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Wahldebakel: NRW-SPD zieht Konsequenzen

Nach dem Wahldebakel der SPD in Nordrhein-Westfalen hat der Parteivorstand angekündigt, mit Wirkung zum 9. Juli geschlossen zurückzutreten.

Die SPD zieht Konsequenzen aus dem Verlust ihrer Regierungsmacht in Nordrhein-Westfalen: Drei Tage nach dem rot- grünen Debakel bei der Landtagswahl hat der Vorstand der Landes-SPD angekündigt, mit Wirkung zum 9. Juli geschlossen zurückzutreten. Das teilte der bisherige Landesvorsitzende Harald Schartau am Mittwoch nach einer Krisensitzung in Düsseldorf mit.

Schartau hatte bis vor kurzem einen Rücktritt noch abgelehnt, war aber parteiintern immer stärker unter Druck geraten. Am Abend erklärte er, zu seinem Nachfolger solle auf einem Sonderparteitag der bisherige Finanzminister Jochen Dieckmann gewählt werden. Neue Fraktionsvorsitzende soll Wissenschaftsministerin Hannelore Kraft werden. Der bisherige Fraktionschef Edgar Moron hatte am Dienstag seinen Rücktritt erklärt.

Die SPD hatte am vergangenen Sonntag in ihrem früheren «Stammland» mit nur noch 37,1 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis seit über 50 Jahren kassiert. Der Wahlsieger, CDU-Landesparteichef Jürgen Rüttgers, will das Land künftig in einer Koalition mit der FDP regieren.

DPA / DPA