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Fall Kurnaz: Untersuchungsausschuss beschlossen

Union und SPD haben sich darauf geeinigt, einen Untersuchungsausschuss zum Fall Kurnaz einzurichten. Der "Bremer Taliban" war vom CIA verschleppt und auch von Deutschen verhört worden.

Union und SPD haben am Donnerstag einen Untersuchungsausschuss im Fall des ehemaligen Guantanamo-Häftlings Murat Kurnaz beschlossen. Wie die Verteidigungsexperten der Koalition, Bernd Siebert (CDU) und Rainer Arnold (SPD) mitteilten, wandelt sich der Verteidigungsausschuss zu diesem Zweck in einen Untersuchungsausschuss um. Damit sollen die Vorwürfe des Deutsch-Türken Kurnaz, in Afghanistan von Bundeswehrsoldaten misshandelt worden zu sein, rückhaltlos aufgeklärt werden.

Das Verteidigungsministerium hatte dem Ausschuss am Mittwoch einen Zwischenbericht vorgelegt, nach dem es keine Anhaltspunkte für den Wahrheitsgehalt der Vorwürfe gibt. Abgeordnete von Koalition und Opposition hatten dem Ministerium für seine bisherige Aufklärungsarbeit hohe Anerkennung gezollt. "Selbstverständlich konnten in der Kürze der Zeit nicht alle Fragen erschöpfend und umfassend beantwortet werden", erklärten Siebert und Arnold. Deshalb hätten sich Union und SPD zu dem Schritt entschlossen, den Ausschuss in das Untersuchungsgremium umzuwandeln, "um gemeinsam mit dem Bundesministerium der Verteidigung zur Aufklärung beizutragen."

AP / AP