Das baden-württembergische Tübingen hat als erste Stadt eine drastische Erhöhung der Parkgebühren beschlossen. Halter eines normalen Wagens sollen für einen Anwohnerparkausweis in der Universitätsstadt ab dem kommenden Jahr 120 Euro zahlen, wie der der städtische Klimaausschuss am Montag beschloss.
Fahrer schwerer Wagen, sogenannter SUVs, sollen hingegen mit bis zu 180 Euro zur Kasse gebeten werden. Bedürftige sollen Ermäßigungen erhalten.
Palmer: Subventionen für Autos müssen aufhören
Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) schrieb auf Facebook: "Subventionen für Autos müssen einfach aufhören." Parkplätze kosteten in Bau, Unterhaltung und Fläche weit mehr als die beschlossenen 50 Cent am Tag. Palmer sieht die Erhöhung als einen ersten Schritt. Er hatte ursprünglich doppelt so hohe Parkgebühren einführen wollen, scheiterte damit jedoch am Gemeinderat.
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Tübingen als Vorreiter
Tübingen ist damit die erste Stadt, welche die Möglichkeit nutzt, Gebühren für Parkraum selbst festzulegen. Die Parkgebühren waren bisher gesetzlich gedeckelt. Nach der Änderung des Straßenverkehrsgesetzes im Juli dürfen nun die Länder ihre Parkgebühren selbst regeln oder dies den Kommunen überlassen.

Tübingen wolle als Stadt bis 2030 klimaneutral sein, das sei das erklärte Ziel, wie die "Stuttgarter Nachrichten" zusammenfassen. Dafür müsse der Nahverkehr massiv ausgebaut und günstiger werden. Die höheren Straßenparkgebühren trügen zur Finanzierung der Absenkung der Busstarife bei.
Auch weitere Städte prüfen laut "Stuttgarter Nachrichten" zurzeit Anhebungen. Freiburg beispielsweise strebe eine Erhöhung auf 360 Euro an und prüfe derzeit, zu welchen Bedingungen dies möglich sei. Frühestens Anfang 2022 werde die Verteuerung dann auch dort greifen.
Quellen: "Stuttgarter Nachrichten", AFP