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stern Quiz Battle App: Nutzungsbedingungen

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für jeden, der sich in der stern Quiz Battle App als User registrieren bzw. ein Nutzerkonto anlegen möchte.

Die stern Quiz Battle App wird angeboten und betrieben von der Planeto AB, Lilla Nygatan 11, 211 38 Malmö, Schweden (nachfolgend kurz: Anbieter) in Kooperation mit der G+J Digital Products GmbH.

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für jeden, der sich in der stern Quiz Battle App (nachfolgend kurz: App) als User registrieren bzw. ein Nutzerkonto anlegen möchte.

1. Teilnahmeberechtigung, Registrierung, Registrierungs-Voraussetzungen, Passwort

1.1
Teilnahmeberechtigt ist jede/jeder, die/der das 14. Lebensjahr vollendet hat und nach den Gesetzen ihres/seines Aufenthaltsortes zur Registrierung bei der App und zu deren Nutzung berechtigt ist (nachfolgend User).

1.2


Die Registrierung ist kostenlos. Die für Registrierung und App-Nutzung erforderliche Internetverbindung kann zu Verbindungs- oder Roaminggebühren Dritter (Telekommuni-kationsunternehmen, Internet Service Provider usw.) führen, für die der Anbieter nicht verantwortlich ist. Erst nach einer Registrierung ist eine Spielteilnahme möglich. Eine Registrierung darf ausschließlich für den privaten nichtkommerziellen Gebrauch erfolgen.

1.3


Mit Ausfüllen und Absenden des Anmeldeformulars beantragt der User die Registrierung eines Nutzerkontos. Die dabei abgefragten Pflicht-Angaben sind vom User vollständig und inhaltlich zutreffend einzutragen. Mit der anschließenden Bestätigung der Registrie-rung durch den Anbieter kommt ein Nutzungsverhältnis zustande, das den User zur Nutzung von Services und Funktionen berechtigt, die nur registrierten Usern zustehen.

1.4


Mit der Registrierung erhält der User das von ihm gewählte Passwort. Der User darf das Passwort Dritten nicht mitteilen oder zugänglich machen und hat es sorgfältig zu ver-wahren, um Missbräuche zu vermeiden. Er ist verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu informieren, wenn das Passwort verloren gegangen ist oder wenn ihm bekannt wird, dass unbefugte Dritte von dem Passwort Kenntnis erlangt haben. Der User haftet für jeden Missbrauch Dritter, soweit er nicht den Nachweis erbringt, dass ihn hieran kein Verschulden trifft.

2. App-Nutzung, Chat-Funktion, In-App-Purchases

2.1
Der User ist verpflichtet, die App ausschließlich im Rahmen der Spielregeln und Nutzungsbedingungen zu nutzen. Insbesondere eine vollständige oder teilweise Übertra-gung oder Unterlizenzierung seiner Nutzungsberechtigung oder eine Nutzung der App-Inhalte (einschließlich der Fragen und Antworten der stern Quiz Battle) außerhalb der App ist untersagt; entsprechendes gilt für eine Verwendung der Kennzeichen, Logos und sonstigen Schutzrechte an der App.

2.2


Der User hat die Möglichkeit, innerhalb der App über eine Chat-Funktion mit anderen Usern zu kommunizieren. Bei deren Nutzung ist der User verpflichtet, die Persönlich-keits- und sonstigen Rechte der anderen User zu wahren sowie keine Gesetze und Rechte Dritter zu verletzen. Dies gilt insbesondere für die Art und Weise der Kommunikation mit anderen Usern sowie für das Einstellen eigener oder externer Inhalte. Der Anbieter und die G+J Digital Products GmbH sind für fremde Inhalte nicht verantwortlich; das gilt auch für die Inhalte fremder Apps oder Websites, auf die verlinkt oder verwiesen wird.

2.3


Der User hat die Möglichkeit, innerhalb der App bestimmte kostenpflichtige Leistungen zu erwerben (In-App-Purchases). In diesem Fall kommt ein Vertrag über diese Leistun-gen mit dem Betreiber des jeweiligen App-Stores zustande. Etwaige Allgemeine Geschäftsbedingungen des App-Store-Betreibers gelten ergänzend zu den Spielregeln und Nutzungsbedingungen.

2.4


Der User hat die Möglichkeit, innerhalb der App dem Anbieter Vorschläge für weitere Quizfragen und -antworten zu unterbreiten. Dabei gewährleistet der User die inhaltliche Richtigkeit der Fragen und Antworten nach bestem Wissen und stellt sicher, dass er Inhaber der gegebenenfalls erforderlichen Rechte (z.B. Urheber- oder Markenrechte) ist. Zudem achtet er darauf, keine Gesetze und Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte) zu verletzen. Der Anbieter ist berechtigt, nicht aber verpflichtet, vom User vorgeschlagene Fragen und Antworten in die App zu übernehmen, und ist zudem berechtigt, Vorschläge des Users zu ändern, insbesondere umzuformulieren.

3. Laufzeit, Kündigung, Widerrufsrecht

3.1
Die Registrierung in der App bzw. das damit angelegte App-Nutzerkonto hat eine unbefristete Laufzeit und kann sowohl vom User als auch vom Anbieter mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende ordentlich gekündigt werden.

3.2


Das Recht der Vertragsparteien zur außerordentlichen Kündigung des App-Nutzerkontos aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn (i) der User die Registrierung vertragswidrig nutzt, oder (ii) der Antrag auf Registrierung nicht ordnungsgemäß oder missbräuchlich war. Im Übrigen gilt § 314 BGB.

3.3


Jede Kündigung des App-Nutzerkontos bedarf der Textform. Der User kann eine Kündi-ung an die oben vor Ziffer 1 genannte Adresse des Anbieters oder an die E-Mail-Adresse quizbattle@stern.de richten. Der Anbieter kann eine Kündigung an die zuletzt vom User angegebene E-Mail-Adresse richten.

3.4
Mit Kündigung oder sonstiger Beendigung des registrierten App-Nutzerkontos entfällt das Recht des Users zur weiteren Nutzung der registrierungspflichtigen Services und Funktionen der App.

3.5
Das gesetzliche Recht des Users, das mit der Registrierung begründete Nutzungsverhältnis innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Registrierungsmitteilung zu wider-rufen, bleibt unberührt bestehen. Der Widerruf kann an die oben vor Ziffer 1 genannte Anbieteradresse oder per E Mail an quizbattle@stern.de gesendet werden; in letztgenanntem Fall sollte im Betreff der E-Mail "Widerruf Registrierung stern Quiz Battle App" angegeben werden. Zur Fristwahrung genügt, dass der Widerruf rechtzeitig abgesendet wird. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so ist der User nicht an den Nutzungsvertrag gebunden. Dieses Widerrufsrecht erlischt, wenn der Nutzungsvertrag von beiden Vertragsparteien auf ausdrücklichen Wunsch des Users noch vor Ablauf der Widerrufsfrist vollständig erfüllt wurde.

4. Verfügbarkeit, Mitspieler

4.1
Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die App sowie registrierungspflichtige Services und Funktionen jederzeit ununterbrochen und fehlerfrei arbeiten und zur Verfügung stehen; der Anbieter wird sich jedoch im Rahmen des wirtschaftlich Zumutbaren nach besten Kräften bemühen, den ununterbrochenen und fehlerfreien Betrieb der App jederzeit zu ermöglichen. Der Anbieter kann Zugang und Erreichbarkeit der App sowie registrierungspflichtige Services und Funktionen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

4.2


Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die User jederzeit Mitspieler in ausreichender Zahl oder mit der gewünschten Spielstärke vorfinden.

5. Gewährleistung/Haftung

5.1
Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung gegenüber dem User für die inhaltliche Richtigkeit oder Vollständigkeit der über die App abrufbaren Inhalte, soweit kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges rechtswidriges Handeln vorliegt. Das gilt auch für Art und Inhalt innerhalb der App gezeigter Werbung Dritter.

5.2


Der Anbieter haftet im Übrigen unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur dann, wenn die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen eine Pflicht verletzen, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist (sog. Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz und bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

6. Änderungen der Nutzungsbedingungen oder der App

Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, die App, deren Funktionen und Eigenschaften oder diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Über die Änderungen der Nutzungsbedingungen wird der Anbieter die User in geeigneter Weise informieren. Für Rechtshandlungen, die vor der Änderung vorgenommen wurden, gelten die ursprünglichen Bedingungen fort. Die Änderungen der Nutzungsbedingungen gelten als vom User genehmigt, wenn er die App nach Inkrafttreten der neuen Nutzungsbedingungen weiterhin nutzt und nicht innerhalb von zwei Wochen nach Inkrafttreten der Änderungen ausdrücklich widerspricht oder kündigt. Im Falle eines Widerspruchs des Users gegen eine Änderung steht dem Anbieter ein Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund gemäß Ziffer 2.2 zu.

7. Datenschutz

Soweit der User nicht ausdrücklich einer weitergehenden Verarbeitung und Nutzung zugestimmt hat, verarbeitet und nutzt der Anbieter bei der Anmeldung angegebene personenbezogenen Daten nur, soweit und solange dies gesetzlich zulässig ist, insbesondere um die registrierungspflichtigen Services und Funktionen bereitzustellen. Nähere Informationen zum Datenschutz können Sie den Datenschutzhinweisen entnehmen.

8. Schlussbestimmungen

8.1 Serverzeit
Sofern für Erklärungen und Rechtsgeschäfte ein Datum und/oder eine Uhrzeit maßgeblich ist, ist das angezeigte Server-Datum und die angezeigte Server-Zeit der App ausschlaggebend.

8.2 Anwendbares Recht


Es gilt materielles deutsches Recht unter Ausschluss der Verweisungsregeln. Dies gilt auch, wenn Sie von außerhalb Deutschlands auf die App zugreifen.

8.3 Subdienstleister, Vertragsübernahme


Der Anbieter ist berechtigt, mit der Erbringung der vereinbarten Leistungen jederzeit ganz oder teilweise Dritte zu betrauen. Darüber hinaus kann der Anbieter seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem User steht für den Fall der vollständigen Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen.

8.4 Textform


Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform; das gilt auch für eine Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

8.5 Salvatorische Klausel


Sollte eine Regelung dieser Nutzungsbestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Klauseln unberührt. Die unwirksame oder undurchführbare Regelung soll von den Parteien durch eine wirksame Bestimmung ersetzt werden, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung möglichst nahe kommt. Gleiches gilt im Fall einer Regelungslücke.

Stand: Mai 2014

kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(