Kommentar Eine Partei, die sich nicht traut


Es ist demokratisch, sinnstiftend und verbindend: Dass Parteien diskutieren, um den richtigen Weg zu finden. In Hannover hat die CDU sich so gut wie keine Debatte gegönnt - einzige Ausnahme: die Diskussion um die Stammzellforschung. Diese Strategie ist auf Dauer verheerend.
Von Stefan Braun

Man hat es schon fast nicht mehr für möglich gehalten. Doch spät am Abend ist es auf dem CDU-Parteitag von Hannover tatsächlich spannend geworden. Mucksmäuschenstill im Saal, Neugier und Konzentration auf den Gesichtern. Jeder Redner gewissenhaft, appellierend, leidenschaftlich, ja, ehrlich und fast ohne Taktik. Es geht um die Stammzellforschung, um die wissenschaftliche Nutzung von embryonalen Stammzellen - und vor allem um die Frage, ob der einst beschlossene Stichtag verschoben werden soll. Die Gegner argumentieren ohne jede Polemik für den Schutz des ungeborenen Lebens, die Befürworter für eine Berücksichtigung der Chancen, mittels Forschung schwerkranken Menschen zu helfen. Zweieinhalb Stunden, am Schluss ein Bekenntnis der Kanzlerin und ein hauchdünnes Ergebnis: 324 zu 301 Stimmen.

Das hat es so schon lange nicht mehr gegeben. Und es war für die Delegierten womöglich das wichtigste, weil emotionalste Erlebnis auf dem ganzen Parteitag. Sie haben gespürt, warum sie in der CDU sind. Sie durften mal wieder erleben, wie es sich anfühlt, wenn man als Gemeinschaft argumentiert und nicht als Parteitag den Willen der Führung absegnet.

Man muss die Delegierten zu Mitstreitern machen

Wer nur ein bisschen Gespür hat für das, was eine Partei ausmacht, was Parteimitglieder und Mitstreiter in der heutigen Zeit aneinander bindet, der hätte merken können, wie sehr auch die CDU nach solchen Momenten dürstet. Befriedigt wurde sie in diesem Bedürfnis wieder einmal fast gar nicht. Vor allem nicht in den Fragen, auf die es in den nächsten Wochen, Monaten, Jahren ankommt. Als einige wenige die Strategie der Führung beim Mindestlohn in Frage stellten, sorgte die Regie dafür, dass fast keiner hinhörte. Will man eine Partei an sich binden, will man die Mitglieder und Delegierten zu Mitstreitern machen für schwerere Zeiten, muss man genau das vermeiden. Hat die Parteispitze das verstanden?

Vielleicht. Wird sie sich darauf einlassen? Nein. Sie mag mit Blick auf die Umfragewerte selbstbewusst sein - den Mut, sich solchen Debatten auf einem Parteitag zu stellen, wird sie nicht aufbringen. Frage sich niemand mehr, warum die Parteien schrumpfen. Die Antwort ist mit Händen zu greifen.


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