Die Grauen Seniorenpartei löst sich selber auf


Die Seniorenpartei "Die Grauen" hat ihre Auflösung beschlossen. Nach einem Spendenskandal votierten mehr als 80 Prozent der Mitglieder für diesen Schritt. Es wird jedoch bereits über eine Neugründung diskutiert.

Knapp zwei Jahrzehnte nach ihrer Gründung hat die in einen Spendenskandal verwickelte Seniorenpartei Die Grauen ihre Auflösung beschlossen. In einer Urabstimmung hätten rund 84 Prozent der teilnehmenden Parteimitglieder für die Selbstauflösung votiert, teilte der stellvertretende Bundesvorsitzende Manfred Albrecht in Wuppertal mit. Die 1989 gegründete Partei mit derzeit noch etwa 1500 zahlenden Mitgliedern will sich mit diesem radikalen Schritt einer millionenschweren Schuldenlast entledigen.

Die Bundestagsverwaltung fordert 8,5 Millionen Euro zurück, weil sich die Partei mit fingierten Spendenquittungen staatliche Fördermittel erschlichen haben soll. Die Staatsanwaltschaft Wuppertal ermittelt gegen ein früheres Vorstandsmitglied wegen Verdachts des Betrugs und Verstoßes gegen das Parteiengesetz.

Unruh plant bereits Neugründung

An der Urabstimmung hätten sich 417 Parteimitglieder beteiligt, sagte Albrecht. Für die Selbstauflösung hätten 342 Mitglieder gestimmt. Die Mitgliederbefragung bestätigte damit einen Parteitagsbeschluss von Anfang des Monats. Insgesamt hat die Partei noch 3300 Mitglieder. Mitglieder, die länger als drei Monate keinen Beitrag gezahlt hatten, durften an der Urabstimmung nicht teilnehmen.

Der Parteivorstand werde jetzt die Bundestagsverwaltung informieren, sagte Albrecht. Er selbst werde als Liquidator die Auflösung der Grauen abwickeln. Eine Gruppe um Parteigründerin Trude Unruh plant bereits eine Neugründung. Bei der Bundestagswahl 2005 hatten Die Grauen knapp 200.000 Stimmen erhalten und waren bei den Zweitstimmen auf einen Anteil von 0,4 Prozent gekommen.

DPA DPA

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