Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat die FDP gewarnt, die geplante Wehrpflicht-Verkürzung zu deren gänzlichen Abschaffung zu instrumentalisieren. "Mit mir ist eine Abschaffung der Wehrpflicht nicht zu machen", sagte der CSU-Minister laut "Bild am Sonntag". Sollten aber "einige in der FDP" versuchen, die Verkürzung auf sechs Monate zu verzögern oder das Konzept zu verwässern, werde es bei der bestehenden Wehr- und Zivildienstpflicht von neun Monaten bleiben, kündigte Guttenberg an.
Das Gesetz soll noch vor der Sommerpause verabschiedet werden. Schon zum 1. August soll der Zivildienst verkürzt werden. Am 1. Oktober würden dann die ersten Wehrdienstleistenden eingezogen, die nur noch sechs Monate dienen müssen.
Schröder zeigte sich im "BamS"-Interview davon überzeugt, dass die geplante Kürzung der Dienstzeit nicht zu einem Zusammenbruch des Zivildienstes führen wird. Voraussetzung dafür sei aber die Einführung einer freiwilligen Verlängerung um bis zu sechs Monate, sagte die für den Zivildienst zuständige Ministerin. Die Zivis sollten die Möglichkeit erhalten, unmittelbar im Anschluss an ihren Dienst um bis zu sechs Monate bei gleicher Bezahlung und Fortlaufen der Versicherungen zu verlängern. Das solle möglichst unbürokratisch und flexibel geschehen, um der individuellen Lebenssituation Rechnung zu tragen.
Guttenberg widersprach mit Nachdruck Vorwürfen, in einem halben Jahr sei eine vernünftige Soldaten-Ausbildung nicht zu machen. "Es soll in diesen sechs Monaten ja niemand bereits zum General ausgebildet werden", so der Minister. Zudem könnten Wehrpflichtige im Heimatschutz eingesetzt werden - "eine Aufgabe für die eine kürzere Einsatzzeit durchaus sinnvoll sein kann".
Die Führungsstrukturen des Verteidigungsministeriums und der Bundeswehr sollen von einer eigenen Kommission auf Defizite überprüft werden. Sie wird nach Angaben des Verteidigungsministers vom Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, angeführt. "Er hat viel Erfahrung darin, große staatliche Strukturen zu optimieren", sagte Guttenberg. "Weise verfügt als Oberst der Reserve auch über persönliche Erfahrungen und Einblicke in die Bundeswehr." Weise soll die Aufgabe zusätzlich zu seinem Amt als BA-Chef übernehmen.
