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Hans-Martin Tillack: Sado-Maso mit Zensursula

Merkwürdige Dinge geschehen im Haus von Familienministerin
Ursula von der Leyen. Da werden Leute gefeuert und degradiert. Da interveniert
der Pressesprecher gegen kritische Artikel. Natürlich völlig zu Recht, denn
alles geht doch seinen geordneten Gang.

Gestern berichteten wir über einen neuen Akt im
Dienstwagendrama der Familienministerin
. Die CDU-Politikerin versucht seit acht Monaten, einen
Fahrer loszuwerden, der mit Kritik an der Führung der Fahrtenbücher des
Ministeriums aufgefallen war. Schon vier verschiedene Kündigungen hat das
Familienressort dem Chauffeur zugestellt. Laut der Behörde hat der Rausschmiss
rein gar nichts mit irgendwelchen Missständen im Ministerium zu tun. Sondern
mit angeblichen schwerwiegenden Verfehlungen des Fahrers. Dumm nur, dass von
der Leyens Anwälte bisher nicht einmal das Berliner Arbeitsgericht von der
Schwere dieser Pflichtverletzungen des Bediensteten überzeugen konnten.

Trotzdem intervenierte der Sprecher der Ministerin, die von bösen
Menschen gerne als Zensursula verspottet wird, mehrfach in der stern-Redaktion.
Man habe doch alle meine Fragen „erschöpfend“ beantwortet, schrieb der Pressesprecher
Jens Flosdorff an meine Vorgesetzten. Dennoch habe ich in Artikeln im stern und
auf stern.de den Eindruck erweckt, „bei der Dienstwagennutzung der Ministerin
sei irgendwas faul“. Obwohl das gar nicht zutreffe! Könne man das nicht mal, so
fragte der PR-Mann meine Chefs, „in der Redaktion zur Sprache“ bringen?

Weil die Ministerin ein vollkommen reines Gewissen hat, verweigert
sie ja auch hartnäckig den Einblick in ihre Fahrtenbücher. Die Argumente, die
von der Leyen gegen das bisschen Transparenz anführte, konnte selbst der Bundesdatenschutzbeauftragte
„nicht nachvollziehen“.

Ebenfalls nicht leicht zu begreifen, warum ausgerechnet der
für den Ministeriumsfuhrpark zuständige Abteilungsleiter kürzlich versetzt
wurde. Er wurde, was selten vorkommt, runtergestuft. Jetzt führt er nicht mehr
die mächtige Zentralabteilung, sondern nur noch eine Unterabteilung, zuständig
für das zugegebenermaßen superspannende Thema der „Teilhabe junger Menschen“.

Laut Ministerium handelt es sich darum keinesfalls um eine
„Rückstufung“. Nein, der Beamte habe selbst darum gebeten, sich „einer neuen
Herausforderung in einer neuen Funktion stellen zu dürfen“. Auch das ohne jeden
Zusammenhang mit irgendwelchen Dienstwagenproblemen.

Und nicht wahr, was wäre eine größere Herausforderung, als
noch mal eine Stufe weiter unten anzufangen? Ja Ministerin, bitte erniedrige
mich!

Früher galt das Familienministerium mal als biedere Behörde,
zuständig für langweiliges Gedöns. Heute klingt es eher nach Sado-Maso.

Was ist nur aus der alten Tante CDU geworden?