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Krankenhausreform

Artikel zu: Krankenhausreform

Gesundheitsministerin Warken

Kabinett ändert Krankenhausreform - Warken geht von Klinikschließungen aus

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch Änderungen an der Krankenhausreform beschlossen. Der Gesetzentwurf räumt den Ländern mehr Zeit zur Umsetzung der Reform ein. Die Neuregelung soll außerdem den befristeten Weiterbetrieb insbesondere von kleinen Kliniken sichern, die von Schließung bedroht sind. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) machte aber klar, dass die Reform trotz der Überarbeitung am Ende spürbare Auswirkungen für viele Menschen vor Ort haben werde.
Nina Warken

Bundesgesundheitsministerin Warken verteidigt Anpassungen bei Krankenhausreform

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die Anpassungen bei der Krankenhausreform verteidigt. Die Änderungen seien nötig, "damit es vor Ort besser möglich ist, die Reform umzusetzen", sagte Warken am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Die Länder bekommen demnach zur Umsetzung der Krankenhausreform unter anderem länger Zeit. Aber am Ende müsse es gleichwohl "zu einer echten Reform kommen", betonte Warken vor dem Kabinettsbeschluss zu ihrem Vorhaben.
Vizekanzler Klingbeil und Kanzler Merz

Bundeskabinett tagt zu Drohnenabwehr durch Bundespolizei und Krankenhausreform

Das Bundeskabinett befasst sich am Mittwoch mit der Reform des Bundespolizeigesetzes (10.00 Uhr). Mit ihr sollen laut Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) auch die rechtlichen Grundlagen für die Drohnenabwehr durch die Bundespolizei geregelt werden. Hintergrund sind wiederholte Vorfälle mit Drohnen in Deutschland. Zuletzt musste wegen Drohnensichtungen mehrfach der Flugbetrieb am Münchener Flughafen ausgesetzt worden.
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken im Juni

Ministerin Warken: Regierung noch uneinig bei Anpassung von Krankenhausreform

Das Bundeskabinett hätte sich am Mittwoch mit Anpassungen bei der Krankenhausreform befassen sollen - dies wurde allerdings verschoben. Es gebe dazu innerhalb der Regierung noch keine Einigkeit, sagte Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) den Sendern RTL und ntv. Die gesetzlichen Krankenkassen (GKV) forderten bereits die Verschiebung zu nutzen, um "die Reformziele zu verbessern".