das jedoch immer noch zu weit: Sie wollen die Vorschläge zum Teil noch weiter entschärfen. In einer eigenen Beschlussvorlage der Länder fehlte etwa der Vorschlag des Bundes, dass sich Kinder und Jugendliche nur noch mit einem festen Freund oder einer festen Freundin in der Freizeit treffen sollten. Und während der Bund ursprünglich den Aufenthalt in der Öffentlichkeit nur noch mit den Angehörigen des eigenen und maximal zwei Personen eines weiteren Hausstandes gestatten wollte, wird im Länder-Papier nur noch an die Bürger appelliert, sich so zu verhalten.
    Es könnte darauf hinauslaufen, dass strengere Einschränkungen für Kontakte nur als Appell für die Bürger formuliert würden – konkrete Maßnahmen dürften dann kommende Woche getroffen werden.

  • Leonie_Scheuble
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    Die Bundesregierung hat die breite Aufmerksamkeit für eine Video-Kampagne begrüßt, in der sie Nichtstuer während der Corona-Krise augenzwinkernd zu Helden erklärt. "Da ist viel Aufmerksamkeit auf genau diese zentrale Botschaft, die uns wichtig war, gelenkt worden", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert bei der Bundespressekonferenz in Berlin. Zugleich respektiere er, wenn einzelne Menschen sich unwohl fühlten mit solchen Spots. Mit den Videos mit dem Schlagwort "besonderehelden" sollen junge Menschen dazu animiert werden, Kontakte zu reduzieren. Der Versuch, diese Botschaft humorvoll zu verbreiten, war allerdings auf ein gemischtes Echo gestoßen.

  • Leonie_Scheuble
    • Leonie_Scheuble

    Seit knapp vier Stunden berät Bundeskanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder über die Coronakrise. Inzwischen sind lange Passagen des ursprünglich zehnseitigen Entwurfes gestrichen worden, viele angedachte Einschränkungen finden sich gar nicht mehr wieder oder werden nur noch als Appell formuliert. Das Papier ist nur noch sieben Seiten lang. Ob überhaupt konkrete Maßnahmen entschieden werden, ist vollkommen offen. Selbst das konkrete Datum des 23. November, an dem abermals beraten werden soll, ist gestrichen worden. Nun ist nur noch die Rede von der "Kalenderwoche 48", also der kommenden Woche.

  • Leonie_Scheuble
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    In einem sind sich die Länderchefs zumindest einig: Sie wollen nichts überstürzen. Von einem "Zwischenbilanztermin" sprach daher Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet bereits vor der Videokonferenz. Zur Geduld mahnt auch die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer: "Wir müssen jetzt einfach nach zwei Wochen die Geduld haben, dass wir uns die nächsten Tage die Ergebnisse des Lockdowns anschauen und uns nicht alle verrückt machen." Ihr niedersächsischer Amtskollege Stephan Weil ist ebenfalls dafür, die Infektionslage weiter zu beobachten und erst in einer Woche oder zehn Tagen ein Konzept für die Zeit bis zum Jahreswechsel zu beschließen, statt scheibchenweise vorzugehen. Auch Ministerpräsident Söder sprach sich dafür aus mit Beschlüssen noch eine Woche zu warten.

DPA AFP

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