Gütetermin gescheitert Infineon und Schumacher streiten weiter


Keine gütliche Einigung gab es im Streit zwischen dem Chip-Hersteller Infineon und Ex-Chef Ulrich Schumacher um noch ausstehende Abfindungszahlungen. Ihm werden Privatreisen auf Firmenkosten vorgeworfen, gute Karten hat er trotzdem.

Im Streit zwischen dem Münchener Chiphersteller Infineon und seinem früheren Vorstandschef Ulrich Schumacher ist am Donnerstag ein Gütetermin vor dem Münchner Landgericht gescheitert. Die Anwälte des Unternehmens warfen dem früheren Manager vor, unter anderem private Urlaubsreisen mit Firmenjets unternommen zu haben. Sie verweigerten Schumacher im Namen des Aufsichtsrats die Zahlung der zweiten Hälfte seiner 5,25 Millionen Euro hohen Abfindung, bis mögliche Schadenersatzansprüche geklärt seien. Das Gericht ließ jedoch erkennen, dass nach aktuellem Verfahrensstand Schumacher gute Chancen hat, dass seiner Klage auf voller Auszahlung stattgegeben wird.

Gute Chancen für Schumacher

Die Infineon-Anwälte lehnten dennoch einen vom Vorsitzenden Richter Helmut Krenek und Schumachers Anwältin Susanne Clemenz vorgeschlagenen Vergleich ab, einen Teil der ausstehenden Summe auszuzahlen und einen anderen auf ein Treuhandkonto zu überweisen, bis alle möglichen Ansprüche geklärt seien. Schuhmachers Anwältin wies die von Infineon erhobenen Vorwürfe gegen ihren Mandanten zurück. "Da ist nichts und da wird auch nichts sein", sagte Clemenz mit Blick auf die gegen Schumacher laufenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft.

Sie erklärte sich dennoch bereit, dass rund 400.000 Euro für fünf Jahre auf ein Treuhandkonto deponiert werden könnten, falls Infineon tatsächlich Ansprüche erwirken könne. Im übrigen sei es dem Unternehmen unbenommen, Schadensersatzprozesse auf normalem Wege anzustrengen: "Herr Dr. Schumacher ist nicht insolvenzgefährdet." Die Infineon Anwälte forderten dagegen die gesamte Rate als Sicherheitsleistung und deuteten an, möglicherweise auch die bereits gezahlte erste Hälfte der Abfindung für Schumacher zurückfordern zu wollen.

Gericht lehnt Antrag Infineons ab

Die Unternehmensseite musste bei dem Gütetermin eine erste Schlappe hinnehmen: Das Gericht lehnte ihren Antrag ab, die Klage Schmachers nicht zuzulassen. Der Vorsitzende Richter Krenek deutete vielmehr an, der Aufsichtsrat hätte auf Grund interner Informationen bereits früher über die im Nachhinein umstrittene Reisepraxis «sensibilisiert gewesen» sein können und verwies auf entsprechende interne E-Mails über Abrechnungsfragen. Dennoch habe der Aufsichtsrat nicht gezögert und mit Schumacher die Abfindung ausgehandelt, nachdem der Manager im Streit mit Vorstandskollegen seinen Posten aufgeben musste.

Deshalb müssten die Anwälte mit weiteren Schriftsätzen nun nachweisen, ob tatsächlich die Geschäftsgrundlage für die Zahlung einer Abfindung entfallen sei, sagte der Richter. Unternehmens-Anwalt Martin Schockenhoff betonte dagegen, wenn der Aufsichtsrat bereits früher über die Schumacher vorgeworfenen Unregelmäßigkeiten informiert gewesen wäre, die erst ein Revisionsbericht im Zuge der Korruptionsaffäre um Ex-Infineonvorstand Andreas von Zitzewitz ans Licht brachte, "wäre der Aufhebungsvertrag so nicht zu Stande gekommen". Das Gericht wird über Schumachers Klage voraussichtlich im Sommer entscheiden.

AP, DPA AP DPA

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