Scheinarbeitslose kassieren nach einer Untersuchung des Bundesrechnungshofs unberechtigt Milliarden Euro an Unterstützungsgeldern. Jeder fünfte in der Statistik der Bundesanstalt für Arbeit (BA) geführte Arbeitslose erhalte Sozialleistungen, obwohl er «nicht verfügbar und damit nicht arbeitslos» ist, heißt es in der Studie, aus der das «Handelsblatt» zitiert.
Der Bundesrechnungshof ermittelte demnach mehrere Gruppen von Scheinarbeitslosen: Heranwachsende, die sich arbeitslos melden, damit ihre Eltern weiterhin Kindergeld bekommen, sowie erziehende Mütter, die sich beim Arbeitsamt registrieren lassen, um ihre Rentenansprüche zu sichern; ferner Sozialhilfeempfänger, die vom Sozialamt zur Arbeitsvermittlung beim Arbeitsamt geschickt werden, und «Sozialplanarbeitslose», die bis zum Eintritt in die Rente Arbeitslosengeld beziehen.
Eine Million Arbeitslose kassiert ohne Anspruch
Weder die Betroffenen noch die Arbeitsämter bemühten sich bei diesen Personen intensiv um einen Job, stellten die Rechnungsprüfer laut «Handelsblatt» fest. Nach dem Gesetz sind aber nur Personen arbeitslos, die eine «Beschäftigung suchen und dabei den Vermittlungsbemühungen des Arbeitsamtes zur Verfügung stehen».
Der Rechnungshof ermittelte, dass «etwa 20,7 Prozent aller derzeit arbeitslos Gemeldeten», also knapp eine Million, im Sinne des Gesetzes «nicht arbeitslos» sind und dennoch Sozialleistungen in Anspruch nehmen, die Arbeitslosigkeit voraussetzen.
