Mitverantwortung

Die Schauspielerin Iris Berben bezeichnet sich selbst als politisch links. Dennoch sieht sie im linken Milieu viel Problematisches - unter anderem moralische Bevormundung und Antisemitismus.

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe urteilt am Dienstag (10.00 Uhr) über eine mögliche Mitverantwortung Deutschlands für bestimmte US-Drohneneinsätze, für die der in Rheinland-Pfalz gelegene Stützpunkt Ramstein zur Datenweiterleitung genutzt wird. An das Gericht wandten sich zwei Männer aus dem Jemen, die nach ihren Angaben einen Drohnenangriff mit mehreren Toten in ihrem Heimatort miterlebt hatten. (Az. 2 BvR 508/21)

In einem Monat fällt das Bundesverfassungsgericht sein Urteil zu einer möglichen Mitverantwortung Deutschlands für US-Drohneneinsätze, für die der Luftwaffenstützpunkt Ramstein genutzt wird. Am Donnerstag legte Karlsruhe den Termin für die Urteilsverkündung auf den 15. Juli fest. Zwei Männer aus dem Jemen hatten sich an das Gericht gewandt. (Az. 2 BvR 508/21)

Im Rechtsstreit mit dem Energiekonzern RWE über dessen Mitverantwortung für eine Gletscherschmelze in Peru hat der klagende Kleinbauer Saúl Luciano Lliuya sein Vertrauen in die deutsche Justiz geäußert. Vor seiner Abreise nach Deutschland sagte er am Donnerstag in der peruanischen Hauptstadt Lima, er habe "volles Vertrauen" in den Prozess vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Hamm. Es handle sich um einen "einzigartigen Fall", fügte er hinzu. 

Eine mögliche Mitverantwortung Deutschlands für US-Drohneneinsätze ist am Dienstag vor dem Bundesverfassungsgericht verhandelt worden. In Karlsruhe ging es um eine Verfassungsbeschwerde von zwei Männern aus dem Jemen, die nach ihren Angaben einen Drohnenangriff mit mehreren Toten in ihrem Heimatort miterlebt hatten. Für solche Einsätze nutzt das US-Militär seinen Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz. (Az. 2 BvR 508/21)