Selbstauflösung

Mehrere Wochen nach ihrer erklärten Selbstauflösung hat die kurdische Arbeiterpartei PKK der türkischen Regierung vorgeworfen, den Friedensprozess zu verzögern. "Wir sind bereit, aber die (türkische) Regierung hat nicht die nötigen Schritte unternommen", sagte am Mittwoch ein hochrangiger Verantwortlicher der PKK, Mustafa Karasu, im Fernsehsender Medya Haber.

Der Hamburger Fußball-Klub Adil e.V. hat sich selbst aufgelöst und ist damit seinem Ausschluss aus dem Landesverband zuvorgekommen. Der Grund: Der Verein soll laut Verfassungsschutz Werbung für Islamisten gemacht haben.

In einer Sondersitzung leitete der Landtag in Niedersachsen erste Schritte zur Selbstauflösung ein. Nach dem turbulenten Machtwechsel wäre damit der Weg für vorgezogene Neuwahlen im Oktober frei.

Ein Ende der politischen Krise in Tschechien zeichnet sich ab: Das Parlament hat am Dienstag für eine Selbstauflösung gestimmt, für Ende Oktober sind Neuwahlen geplant.

Deutschlands einzige Minderheitsregierung ist gescheitert. Rot-Grün brachte den Haushalt nicht durch den Landtag. Jetzt wird neu gewählt - auch für die Bundespolitik ist die Lage brisant.