Hilfsfonds

Mehr Geld, ein Hilfsfonds und ein Moratorium: Was die SPD-Fraktion plant, um leere Kitas zu verhindern und die Betreuung im ländlichen Raum zu retten.

Das Corona-Virus ist heute Abend Thema im Kanzleramt. Um 19 Uhr kommen die Spitzen von CDU, CSU und SPD im Koalitionsausschuss zusammen. Die Regierung könnte ein umfangreiches Hilfspaket für die Wirtschaft schnüren. Über diese Maßnahmen wird gesprochen.

Wegen der großen Hochwasserschäden hat das Kabinett einen Hilfsfonds in Höhe von mehreren Milliarden Euro gebilligt. Nur die Zustimmung aus Bundestag und Bundesrat fehlt noch.

Nun soll es also doch eine zentrale Stelle geben, an die sich Opfer von vermeintlichen Pfuschereien im OP-Saal wenden können. Die Bundesregierung plant einen Hilfsfond nach Vorbild des Weißen Rings.

Entschieden ist nichts: Aber wie beim bestehenden Euro-Rettungsschirm wird auch für den künftigen Hilfsfonds ESM über eine höhere Schlagkraft diskutiert. Das müsste auch der Bundestag billigen.