Krankenhausreform

Bund und Länder haben sich auf einen Kompromiss bei der Ausgestaltung der Krankenhausreform geeinigt. Das angepasste Gesetz könnte somit in der nächsten Woche im Bundestag beschlossen werden, erklärte der SPD-Gesundheitsexperte Christos Pantazis am Donnerstag in Berlin. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) begrüßte die Verständigung.

Weiterer Abstimmungsbedarf innerhalb der unionsgeführten Bundesländer verzögert die geplante Änderung der Krankenhausreform. Wie SPD-Fraktionskreise am Dienstag bestätigten, wurden das Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) und die 47 Änderungsanträge der schwarz-roten Koalition von der Tagesordnung des Gesundheitsausschusses abgesetzt. Damit wird es auch im Plenum in dieser Woche nicht behandelt werden. Die SPD bedauerte die Verzögerung.

Deutliche Kritik aus Niedersachsen an der Bundesgesundheitsministerin: Der Landesgesundheitsminister erhöht den Druck auf den Bund und fordert Kompromisse bei der Krankenhausreform.

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch Änderungen an der Krankenhausreform beschlossen. Der Gesetzentwurf räumt den Ländern mehr Zeit zur Umsetzung der Reform ein. Die Neuregelung soll außerdem den befristeten Weiterbetrieb insbesondere von kleinen Kliniken sichern, die von Schließung bedroht sind. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) machte aber klar, dass die Reform trotz der Überarbeitung am Ende spürbare Auswirkungen für viele Menschen vor Ort haben werde.

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die Anpassungen bei der Krankenhausreform verteidigt. Die Änderungen seien nötig, "damit es vor Ort besser möglich ist, die Reform umzusetzen", sagte Warken am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Die Länder bekommen demnach zur Umsetzung der Krankenhausreform unter anderem länger Zeit. Aber am Ende müsse es gleichwohl "zu einer echten Reform kommen", betonte Warken vor dem Kabinettsbeschluss zu ihrem Vorhaben.