Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) rechnet in diesem Jahr weiterhin mit deutlich weniger neuen Schulden also bisher geplant. Man werde 2010 bei neuen Krediten des Bundes zwischen 50 und 60 Milliarden Euro landen, sagte Schäuble am Dienstag zum Auftakt der Haushaltsberatungen des Bundestages.
Zugleich bekräftigte er, dass auch die Bundesregierung für dieses Jahr von einem Wirtschaftswachstum von mehr als drei Prozent ausgehe. Die Prognose werde ähnlich ausfallen wie die der EU-Kommission. Diese hatte für 2010 ein Plus von 3,4 Prozent vorhergesagt. Diese Entwicklung werde sich 2011 aber so nicht fortsetzen, sagte Schäuble voraus. Es gebe aber alle Chancen für eine stabile und nachhaltige Entwicklung.
Es ist der erste Etat, für den die schwarz-gelbe Koalition voll verantwortlich ist. Der Entwurf von Schäuble (CDU) sieht in den nächsten Jahren einen massiven Abbau der Neuverschuldung vor. Für 2011 sind neue Schulden von 57,5 Milliarden geplant. Die Ausgaben sinken auf 307 Milliarden Euro. Das Parlament begann auch mit den Beratungen über das umstrittene Sparpaket.
