Zwischenruf Demokratie als Störfall


Ach, wären die Polen doch bloß standhaft geblieben! Europa hätte sich endlich darauf besinnen müssen, was es seinen Bürgern versprochen hatte: mehr Demokratie und Transparenz. Vom Begräbnis einer Hoffnung. stern Nr. 27/2007

Ich hätte diese Kolumne gerne mit dem Satz begonnen: Polen sei Dank. Dann nämlich, wenn sich die im tonangebenden Europa bis zur Heiserkeit verschrienen Kaczynski-Brüder standhaft geweigert hätten, jenes verdorbene Vertragskonstrukt passieren zu lassen, das nun als Rettung des Kontinents angepriesen wird. Nicht, dass ich Lech und Jaroslaw, die nach stalinistischer Isolierung im Wortsinn weltfremden Zwillinge aus Warschau, sympathisch fände. Sie sind Nationalisten reinsten und kältesten Wassers. Aber in Tat und Wahrheit auch nicht schlimmer als die unvergessene Lady aus London, die ihre europäischen Verteilungskriege einst mit der Handtasche ausfocht und den Satz hinterließ: „I want my money back!“ Oder die Ahnengalerie französischer Präsidenten, die zu allem bereit waren, sofern bloß die monströsen Brüsseler Subventionen für ihre Bauern hübsch aufgepolstert unter Glas gestellt wurden.

Nein, die skurril bornierten Kaczynskis, Figuren von märchenhaftem Irrwitz, erschienen wie von der Geschichte geschickt, um das skurril verbogene Europa-Projekt in jene große Krise zu stürzen, die es längst verdient hat. Eine Krise, die jeder Heilung vorausgeht. Heilung von manischer Getriebenheit, Bürokratismus, Ökonomismus und volksferner Herrschaft. Aber am Ende wurden auch die polnischen Mäuse von der fetten europäischen Katze gefressen, so wie die schon immer Mäuse gefangen hat, alle: mit nationalistischer Verlockung. Nun also ist auch Polen verloren. An ein heillos wucherndes Irgendwas, das nicht mehr weiß, wo es her kommt, und noch nicht weiß, wo es hin will. Dessen Schöpfer und Gestalter verzweifeln an dem Dilemma, dass alles zu zerbrechen droht, wenn sie nachdenkend innehalten, dass alles aber immer schlimmer wird, wenn sie fortfahren mit ihrer flickschusternden Kompromisslerei. Sie haben sich entschieden, wie sie sich stets entscheiden: Sie schustern. Und am geschicktesten flickt die Meisterin aus Deutschland.

Der Verrat der Ideale aber ist nicht zu flicken. Gleich mehrfach wurden diese Ideale verraten – auf dem Weg zu ihrer vorgeblichen Verwirklichung. Freehand. Freihändig, abgelöst von demokratischer Erdung, so wie das gesamte Europa-Projekt vorangewürgt wird. Demokratischer, transparenter, einfacher sollte es werden, durch eine Verfassung. Beauftragt wurde damit ein gänzlich undemokratisch installierter Verfassungskonvent. Und selbst der hatte keine Chance, darüber demokratisch zu befinden, denn der Entwurf wurde von einem kleinen Zirkel in autokratischer Manier zu Papier gebracht. Das Resultat war keine Verfassung, sondern ein Manual der Macht, so unverständlich und verkauderwelscht wie das Betriebshandbuch eines Computers.

Was Wunder, dass das Ding scheiterte, als es zum ersten und einzigen Mal Volksberührung bekam: Es wurde bei Referenden in Frankreich und Holland verworfen. Der Einbruch der Demokratie stellte sich den Eurokraten als wahre Katastrophe dar. Also beschloss man, den Plan zur Verwurzelung von Demokratie und Menschenrechten an den Völkern und Menschen vorbeizubugsieren – und nannte ihn einen Vertrag. Die Franzosen und Holländer werden ihn nicht mehr zu sehen bekommen, wie auch die anderen Völker nicht – mit Ausnahme der Iren, denen er vorgelegt werden muss, aber die gelten als zuverlässig, denn sie sind durch plötzlichen Wohlstand von Europa gekauft. Den Rest sollen die Parlamente erledigen, auf bewährt folgsame Manier. Europa hat kein mündiges Subjekt namens Volk. Zu besichtigen sind die Innen- und die Außenwelt der EU. Die Innenwelt: eine politische Kaste, Medien inklusive, die die Union rasend auf 27 Staaten erweitert hat, ohne die Voraussetzungen für das Funktionieren des amorphen Gebildes geschaffen zu haben. Schon droht die nächste Katastrophe: das Scheitern des EU-Beitritts der Türkei. Denn in Frankreich ist ein Referendum vorgeschrieben, und Pariser Diplomaten lassen keinen Zweifel daran, wie es ausgeht. Falls es überhaupt so weit kommt. Dennoch verhandelt die EU. Freehand. Man kann das auch verantwortungslos nennen.

Die Außenwelt: Menschen und Völker, die der inneren Logik nicht zu folgen vermögen und deren Konstrukte nicht mehr begreifen. Verbunden werden die Welten nur noch formal, durch Parlamente – und gelegentlich unabwendbare Referenden, die in der ersten Welt als Störfälle gelten. Der Bundestag hat der Entfremdung vom Volk ein peinliches Denkmal gesetzt: Im Lichthof des Reichstags leuchten die Buchstaben DER BEVÖLKERUNG, eingebettet in Wahlkreiserde. Bevölkerung – das ist lexikalische Größe, Obendraufsicht. Für das Brüsseler EU-Hauptquartier empfiehlt sich eine ähnlich symbolhafte Beerdigung: DER DEMOKRATIE.

Hans-Ulrich Jörges print

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