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Parteiaustritt: Oskar geht jetzt

Oskar Lafontaine verlässt die SPD. Zuvor hatte die Parteispitze dem linken Sozialdemokraten den Rücktritt mehr als nahe gelegt - der frühere SPD-Chef hatte sein politisches Comeback bei einem neuen Linksbündnis angekündigt.

Oskar Lafontaine kehrt den Sozialdemokraten den Rücken. Auf die Frage, ob er aus der Partei austrete oder es auf einen Rauswurf ankommen lasse, sagte er der "Bild"-Zeitung: "Ich habe immer erklärt, meine formelle Mitgliedschaft ist beendet, wenn die SPD mit der Agenda 2010 und Hartz IV in die Bundestagswahl zieht."

SPD-Spitze hatte den Rücktritt gefordert

Die SPD-Spitze hatte zuvor Oskar Lafontaine zum Parteiaustritt aufgefordert. Nach der Ankündigung Lafontaines, bei einer Neuwahl für ein mögliches Linksbündnis aus PDS und Wahlalternative Soziale Gerechtigkeit (WASG) kandidieren zu wollen, erklärte SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter am Dienstag in Berlin: "Oskar, sei ehrlich: Geh jetzt!" Außerdem hieß es: "Hör auf, der SPD zu schaden." Benneter reagierte damit auf Lafontaines Ankündigung, er sei bereit zu einer Kandidatur für ein Linksbündnis bei der vorgezogenen Bundestagswahl. Bereits früher hatte auch SPD-Chef Franz Müntefering gesagt, von ihm aus könne Lafontaine die Partei verlassen. Er hatte sich aber zurückhaltend zur Frage eines Ausschlussverfahrens geäußert.

"Ich bin bereit"

Der frühere SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine ist bereit, im Fall eines gemeinsamen Linksbündnisses von PDS und WASG bei der Bundestagswahl anzutreten. "Wenn es zu einer gemeinsamen Liste kommen sollte, bin ich bereit, mitzumachen", sagte Lafontaine der "Bild"-Zeitung.

Notwendig sei "jetzt eine gemeinsame linke Liste nach dem Modell des italienischen Olivenbaums. Es ist nicht sinnvoll, wenn zwei kleine Parteien, die WASG und die PDS links von der SPD kandidieren", sagte Lafontaine.

Lafontaine hatte in den vergangenen Wochen wiederholt mit dem Gedanken eines neuen Linksbündnisses gespielt und darüber eine Entscheidung nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen angekündigt. Die aus Protest gegen die SPD-Reformpolitik von Gewerkschaftern und einigen ehemaligen SPD-Mitgliedern gegründete Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) hatte bei der Wahl am vergangenem Sonntag 2,2 Prozent der Stimmen erhalten. Die PDS ist seit der Bundestagswahl 2002 nur noch mit zwei Abgeordneten im Parlament vertreten.

Lafontaines "pseudo-linker Pfad"

Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth sagte, Lafontaines "pseudo- linker Pfad" finde damit "ein trauriges Ziel". Mit dem Wechsel und seiner Bündnisstrategie betätige er sich als "Steigbügelhalter für einen eiskalten Neoliberalismus von Merkel, Stoiber und Westerwelle." Grünen-Vorsitzender Reinhard Bütikofer sagte: "Strategisch halte ich das für ein tot geborenes Kind. Man kann nicht mit einer linken Nostalgiepolitik Zukunft gestalten." Lafontaine war im März 1999 nach einem Zerwürfnis mit Schröder als Bundesfinanzminister und SPD-Chef zurückgetreten. Er hatte sich seitdem immer wieder als Kritiker des Kanzlers hervorgetan.

AP/DPA/Reuters / AP / DPA / Reuters