VG-Wort Pixel

FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle will Liberale stärker profilieren


Im Gespräch mit der "Rheinischen Post" äußerte sich FDP-Fraktionschef Brüderle zur Zukunft seiner Partei. Er wolle sie im Bundestag stärken und die Pflegeversicherung der Rente anpassen.

Der neue FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle will die Liberalen in der schwarz-gelben Regierung wieder stärker profilieren. "Meine Aufgabe ist es jetzt, hinter dem Teamchef Rösler den Spielaufbau aus der Fraktion zu organisieren", sagte Brüderle der "Rheinischen Post" (Samstag). Dabei werde die Bundestagfraktion selbstbewusst ihre Position deutlich machen. "Grätschen ist im Notfall erlaubt, wichtiger ist aber der Spielaufbau."

Bei der von der Koalition geplanten Reform der Pflegeversicherung lehnte Brüderle höhere Beiträge zur Finanzierung ab. "Ich plädiere dafür, dass wir bei der Pflege eine kapitalgedeckte Finanzierung einbauen und nach dem Vorbild bei der Rente einen Pflege-Riester etablieren", sagte Brüderle weiter. So werde die Eigenverantwortung gestärkt und die Finanzierung des Systems gesichert. Beitragserhöhungen dürfe es nicht geben, wurde Brüderle zitiert. Der Umbau der Pflege wird ein Großprojekt des neuen FDP-Gesundheitsministers Daniel Bahr sein.

Die schwarz-gelbe Koalition hatte sich erst im Januar von Plänen zur Einführung einer Pflege-Zusatzversicherung nach dem Vorbild der Riester-Rente verabschiedet. Im Koalitionsvertrag ist festgelegt, das bestehende Umlageverfahren durch eine Kapitaldeckung zu ergänzen, die "verpflichtend, individualisiert und generationengerecht" ausgestaltet sein soll. Feststeht bereits, dass es wegen der Alterung der Bevölkerung und durch geplante Leistungsausweitungen für die Arbeitnehmer teurer wird.

hw/DPA/Reuters DPA Reuters

Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker