Ab Samstag gilt auf Deutschlands Straßen bei Eis und Schnee eine Winterreifenpflicht. Die vergangene Woche beschlossene Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) wurde am Freitag im Bundesgesetzblatt verkündet und tritt damit zu Beginn des Wochenendes in Kraft. Die Regelung sieht auch eine Verdoppelung der Bußgelder für Autofahrten bei winterlichen Straßenverhältnissen mit Sommerreifen vor. Künftig können dafür bis zu 80 Euro fällig werden und ein Punkt in der Verkehrssünderdatei in Flensburg.
Der Bundesrat hatte vergangenen Freitag die Winterreifenpflicht beschlossen. Auf Autos müssen demnach laut StVO künftig "bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte" sogenannte Matsch- und Schneereifen aufzogen sein, die bereits landläufig als Winterreifen bezeichnet werden. Bisher war in der StVO nur eine "geeignete Bereifung" gefordert und eine an die Wetterverhältnisse angepasste "Ausrüstung" für Autos. Ein Gericht hatte diese Formulierung im Sommer für zu vage und damit für verfassungswidrig befunden.
