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Hans-Martin Tillack: Promishow in Saal 127

Der Wulff-Prozess ist erhellend – wenn man sich für Promi-Klatsch interessiert.

Seit dem 14. November müssen sich Ex-Bundespräsident Christian Wulff und der Filmproduzent David Groenewold vor der zweiten Großen Strafkammer des Landgerichts Hannover wegen des Vorwurfs der Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung verantworten. Und Richter Frank Rosenow führt den Prozess so, dass die Reporterinnen von „Bunte“ und „Gala“, die im Schwurgerichtssaal 127 fast immer dabei sind, auf ihre Kosten kommen.

Gestern war etwa die Schauspielerin Maria Furtwängler zu Gast, die in Hannover sonst als Tatort-Kommissarin Charlotte Lindholm Verbrecher jagt. Dem Angeklagten Wulff hingegen schenkte sie im Gerichtssaal ein freundliches Lächeln und gab ansonsten zum Besten, dass sie Gluten nicht verträgt und deshalb keine Brezeln isst. Und nein, sie tat es auch nicht am 27. September 2008. Da saß sie mit Wulff und ihrem Mann Hubert Burda am Tisch im Käfer-Festzelt auf der Wiesn, und alle ließen sich von Groenewold bewirten, für insgesamt 3209 Euro. Auch Verleger Burda („Bunte“, „Focus“) trat als Zeuge auf, und auch er verriet Kulinarisches: Beim Oktoberfest bestelle er immer Schweinswürstl mit Kraut.

Weniger ergiebig waren die bisherigen Zeugenvernehmungen, wenn es um die Klärung von Kernfragen ging: Warum hat Groenewold die Münchner Sause für Wulff erst eingefädelt und dann auch noch 400 Euro von dessen Hotelkosten übernommen? Und stimmt das, was der Politiker sagt? Dass er nämlich gar nicht gemerkt habe, dass der Filmproduzent ihm ein Upgrade bezahlte.

Nach fünf Prozesstagen ist zumindest eins sicher: Die Versionen, die Groenewold und Wulff selbst zum Besten geben, weisen merkwürdige Widersprüche auf. Dass es bei deren Aufklärung dennoch nicht recht voran geht, liegt sicher auch daran, dass manche Zeugen merkwürdige Gedächtnislücken haben – um sich dann doch präzise an entlastende Details zu erinnern. Andererseits drängt sich aber auch der Eindruck auf, dass Richter Rosenow zwar die Promishow interessiert, aber weniger die kniffeligen Details. Wenn es um die geht, wirkt er gelegentlich überfordert. Etwa als er jetzt einen „Bild“-Artikel mit der Begründung verlesen ließ, der spiegele gut die öffentliche Stimmung im Februar 2012 wieder. Dabei fand die Verlesung aus einem ganz anderen Grund statt. Groenewold hatte den Bericht mit einer eidesstattlichen Versicherung attackiert, die aus Sicht der Anklage zumindest in Teilpunkten falsch war.

Und ja, David Groenewolds hat ein Glaubwürdigkeitsproblem. Gleich am ersten Prozesstag hatte er von seinem Anwalt eine Stellungnahme verlesen lassen, die sich inzwischen bereits an mehreren Stellen als falsch erwiesen hat. Besonders gravierend war seine offenkundig erfundene Begründung, warum er die 400 Euro zu Wulffs Hotelkosten zugeschossen hatte. Groenewolds Version ging so: Er habe beim Auschecken im vornehmen Bayerischen Hof auf Wulffs Rechnung geschaut und sei erschrocken, dass der Preis für dessen Zimmer 430 Euro pro Nacht betragen habe. Wo er, Groenewold, doch in der Nobelherberge sonst immer zwischen 200 und 300 Euro bezahlt habe. Daher sei er unangenehm überrascht gewesen, darum habe er für Wulff bezahlt. „Ich hatte einfach ein schlechtes Gewissen“, ließ er erklären: „Das war meine einzige Motivation.“

Doch inzwischen wissen wir: Das kann nicht der Beweggrund gewesen sein. Tatsächlich hatte Groenewold zuvor selbst wiederholt um die 400 Euro für Übernachtungen im Bayerischen Hof bezahlt. Und schon im Angebot für das Oktoberfestwochenende hatte ihm das Hotel eine Rate von 383 Euro pro Zimmer genannt.

Offenkundig falsch war auch eine andere Behauptung des Filmproduzenten. Dass er sich eine zweite, korrigierte Rechnung habe geben lassen, auf der der Name von Wulff nicht mehr erschien – das liege angeblich daran, dass er vor der eigenen Sekretärin verbergen wollte, dass er auch für seine alte Freundin Alexandra F. das Zimmer bezahlt habe.

Wieder falsch. Tatsächlich stand der Name von Alexandra F. gar nicht auf der Originalversion der Rechnung.

Überhaupt Groenewold und Namen auf Rechnungen: Für den Besuch im Käferzelt hatte er einen Bewirtungsbeleg erstellen lassen, der allerlei Namen von angeblich eingeladenen Schauspielern aufführte, mit denen er über Filmprojekte gesprochen haben wollte. Doch mehrere dieser Darsteller waren in Wahrheit an diesem Abend ganz woanders, einer sogar auf Malta. Immerhin, bei der Steuer habe er diese Rechnung nicht eingereicht, beteuerte der Produzent.

Doch was heißt das nun, wenn Groenewolds Nacherzählung des Wochenendes nicht stimmt? Was heißt es für seine Behauptung, es sei ihm keinesfalls darum gegangen, den damaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten Wulff per Einladung gewogen zu stimmen?

Der selbst will ja in diesem Prozess seine Ehre wiederherstellen, zeigt aber ebenfalls gewisse Schwächen bei den Details. In drei Ländern habe die Staatsanwaltschaft in seinem Fall Rechtshilfeersuchen gestellt, wetterte der Ex-Präsident am ersten Prozesstag. Was für eine Übertreibung!

Dabei fanden diese Rechtshilfeverfahren gar nicht in Wulffs Sache statt, sondern in den Ermittlungen gegen seinen ehemaligen Sprecher Olaf Glaeseker und den Eventmanager Manfred Schmidt. Und Schmidt unterhielt nun mal Anwesen in der Schweiz, in Frankreich und in Spanien.

Christian Wulff kam aber auch bei zentralen Fragen des Prozesses bereits in Erklärungsnöte. So hatte er sich seinerzeit einen Teil der verbleibenden Münchner Hotelrechnung von der Staatskanzlei in Hannover erstatten lassen. Als Begründung dafür nannte er ein angebliches Treffen, das er an dem Samstag vor dem Wiesnbesuch um 18 Uhr mit Hubert Burda gehabt haben wollte. So gab er es jedenfalls damals schriftlich gegenüber der Staatskanzlei an.

„Das war der Termin, der Herrn Wulff berechtigt hat, die zweite Nacht zu übernachten“, sagte seine eigene damalige Sekretärin vor Gericht aus: „Er brauchte ja einen dienstlichen Anlass.“

Doch dieses Treffen gab es gar nicht - jedenfalls nicht so, wie von Wulff gegenüber der Staatskanzlei angegeben. Es stand auch vorher offenkundig weder im Terminkalender des Verlegers noch in dem des Politikers. Stattdessen hätten beide im Festzelt „vier oder fünf Sätze“ über Medienpolitik ausgetauscht, gab Burda gestern zu Protokoll – bis es dann zu laut geworden sei.

Merkwürdig war, dass Burda sich vor Gericht nun präzise erinnern wollte, dass es außerdem ursprünglich eine Verabredung für 18 Uhr gegeben habe. Die habe dann aber Wulff telefonisch abgesagt. Noch bei der Vernehmung durch die Polizei und nach Rücksprache mit seinem Büro hatte Burda diese angebliche Absprache nicht erwähnt – was einen der beisitzenden Richter dann doch zu einer verwunderten Nachfrage veranlasste. Zumal Burda auch angab, bei ihm sei sonst „nicht mehr alles so präzise und exakt vorhanden“.

Die Frage nach dem Termin mit Burda ist nicht irrelevant. Wenn Wulff in Wahrheit keinen wirklich tragfähigen Grund hatte, die Hotelkosten mit der Staatskasse abzurechnen (das kurze Gespräch im Festzelt schien ihm selbst dafür offenbar nicht gut genug), dann wäre auch leichter nachvollziehbar, wenn er wissentlich einen Zuschuss zu den Hotelkosten angenommen hätte.

Und dann erschiene erst recht wenig plausibel, was Wulff weiter vortrug: Dass er beim Beziehen des Hotels keineswegs nachgefragt habe, was das alles eigentlich koste. Samt Frau und Kind residierte er ja nicht in einem einfachen Zimmer, sondern einer Suite mit 80 bis 100 Quadratmetern, die das Hotel heute regulär für 1900 Euro anbietet.

Und dennoch fragte er nicht beim Einzug, ob der Preis so bemessen war, dass er es Staatskanzlei und Partei (die steuerte auch etwas bei) zumuten konnte? Das mag glauben, wer will.

Aber nein, Wulff will mit Groenewold nicht über die Kostenübernahme gesprochen haben – nur über die bei der Babysitterin, das schon. Da zahlte der Politiker nämlich sofort zurück, was Groenewold ausgelegt hatte.

Gewiss, das sind Details. Es gab schon größere Verdachtsfälle von Korruption in Deutschland. Und auch im Fall Wulff ging es auch noch um andere – ernstzunehmende - Vorwürfe, die mit zu seinem Rücktritt beitrugen.

Nur: Wenn das Gericht in Hannover nun wegen der einzig auch strafrechtlich relevanten Wulff-Causa rund um das Oktoberfest 22 Verhandlungstage ansetzt und dutzende Zeugen lädt – dann wünscht man sich, dass das Gericht dieses Prozedere wirklich zur Wahrheitsfindung nutzt. Und man fragt sich dann übrigens auch, warum die beiden Staatsanwälte kaum noch Fragen an die Zeugen stellen. Weil sie schon resigniert haben und ohnehin bereits auf die Revision setzen?

Am 19. Dezember will Richter Rosenow nun jedenfalls – wie er am Donnerstag ankündigte – ein Zwischenfazit ziehen.

Sollte er bereits dann einen Freispruch für Christian Wulff und David Groenewold ankündigen, dann sei dies beiden gegönnt. Im Zweifel für die Angeklagten – dieser Grundsatz muss gelten.

Nur: Der Rechtsstaat hätte vielleicht doch ein bisschen mehr ernsthaftes Bemühen verdient. Promishows gibt es in diesem Land schon genug.

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